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IP/10/687

Brüssel, den 3. Juni 2010

Luftqualität: letzte Mahnung der Kommission an das Vereinigte Königreich wegen Feinstaubbelastung

Die Europäische Kommission unternimmt rechtliche Schritte gegen das Vereinigte Königreich, da das Land die EU-Rechtsvorschriften für Luftqualität in Bezug auf gefährliche Feinstäube (PM10) nicht einhält. Diese Feinstäube, die vor allem durch Schadstoffemissionen aus Industrie, Verkehr und Hausbrand entstehen, können schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit haben, Asthma, Herz-Kreislaufprobleme und Lungenkrebs auslösen und die Lebenserwartung verkürzen. Dem Vereinigten Königreich wurde ein zweites und letztes Mahnschreiben übermittelt, da die PM10-Grenzwerte in mehreren Gebieten des Landes überschritten werden.

EU-Umweltkommissar Janez Potočnik erklärte: „Luftverschmutzung ist schlecht für unsere Gesundheit. Sie verkürzt unsere Lebenserwartung um durchschnittlich acht Monate, in den am stärksten belasteten Städten und Regionen sogar um mehr als zwei Jahre. Die Mitgliedstaaten müssen jetzt rasch dafür sorgen, dass sie die EU-Luftqualitätsnormen einhalten und ihre Schadstoffemissionen senken.“

Letzte Mahnung an das Vereinigte Königreich wegen PM10-Werten

Die Kommission hat diese rechtlichen Schritte eingeleitet, weil die PM10-Grenzwerte in den Jahren 2005, 2006 und 2007 in mehreren Gebieten im Vereinigten Königreich überschritten wurden. Sie schickt dem Land nun eine letzte Mahnung wegen Nichteinhaltung der EU-Luftqualitätsnormen. Nach den jüngsten übermittelten Daten wurden die PM10-Grenzwerte in zwei Gebieten überschritten: dem Großraum London und Gibraltar.

Dies ist das jüngste einer Reihe von Verfahren der Kommission gegen Mitgliedstaaten nach dem Inkrafttreten der neuen EU-Luftqualitätsrichtlinie1 im Juni 2008. Die Richtlinie erlaubt den Mitgliedstaaten, unter bestimmten Bedingungen und für bestimmte Teile des Landes eine befristete Verlängerung des Zeitraums zu beantragen, in dem sie die seit 2005 geltenden PM10-Normen erfüllen müssen.

Anfang 2009 wurden erste Mahnschreiben an die Mitgliedstaaten gerichtet, die bis dahin keine Anträge auf Fristverlängerungen gestellt oder die Kommission nicht über alle Luftqualitätsgebiete unterrichtet hatten, in denen die PM10-Grenzwerte überschritten wurden. Die meisten betroffenen Mitgliedstaaten beantragten daraufhin Fristverlängerungen.

Das Vereinigte Königreich beantragte eine Ausnahme für acht Gebiete, darunter für den Großraum London. Die Kommission hielt die Ausnahme jedoch nicht für gerechtfertigt, da die Grenzwerte in sieben der acht Gebiete bereits eingehalten wurden. Für den Großraum London hielt die Kommission es nicht für erwiesen, dass das Vereinigte Königreich den PM10-Tagesgrenzwert bis zum Ablauf der verlängerten Frist 2011 einhalten könnte. Das Vereinigte Königreich hat vor kurzem einen weiteren Verlängerungsantrag für London gestellt, der zurzeit noch geprüft wird. Da die PM10-Grenzwerte in anderen Gebieten aber nach wie vor überschritten werden, richtet die Kommission nun eine letzte Mahnung an das Vereinigte Königreich. Wenn das Vereinigte Königreich nicht die notwendigen Maßnahmen trifft, um den Vorschriften nachzukommen, könnte die Kommission den Fall vor den Europäischen Gerichtshof zu bringen.

Vorschriften zur Luftqualität

Die Luftqualitätsvorschriften der EU enthalten verbindliche Grenzwerte und/oder indikative Zielwerte für die höchstzulässige Konzentration bestimmter Schadstoffe in der Luft. Besteht die Gefahr einer Überschreitung dieser Werte, so müssen über einen Luftqualitätsplan Maßnahmen zur Minderung der Verschmutzung getroffen werden.

Es gelten zwei verbindliche Grenzwerte für Feinstaub: die durchschnittliche Jahreskonzentration von 40 µg/m³ und eine Tageskonzentration von 50 µg/m³, die höchstens 35 Mal in einem Kalenderjahr überschritten werden darf. Diese Vorschriften traten am 1. Januar 2005 in Kraft.

Die Richtlinie über Luftqualität aus dem Jahr 2008 gestattet es den Mitgliedstaaten, unter strengen Bedingungen eine Verlängerung der Frist zur Erreichung der Luftqualitätsnormen für PM10, (bis 11. Juni 2011) sowie für NO2 und Benzol (bis spätestens 2015) zu beantragen. Während des Verlängerungszeitraums gelten weiterhin die Grenzwerte zuzüglich einer Toleranzmarge.

Aktenzeichen:

2008/2205

Nützliche Links:

Weitere Informationen über Fristverlängerungen:

http://ec.europa.eu/environment/air/quality/legislation/time_extensions.htm

Weitere Informationen über Schadstoffgrenzwerte:

http://ec.europa.eu/environment/air/quality/stndards.htm

Aktuelle Statistiken über Vertragsverletzungsverfahren im Allgemeinen:

http://ec.europa.eu/community_law/infringements/infringements_de.htm

1 :

Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa; siehe MEMO07/571 und IP/08/570),


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