Navigation path

Left navigation

Additional tools

Kommission prüft Einsatz von Sicherheitsscannern auf EU-Flughäfen

European Commission - IP/10/740   15/06/2010

Other available languages: EN FR DA ES NL IT SV PT FI EL CS ET HU LT LV MT PL SK SL BG RO

IP/10/740

Brüssel, den 15. Juni 2010

Kommission prüft Einsatz von Sicherheitsscannern auf EU-Flughäfen

Der Einsatz von Sicherheitsscannern auf EU-Flughäfen ist Gegenstand einer heute herausgegebenen Mitteilung der Europäischen Kommission, die damit einer Forderung des Europäischen Parlaments und von Mitgliedstaaten nachkommt. Nach dem versuchten Terroranschlag auf den Flug Amsterdam‑Detroit vom 25. Dezember 2009 werden Sicherheitsscanner zunehmend eingesetzt und in mehreren EU-Mitgliedstaaten, unter anderem im Vereinigten Königreich, in den Niederlanden, Frankreich und Italien, weiter erprobt. Sicherheitsscanner als solche unterliegen nicht den EU-Rechtsvorschriften zur Luftsicherheit, so dass es uneinheitliche Regelungen in verschiedenen Mitgliedstaaten gibt. In dem heute veröffentlichten Bericht wird hervorgehoben, dass diese Kontrolltechnik die Möglichkeit zu einer Verbesserung der Fluggastsicherheit bietet. Die Kommission spricht sich für ein EU-Konzept aus, damit sichergestellt ist, dass Einsatz und Betrieb von Sicherheitsscannern, sofern sich Mitgliedstaaten dafür entscheiden, gemeinsamen Standards unterliegen, mit denen grundlegende Anforderungen an die Detektionsleistung festgelegt und die einheitliche Einhaltung europäischer Grundrechte und Gesundheitsschutz­vorschriften gewährleistet werden. Sie wird die Standpunkte des Europäischen Parlaments und des Rates vor dem Hintergrund der in dem Bericht dargelegten faktischen Informationen einholen.

Vizepräsident und EU-Verkehrskommissar Siim Kallas erklärte hierzu: „Sicherheitsscanner werden von einer zunehmenden Zahl von Mitgliedstaaten in der gesamten EU eingesetzt, wofür es derzeit aber keine EU-Rechtsvorschriften gibt, so dass sie in den Mitgliedstaaten auf unterschiedliche Weise genutzt werden. Sicherheitsscanner sind kein Allheilmittel, bieten aber die Möglichkeit, die Fluggast­sicherheit weiter zu verbessern. Die Entscheidung liegt bei jedem einzelnen Mitgliedstaat, den Einsatz von Scannern auf seinen Flughäfen zu genehmigen. Dies wird sich nicht ändern. Wo diese Scannertechnik jedoch eingesetzt wird, sollten EU‑weite Standards zur Detektionsleistung sowie gemeinsame Schutzmaßnahmen gelten, die gewährleisten, dass EU-Gesundheits­vorschriften ebenso wie die Grundrechte eingehalten werden.“

Die Frage des Einsatzes von Sicherheitsscannern stellt sich, nachdem am 25. Dezember 2009 auf dem Flug NW 253 von Amsterdam nach Detroit ein Attentäter versuchte, am Körper versteckten Sprengstoff zu zünden, der mit Metalldetektoren nicht entdeckt worden war. Auf Anfrage des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten hat die Kommission heute einen Bericht über den Einsatz von Sicherheitsscannern auf EU-Flughäfen angenommen. Darin werden die Auswirkungen dieser Kontrolltechnik hinsichtlich der Detektions­leistung und der Einhaltung von Grundrechten und Gesundheitsschutz­vorschriften bewertet.

Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass Sicherheitsscanner als zuverlässiges und wirksames Mittel für Kontrollen angesehen werden können, mit dem sich metallische und nichtmetallische Gegenstände erkennen lassen, die von einer Person mitgeführt werden. Außerdem ist es möglich, Bedenken bezüglich des Gesundheitsschutzes und der Respektierung der Grundrechte Rechnung zu tragen, sofern die Sicherheitsscanner unter angemessenen Bedingungen eingesetzt werden.

Mehrere EU-Mitgliedstaaten setzen Sicherheitsscanner bereits auf ihren Flughäfen ein. Dabei werden verschiedene Technologien genutzt und unterschiedliche Betriebsbedingungen zugrunde gelegt. Das hat dazu geführt, dass innerhalb der EU unterschiedliche Regelungen angewendet werden.

Die Kommission spricht sich für ein gemeinsames europäisches Konzept für Sicherheitsscanner aus, damit sichergestellt ist, dass Einsatz und Betrieb dieser Geräte, sofern sich Mitgliedstaaten dafür entscheiden, gemeinsamen Standards unterliegen, mit denen grundlegende Anforderungen an die Detektionsleistung festgelegt und gleichzeitig Schutzmaßnahmen getroffen werden, um die Einhaltung europäischer Grundrechte und Gesundheitsschutz­vorschriften zu gewährleisten.

Sicherheitsscanner sind ein möglicher Weg, die Luftsicherheit im europäischen Rahmen zu verbessern und das Reisen gleichzeitig zu erleichtern. Die internationale Zusammenarbeit, technische Entwicklungen und eine bessere Fluggastprofil-Aufklärung sind ebenfalls nützliche Instrumente, die der Gewährleistung der Sicherheit der Bürger dienen können.

Die Kommission übermittelt den Bericht dem Rat und dem Europäischen Parlament. Im Lichte der Erörterungen wird sie gegebenenfalls Vorschläge für einen EU-Rechtsrahmen für den Einsatz von Sicherheitsscannern auf EU-Flughafen vorlegen.

http://ec.europa.eu/transport/air/security/security_en.htm


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website