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EU-Kommission startet öffentliche Konsultation über Kinderrechte

European Commission - IP/10/722   11/06/2010

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IP/10/722

Brüssel, 11. Juni 2010

EU-Kommission startet öffentliche Konsultation über Kinderrechte

Auch wenn Kinder seltener als Erwachsene mit Gerichten oder öffentlichen Verwaltungen zu tun haben, sind ihre Rechte ebenso wichtig. Kinder haben das Recht auf Schutz gegen Armut und Gewalt und das Recht, gehört zu werden. Die Europäische Kommission startet heute eine öffentliche Konsultation zu einer neuen Kinderrechtsstrategie der EU. Die Kommission erhofft sich von den Antworten Hinweise darauf, wie die EU mit ihren Maßnahmen die Kinderrechte stärker fördern kann. In der Konsultation, die bis zum 20. August läuft, werden Themen wie eine kinderfreundliche Justiz, Gewalt gegen Kinder und Kinderarmut sowie das Mitspracherecht von Kindern abgedeckt.

„Kinder stehen in der heutigen Welt oft vor großen Problemen - sei es als Internetnutzer, Migranten oder Zeugen in Gerichtsprozessen. Ihre Rechte müssen geschützt und gefördert werden. Ich bin gespannt, was nach Meinung der Interessenträger die beste Möglichkeit ist, die Interessen und Rechte der Kinder zu wahren,“ so Viviane Reding, Vizepräsidentin der Kommission und Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft.

Der Schutz der Rechte von Kindern im Alltag erfordert ein anderes Vorgehen als bei Erwachsenen, gleichgültig, ob das Kind an einem Prozess teilnimmt, von Familienstreitigkeiten betroffen ist, bei öffentlichen Verwaltungen für seine Interessen eintreten oder schwierige Situationen wie Migration, Gewalt oder Armut bewältigen muss. Die Rechte des Kindes müssen bekannt sein und geachtet werden. Eine EU-weite Strategie kann hierzu Orientierung und eine nützliche Grundlage bieten. Die EU und ihre Mitgliedstaaten wollen sicherstellen, dass Kindern Sorge und Schutz zuteil wird und sie Gehör finden.

2006 brachte die Kommission eine Kinderrechtsstrategie auf den Weg, um sicherzustellen, dass durch EU-Maßnahmen Kinderrechte gefördert werden. Mit der neuen öffentlichen Konsultation sollen bestehende Maßnahmen verbessert und etwaige neue Maßnahmen gefunden werden, um die Strategie für den Zeitraum 2011-2014 mit neuem Leben zu füllen. Einen Nutzen erhofft sich die Kommission wie stets von den Erfahrungen von Bürgern und Organisationen, Verbänden und Gremien sowie von Einrichtungen und Sachverständigen, die im Bereich des Schutzes und der Förderung von Kinderrechten von der lokalen bis hin zur internationalen Ebene tätig sind.

Die Konsultation ist auf bestimmte Gebiete ausgerichtet, die die Teilnehmer des Forums für die Rechte des Kindes ermittelt haben, und auf denen Kinder u. a. mit folgenden Themen konfrontiert sein könnten:

  • Kinderfreundliche Justiz und Einbeziehung der Kinder in das Justizwesen (beispielsweise als Zeugen)

  • rechtspolitische Maßnahmen zur Gewährleistung von Kinderrechten, u. a. im Rahmen der Familienmediation

  • Schutz spezieller Gruppen von Kindern (arme Kinder, Opfer von Gewalt, sexueller Ausbeutung oder Kinderhandel)

  • Teilhabe von Kindern an der Entwicklung von Maßnahmen, die Auswirkungen für Kinder haben.

Die Kommission beabsichtigt, einen Bericht mit allen Beiträgen aus dieser Konsultation zu veröffentlichen. Diese Ergebnisse werden in die neue Mitteilung über Kinderrechte für den Zeitraum 2011-2014 einfließen.

Parallel zu dieser öffentlichen Konsultation führt die Kommission eine Studie durch, um von Kindern selbst (beispielsweise durch Schwerpunktgruppen) Rückmeldung zu erhalten. Die Studie soll im Oktober veröffentlicht werden.

Hintergrund:

Da die Kinderrechte in den internen und externen Maßnahmen der EU gefördert und geschützt werden müssen, legte die Kommission im Juli 2006 eine Mitteilung zu kinderrechtsspezifischen Maßnahmen in den verschiedenen Politikbereichen der EU vor (MEMO/06/266).

Die EU hat vielfältige Kinderschutzmaßnahmen ins Leben gerufen: von dem Notruf „116 000“ für vermisste Kinder (IP/10/603) bis hin zu dem Programm „Sichereres Internet” und dessen zuletzt überarbeiteter Fassung, mit dem Kinder auf Online-Gefahren wie Cyber-Bullying und -Grooming (MEMO/09/58) hingewiesen werden sollen.

Weitere Informationen

Die öffentliche Konsultation zur Mitteilung der Kommission über die Rechte des Kindes (2011-2014) läuft vom 11. Juni bis zum 20. August und kann abgerufen werden unter

http://ec.europa.eu/justice_home/news/consulting_public/news_consulting_public_en.htm

Website Justiz und Inneres – Rechte des Kindes (auf Englisch):

http://ec.europa.eu/justice_home/fsj/children/fsj_children_intro_en.htm

Website von Vizepräsidentin Viviane Reding, die in der Kommission für das Ressort Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft zuständig ist (auf Englisch):

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_en.htm


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