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IP/10/737

Brüssel, den 17. Juni 2010

Europäische Union unterzeichnet Visaerleichterungsabkommen mit Georgien

Die Europäische Union und Georgien haben heute ein Visaerleichterungsabkommen unterzeichnet, das das Reisen und zwischenmenschliche Kontakte europaweit erleichtern soll. Das parallel dazu ausgehandelte Rückübernahmeabkommen zwischen der Europäischen Union und Georgien soll ebenfalls in Kürze unterzeichnet werden.

Für Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres, „stellt der Abschluss eines Visaerleichterungsabkommens in den Beziehungen zwischen der EU und Georgien einen konkreten Schritt nach vorn dar. Die EU sendet damit ein Signal der Offenheit gegenüber den georgischen Bürgern aus. Das Visaerleichterungs- und das Rückübernahmeabkommen sind greifbare Ergebnisse der Östlichen Partnerschaft, die den Austausch zwischen den Bürgern der EU und Georgiens fördern und unsere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung stärken werden.“

Štefan Füle, Kommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik, sagte: „Dies ist Teil unseres Bestrebens, Georgien nicht nur auf institutioneller, sondern auch auf menschlicher Ebene an die EU anzunähern.“

Das Visaerleichterungsabkommen soll georgischen Bürgern, insbesondere Vielreisenden, die Erlangung von Visa für kurzfristige Aufenthalte in der EU erleichtern1. Für alle georgischen Bürger wird künftig eine ermäßigte Visumgebühr von 35 EUR anstelle von 60 EUR erhoben; bestimmte Personengruppen sind von der Visumgebühr befreit (z. B. Kinder unter 12 Jahren, Rentner, Behinderte, Studenten, enge Verwandte und Vertreter von Organisationen der Zivilgesellschaft). Darüber hinaus werden die Antragsverfahren für bestimmte Personen, darunter Geschäftsleute, Studenten und Journalisten, vereinfacht. Für vielreisende Bona-fide-Personen werden Mehrfachvisa mit längerer Gültigkeitsdauer ausgestellt. Inhaber von Diplomatenpässen sind von der Visumpflicht freigestellt. Außerdem sind die Konsulate nach dem Abkommen verpflichtet, innerhalb von zehn Tagen über den Visumantrag zu entscheiden.

Parallel dazu wurden die Verhandlungen über das Rückübernahmeabkommen abgeschlossen, das von den Verhandlungsführern am selben Tag wie das Visaerleichterungsabkommen paraphiert wurde. Sobald die noch erforderlichen Verfahren im Rat abgeschlossen sind, soll das Rückübernahmeabkommen förmlich unterzeichnet werden. Das Visaerleichterungs- und das Rückübernahmeabkommen werden am selben Tag in Kraft treten.

Das Rückübernahmeabkommen stellt klar, wie die Behörden Georgiens und der EU-Mitgliedstaaten bei der Rückübernahme von Personen zu verfahren haben, die sich unrechtmäßig in deren jeweiligem Hoheitsgebiet aufhalten. Das Abkommen gilt nicht nur für illegal aufhältige Staatsangehörige der beiden Vertragsparteien, sondern auch für Drittstaatsangehörige und Staatenlose, die sich in einer vorschriftswidrigen Situation befinden, sofern eine klare Verbindung zum Rückübernahmestaat (z.B. Visum oder Aufenthaltsgenehmigung) besteht.

Außerdem wird mit der Anwendung des Rückübernahmeabkommens sichergestellt, dass die in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierten Menschenrechte in vollem Umfang gewahrt bleiben.

Georgien hat die Visumpflicht für EU-Bürger bereits aufgehoben.

Hintergrund

Im Juni 2008 ersuchte der Rat die Kommission, einen Dialog mit Georgien aufzunehmen und so Gespräche über eine Mobilitätspartnerschaft einzuleiten. Der Europäische Rat beschloss auf seiner außerordentlichen Tagung vom 1. September 2008, die „Beziehungen zu Georgien zu vertiefen, wozu auch Visaerleichterungen (…) gehören können“. Im November 2009 wurden die Verhandlungen über ein Visaerleichterungs- und ein Rückübernahmeabkommen zum Abschluss gebracht (IP/08/1406), und die EU und Georgien unterzeichneten eine Mobilitätspartnerschaft mit dem Ziel, die Rahmenbedingungen für ihre Zusammenarbeit in allen Aspekten der Migrationspolitik zu fördern (IP/09/1853).

Georgien ist eines von sechs Ländern, die zur Europäischen Partnerschaft gehören, die von der EU im Mai 2009 ins Leben gerufen worden ist (Gemeinsame Erklärung des Prager Gipfeltreffens zur Östlichen Partnerschaft, 7. Mai 2009). Zweck der Östlichen Partnerschaft ist es, die Beziehungen zwischen der EU und ihren Nachbarländern Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Republik Moldau und Ukraine zu stärken und zu vertiefen.

Die EU hat seit 2006 Visaerleichterungsabkommen mit Russland, der Ukraine, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Serbien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina, Albanien und der Republik Moldau geschlossen. Mit Kap Verde sind Verhandlungen im Gange.

Weitere Informationen

Siehe die Homepage von Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/malmstrom/welcome/default_de.htm

Nachrichten aus dem Ressort Justiz und Inneres:

http://ec.europa.eu/justice_home/news/intro/news_intro_en.htm

1 :

Das Visaerleichterungsabkommen gilt weder für das Vereinigte Königreich und Irland (die nicht an der Schengen-Kooperation teilnehmen) noch für Dänemark, aber für alle übrigen EU-Länder. Dänemark, Norwegen, Island und die Schweiz, die die Schengen-Vorschriften anwenden, sind aufgefordert, ähnliche Visaerleichterungsabkommen zu schließen.


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