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Brüssel, 8. Juni 2010

TEN-V-Tage als Impulsgeber für zentrale europäische Verkehrs­projekte

Mit der Unterzeichnung dreier Vereinbarungen wurde heute der Bedeutung dreier zentraler Verkehrsprojekte zwischen dem Baltikum und der Iberischen Halbinsel Nachdruck verliehen. Die Unterzeichnung dieser Erklärungen durch die beteiligten Mitgliedstaaten und die Abzeichnung durch den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Siim Kallas und die europäischen Koordinatoren des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) zeugt von der Entschlossenheit der Beteiligten, diese Projekte so schnell und effizient wie möglich durchzuführen. Bei den drei Projekten handelt es sich um die Schienenverkehrsverbindung Rail Baltica zwischen Estland und Polen, die Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken zwischen Frankreich, Spanien und Portugal und die wichtige Ost-West-Schienenverkehrsachse Lyon–Turin–Triest–Ljubljana–Budapest.

Siim Kallas, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für Verkehrsfragen, erklärte dazu: „Die tatsächliche Umsetzung der vorrangigen TEN-V-Projekte und die Streckeninbetriebnahme sind für die uneingeschränkte Freizügigkeit der Bürger der EU und die Stärkung des territorialen Zusammenhalts und des Binnenmarkts unerlässlich. Wenn wir diese Ziele erfolgreich weiter verfolgen wollen, müssen wir diese Vorhaben ganz oben auf die politische Agenda setzen und die Abstimmung zwischen Mitgliedstaaten und Kommission durch offizielle Erklärungen festschreiben. Mit der Unterzeichnung dieser bedeutenden Vereinbarungen demonstrieren wir unsere Entschlossenheit, diese zentralen TEN-V-Projekte zwischen den baltischen Staaten und der Iberischen Halbinsel umzusetzen.“

Die drei Vereinbarungen wurden von Vertretern der betreffenden Mitgliedstaaten auf Verkehrsministerebene unterzeichnet und von Vizepräsident Kallas und den drei europäischen TEN-V-Koordinatoren abgezeichnet:

  • Vorrangiges Projekt 3 – Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke Südwesteuropa: Es ist an der Zeit, das auf unterschiedlichen Spurweiten und natürlichen Barrieren beruhende und bereits seit langem bestehende Gefälle zwischen dem Schienennetz der Iberischen Halbinsel und dem der übrigen europäischen Länder zu überwinden. Für Spanien wurde die Vereinbarung von José Blanco López, für Portugal von Antonio Mendonça, für Frankreich von Dominique Bussereau und für die EU von Siim Kallas und dem Koordinator Carlo Secchi unterzeichnet.

  • Vorrangiges Projekt 6Schienenverkehrsachse Lyon–Triest–Divača/Koper–Divača– Ljubljana–Budapest–Ukrainische Grenze: Diese Ost-West-Verbindung ist seit der Erweiterung 2004 für die europäische Integration von zentraler Bedeutung. Die entsprechende Vereinbarung wurde für Frankreich von Dominique Bussereau, für Italien von Altero Matteoli, für Slowenien von Patrick Vlačič, für Ungarn von Tamás Fellegi sowie von Siim Kallas und dem europäischen Koordinator Laurens Jan Brinkhorst unterzeichnet.

  • Vorrangiges Projekt 27 – Rail Baltica: Diese Schienenstrecke schafft nicht nur bessere Verbindungen zwischen den baltischen Staaten, sondern verbessert auch die Streckenanbindung nach Zentraleuropa und Skandinavien. Die Vereinbarung wurde für Polen von Cezary Grabarczyk, für Litauen von Arūnas Štaras, für Lettland von Aivita Lublina-Golmane, für Estland von Eero Pärgmäe, für Finnland von Mikael Nyberg und für die EU von Siim Kallas und dem Koordinator Pavel Telička unterzeichnet.

Näheres zu den prioritären TEN-V-Projekten:

http://ec.europa.eu/transport/infrastructure/index_en.htm


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