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IP/10/667

Brüssel, 3. Juni 2010

Sicherheit im Seeverkehr: Kommission ermahnt Irland wegen Hafenstaatkontrolle

Die Europäische Kommission hat den irischen Behörden heute eine mit Gründen versehene Stellungnahme übermittelt, weil sie die EU-Richtlinie über die Hafenstaatkontrolle nicht ordnungsgemäß anwenden. Diese Richtlinie ist eines der wichtigsten Rechtsinstrumente im Bereich der Seeverkehrssicherheit und soll verhindern, dass in der Europäischen Union Schiffe verkehren, die nicht den Normen entsprechen. Kommt die Republik Irland der Aufforderung binnen zwei Monaten nicht nach, so kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof anrufen.

Die EU-Vorschriften

Die Richtlinie 95/21/EG über die Hafenstaatkontrolle soll dazu beitragen, die Anzahl unternormiger Schiffe in den Gewässern der Union zu verringern, indem gemeinsame Kriterien für die Kontrolle der Schiffe durch alle Hafenstaaten festgelegt und die Verfahren für die Überprüfung und das Festhalten von Schiffen vereinheitlichet werden.

Zur Anwendung dieser Vorschriften müssen die Mitgliedstaaten die Schiffe, die in ihre Häfen einlaufen, überwachen und jene identifizieren, die obligatorisch geprüft werden sollten. Der Anteil der Schiffe, deren Prüfung die Mitgliedstaaten versäumen, sollte 5 % nicht überschreiten.

Weiter muss ein System wirksamer, verhältnismäßiger und abschreckender Sanktionen für Verstöße gegen die nationalen Durchführungsmaßnahmen festgelegt werden. Beispielsweise sollten Sanktionen verhängt werden, falls ein Kapitän vorgeschriebene Informationen nicht an die Hafenbehörden weitergibt, um eine Überprüfung seines Schiffs zu umgehen.

Anlass der offiziellen Aufforderung (mit Gründen versehenen Stellungnahme)

Auslöser für die Maßnahme der Kommission war ein Kontrollbesuch der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs in Irland. Solche Kontrollbesuche sind Teil des Beobachtungsprogramms der Kommission, mit dem beurteilt werden soll, wie die Richtlinie in den einzelnen Mitgliedstaaten in der Praxis umgesetzt wird.

Die Kommission ist der Auffassung, dass Irland seinen Verpflichtungen aus der Richtlinie nicht nachgekommen ist, indem versäumt wurde, alle in die irischen Häfen einlaufenden und alle den obligatorischen Prüfungen unterliegenden Schiffe zu identifizieren, sämtliche obligatorischen Prüfungen durchzuführen und Sanktionen auch in der Praxis zu verhängen.

Die praktischen Folgen der unzureichenden Anwendung

Die Nichteinhaltung von Vorschriften der Richtlinie über die Hafenstaatkontrolle kann die Sicherheit im Seeverkehr gefährden – mit allen Risiken, die daraus für die Umwelt entstehen können.


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