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Konferenz über die Zukunft der Verkehrsnetze in Europa

European Commission - IP/10/697   07/06/2010

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IP/10/697

Brüssel, 7. Juni 2010

Konferenz über die Zukunft der Verkehrsnetze in Europa

Auf einer dem Transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-V) gewidmeten Konferenz, die am 8. und 9. Juni in Zaragoza stattfindet, wird die Europäische Kommission darlegen, wie sie ihre künftige Verkehrsnetzpolitik an den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts ausrichten wird. Auf den gemeinsam mit der spanischen Präsidentschaft veranstalteten TEN‑V-Tagen werden die Kommission, Abgeordnete des Europäischen Parlaments sowie Minister und andere hochrangige Vertreter der Mitgliedstaaten zusammenkommen.

Kommissionsvizepräsident und EU-Verkehrskommissar Siim Kallas erklärte hierzu: „Die Konferenz ist ein Meilenstein im Prozess der Neuausrichtung unserer TEN-V-Politik, die auf die Vollendung des Binnenmarkts, den Ausbau der Ost-West-Verbindungen und die Förderung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit und des Wirtschaftswachstums Europas abzielt.“

Auf der Konferenz wird die Kommission ihr neues Arbeitspapier zur Modernisierung der TEN-V-Planung vorstellen. Das Arbeitspapier ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu der neuen TEN-V-Politik, an dessen Anfang das TEN-V-Grünbuch von 2009 stand. Das Dokument vereint die Ergebnisse einer breit angelegten öffentlichen Konsultation und die Erkenntnisse von sechs Sachverständigengruppen. Im Einklang mit den Schlussfolgerungen der Sachverständigengruppen schlägt die Kommission ein Planungskonzept auf zwei Ebenen vor, das zum Einen ein „Kernnetz“ der wichtigsten europäischen Verkehrsknoten- und Umschlagspunkte und zum Anderen ein dichter geknüpftes, umfassenderes Netz mit kleineren Infrastrukturverbindungen vorsieht, das als allgemeine Bezugsgrundlage für die Infrastrukturplanung in den Mitgliedstaaten dienen würde. Bei seiner ersten Veröffentlichung im Grünbuch von 2009 fand dieses Konzept bei Stakeholdern und Mitgliedstaaten breite Zustimmung. Weitere Fragen wie z. B. die Benennung der wichtigsten Knotenpunkte müssen noch geklärt werden. Auf den TEN-V-Tagen möchte die Kommission den diesbezüglichen Dialog mit den Mitgliedstaaten und den Stakeholdern intensivieren.

Auf den TEN-V-Tagen wird die Kommission auch ihren Fortschrittsbericht 2010 vorstellen, in dem der Stand der 30 vorrangigen TEN-V-Projekte beleuchtet wird. Bei Erstellung dieses Fortschrittsberichts wurde erstmals die TENtec-Datenbank genutzt, bei der es sich um eine neue Online-Schnittstelle zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten handelt, die die Übertragung von Daten in Echtzeit ermöglicht. Dieses neue Instrument trägt zu einer noch größeren Transparenz bei der Evaluierung und Überwachung der Fortschritte und der Mittelverteilung im TEN‑V bei. Dem diesjährigen Bericht zufolge konnten trotz der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bestimmte Schlüsselabschnitte des europäischen Verkehrsnetzes vollendet werden. Allerdings werden in dem Bericht auch einige Herausforderungen aufgezeigt, die es im Interesse eines effizienten Verkehrsnetzes noch zu bewältigen gilt.

Auf der Konferenz werden drei neue Europäische Koordinatoren für die vorrangigen TEN-V-Projekte ernannt. Die neuen Koordinatoren haben in Europa und in ihren Mitgliedstaaten gehobene Positionen bekleidet und verfügen über ausgezeichnete Voraussetzungen für die Koordinierungsarbeit, die für die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der Durchführung der vorrangigen Projekte von grundlegender Bedeutung ist. Der ehemalige Kommissar Péter Balázs wird nach dem Ende seiner Amtszeit als ungarischer Außenminister die Aufgaben des Europäischen Koordinators für die Bahnverbindung zwischen Paris und Budapest wahrnehmen. Der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Pat Cox wird die Verantwortung für die Schienenverkehrsachse Berlin-Palermo übernehmen, und der ehemalige Abgeordnete des Europäischen Parlaments Gilles Savary wird für die Schienenverkehrsachse Athen-Dresden zuständig sein.

Außerdem werden in Zaragoza voraussichtlich drei Vereinbarungen unterzeichnet, die die Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke Südwesteuropa quer durch Frankreich, Spanien und Portugal mit einem schwierigen Streckenabschnitt durch die Pyrenäen, die Schienenverkehrsachse von Lyon bis zur ukrainischen Grenze und das Projekt „Rail Baltica“ von Warschau nach Helsinki betreffen. In diesen Vereinbarungen wird hervorgehoben, dass bei so komplexen Infrastukturprojekten politisch zusammengearbeitet werden muss, und in ihnen kommt auch die politische Entschlossenheit der betreffenden Mitgliedstaaten zum Ausdruck, weitere Fortschritte in diese Richtung zu erzielen.

Zu den Konferenzteilnehmern zählen hochrangige Vertreter der Kommission wie Vizepräsident Siim Kallas und Kommissar Johannes Hahn, hochrangige Vertreter der Mitgliedstaaten, darunter verschiedene Minister und Staatssekretäre, führende Mitglieder des Verkehrsausschusses des Europaparlaments und mehr als 500 Stakeholder.


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