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Treffen der Europäischen Kommission und der Kommission der Afrikanischen Union in Addis Abeba

Commission Européenne - IP/10/692   04/06/2010

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IP/10/692

Brüssel, 4. Juni 2010

Treffen der Europäischen Kommission und der Kommission der Afrikanischen Union in Addis Abeba

Unter der Leitung von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso wird am 8. Juni eine Delegation von 10 EU-Kommissaren in Addis Abeba mit der Kommission der Afrikanischen Union (AU) zusammentreffen. Die beiden Organisationen werden die Gelegenheit nutzen, ihre institutionelle Zusammenarbeit zu verbessern und der Umsetzung der Afrika-EU-Strategie und des Aktionsplans für 2008–2010 neue Impulse zu verleihen. Mit Blick auf den dritten Afrika-EU-Gipfel, auf dem die Annahme des nächsten Aktionsplans für 2011–2013 vorgesehen ist, werden beide Seiten außerdem eine zukunftsorientierte Agenda für die Zusammenarbeit zwischen den beiden Kontinenten entwerfen.

Präsident Barroso erklärte: „Das Treffen unserer beiden Kommissionen findet in einer Zeit statt, da wir alle von der weltweiten Rezession betroffen sind. Diese Situation zeigt, wie eng die Zukunft aller Regionen der Welt aneinander gekoppelt ist. Mehr denn je brauchen wir eine verstärkte Partnerschaft zwischen unseren beiden Kontinenten. Die Europäische Kommission setzt sich weiterhin entschieden für Afrikas Wachstum und Entwicklung ein. Wir wollen den globalen Anstrengungen zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele neuen Anschub geben und auf die drängenden Herausforderungen Ernährungssicherheit, gesicherte Wasser-versorgung, Gesundheit und Bildung wirksam antworten. In diesem von der Afrikanischen Union ausgerufenen Jahr des Friedens und der Sicherheit muss unser Blick weiter darauf gerichtet sein, wie wir Afrika bei seinem Entschluss, Konflikte zu lösen, den Rücken stärken können. Afrika ist ein Kontinent mit großem Potential, das es freizusetzen gilt, und die Europäische Kommission wird dem Kontinent dabei zur Seite stehen.

Die Kommissionen der Europäischen und der Afrikanischen Union spielen eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung der auf dem Gipfel von Lissabon 2007 angenommenen Strategischen Partnerschaft Afrika-EU. Das Treffen in Addis Abeba bietet ihnen Gelegenheit, die Vorbereitung auf den nächsten Afrika-EU-Gipfel zu erörtern, der am 29. und 30. November 2010 stattfindet. Die Gespräche auf dem 3. Afrika-EU-Gipfel werden um Frieden und Sicherheit, die Millenniumsentwicklungsziele, Klimawandel und Energie sowie Wirtschaftswachstum und Afrikas wirtschaftliche Integration kreisen.

Dies ist das vierte Treffen der Mitglieder der Europäischen Kommission und der Kommission der Afrikanischen Union seit 2005. Das letzte Treffen fand im Oktober 2008 in Brüssel statt. Die neuen Mitglieder der EU-Kommission werden erstmals Gelegenheit haben, mit ihren afrikanischen Kollegen zusammenzukommen. Ein wichtiges Element des diesjährigen Treffens stellt die Teilnahme von afrikanischen Wirtschaftsgemeinschaften dar, die ein wichtiger Baustein für die regionale und kontinentale Integration Afrikas sind.

Folgende EU-Kommissare werden an den Treffen mit den Amtskollegen der Afrikanischen Union teilnehmen: Antonio Tajani, Vizepräsident der Kommission und Kommissar für Industrie und Unternehmen; Maroš Šefčovič, Vizepräsident der Kommission und Kommissar für interinstitutionelle Beziehungen und Verwaltung; Janez Potočnik, Umwelt; Andris Piebalgs, Entwicklung; Karel De Gucht, Handel; Kristalina Georgieva, internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion; Günther Oettinger, Energie; Connie Hedegaard, Klimapolitik; Štefan Füle, Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik; Dacian Cioloș, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.

Nach der Vollversammlung werden sie Gelegenheit haben, direkt mit ihren Amtskollegen der AU-Kommission zusammenzutreffen, um die Gespräche über eine Reihe von Themen zu vertiefen, die sich auf sieben Bereiche konzentrieren:

1. Verwaltungszusammenarbeit und institutioneller Kapazitätsaufbau

Anlässlich des Treffens wird eine Absichterklärung über Verwaltungszusammenarbeit zwischen den beiden Kommissionen unterzeichnet. Die Europäische Kommission wird in diesem Rahmen den Aufbau eines panafrikanischen Personalauswahl- und Schulungszentrums fördern.

2. Politik, Frieden und Sicherheit, Regierungsführung und Menschenrechte, humanitäre Angelegenheiten

Gegenstand dieses Themenbereichs sind die Entwicklung eines umfassenden Krisenreaktionsmechanismus, mit dem die Kontinuität zwischen humanitären Krisen und Staatsaufbau sichergestellt werden soll, die weitere Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA) sowie die Zusammenarbeit bei der Sicherheit des Seeverkehrs.

3. Energie, Umwelt und Klimawandel

Im Rahmen dieses Themenbereichs wird sich Gelegenheit bieten, insbesondere folgende Punkte zu diskutieren: die Zukunft des Energiesektors in Afrika einschließlich der Entwicklung der Infrastruktur und erneuerbarer Energiequellen, die Vorbereitung auf die Klimakonferenz von Cancún, der Kampf gegen Desertifikation mit Schwerpunkt auf der Initiative „The Great Green Wall“ für die Sahara und die Sahelzone, der Schutz der Biodiversität sowie nachhaltiger Verbrauch und Schutz als eines der Instrumente für eine effizientere Ressourcennutzung.

4. Soziale Fragen, Gesundheit, Migration, Beschäftigung und Bildung

Der Start eines gemeinsamen Prozesses zum Aufbau eines afrikanischen Geldtransferinstituts soll eines der Hauptergebnisse dieses Treffens bilden. Nach dem Treffen in Addis Abeba wird vom 30. Juni bis 2. Juli in Dakar (Senegal) gemeinsam ein Workshop über Beschäftigung und menschenwürdige Arbeit organisiert. Die Kommissionen werden sich zudem über ihre Beiträge zu einer gemeinsamen politischen Erklärung auf der UN-Vollversammlung zu den Millenniumsentwicklungszielen einigen, die im September in New York stattfindet.

5. Handel, regionale Integration, Wirtschaftsfragen und Infrastruktur

Regionale Integration ist ein wichtiges Instrument für Wirtschaftswachstum, was für Europa und Afrika gleichermaßen gilt, und regionale Integration ist der erste Schritt zur Integration in die Weltwirtschaft. In diesen Themenbereich fällt auch der Zugang zu Rohstoffen, der für jede Wirtschaft unerlässlich ist. Durch seinen Rohstoffreichtum ist Afrika in einer besonders guten Ausgangsposition, um diese Nachfrage zu decken. Viele afrikanische Staaten können die steigende Nachfrage nach Rohstoffen nun nutzen, um mehr nachhaltiges Wachstum zu erzielen und die Armut auf dem Kontinent zu lindern. Die EU strebt eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit Afrika an, von der beide Seiten profitieren, wie etwa in den Bereichen gute Regierungsführung, gemeinsame Infrastrukturen und Investitionen sowie Kapazitätsaufbau in geologischen Wissenschaften (einschließlich Unterstützung durch die Europäischen Investitionsbank (EIB) oder die Weltbank).

6. Raumfahrt

Auch die Raumfahrtanwendungen, die die EU entwickelt, können Afrika nutzen. Daher ist es wichtig, Afrikas Bedarf weiter in den Rahmen der GMES (Globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung) und der Afrika-Initiative einzubeziehen. Dies hätte zur Folge, dass Erdbeobachtungsdienste für eine große Bandbreite von Bereichen wie Ernährungssicherheit, Wasserwirtschaft und Management von Rohstoffen, Desertifikation, Klimabeobachtung, Konfliktprävention und humanitäre Hilfe entwickelt werden. Eine weitere Priorität besteht darin, satellitengestützte Navigationsdienste auf dem afrikanischen Kontinent zu bestimmen, entwickeln und einzusetzen.

7. Ernährungs- und Lebensmittelsicherheit

Beide Kommissionen werden Gelegenheit haben, ihre Zusagen im Hinblick auf das Umfassende Landwirtschaftliche Entwicklungsprogramm für Afrika (CAADP) und das gemeinsame Ziel Ernährungs- und Lebensmittelsicherheit zu bekräftigen. Die Unterzeichnung eines Abkommens über eine engere Zusammenarbeit bei Bodenfragen, mit dem ein mit 9 Mio. EUR ausgestattetes Programm im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) zur Umsetzung der afrikanischen Bodenpolitik-Leitlinien einhergeht, soll eines der zentralen Ergebnisse dieser Themenbereichs bilden.

Nach den thematischen Treffen werden EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und AU-Kommissionspräsident Jean Ping eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten und eine gemeinsame Erklärung annehmen.

Weitere Informationen zur Afrika-EU-Partnerschaft:

http://www.africa-eu-partnership.org/

MEMO/10/234


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