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IP/10/658

Brüssel, 2. Juni 2010

Staatliche Beihilfen: Kommission erteilt vorläufige Genehmigung für Rekapitalisierung der EBS

Die Europäische Kommission hat mit Blick auf die Finanzstabilität eine Notfall-Rekapitalisierung im Umfang von 875 Mio. EUR zugunsten der irischen Educational Building Society (EBS) nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Diese Genehmigung als dringende Rettungsbeihilfe gilt vorerst bis zur Annahme eines endgültigen Beschlusses über den von Irland am Montag vorgelegten Umstrukturierungsplan für die EBS. Die Kommission wird insbesondere prüfen, ob die EBS künftig ihre Rentabilität ohne weitere staatliche Hilfen sicherstellen kann.

„Die EBS benötigt eine kräftige Finanzspritze, um die Eigenkapitalvorschriften jetzt und auch in den kommenden Jahren erfüllen zu können. Die Maßnahme ist somit geeignet, um die Finanzstabilität in Irland zu wahren, und kann daher vorläufig genehmigt werden. Die EBS muss umstrukturiert werden, damit sie künftig ohne staatliche Hilfe rentabel arbeiten kann“, erklärte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia.

Am 30. April 2010 hatte Irland eine Kapitalzuführung in Höhe von 875 Mio. EUR für die EBS angemeldet, damit diese die Eigenkapitalanforderungen, insbesondere im Hinblick auf das Core-Tier-1-Kapital, erfüllen kann.

Die Kommission hat diese Rekapitalisierungsmaßnahme als Sofortbeihilfe genehmigt, damit die EBS ihre finanziellen Schwierigkeiten überwinden kann und das Vertrauen in die irischen Finanzmärkte gewahrt wird. Am vergangenen Montag legte die irische Regierung einen Umstrukturierungsplan für die Bank vor. Bis zur Annahme eines endgültigen Beschlusses über diesen Plan wird die Maßnahme vorerst genehmigt.

Die Bausparkasse EBS ist eine Gegenseitigkeitsgesellschaft, die sich im Besitz ihrer Mitglieder (d. h. der Einleger) befindet; zum Ende 2009 belief sich ihre Bilanzsumme auf 21,5 Mrd. EUR. Die EBS erbringt hauptsächlich für Privatkunden sowie für kleine und mittlere Unternehmen Finanzdienstleistungen. Seit 2005 hat die EBS die Kreditvergabe an den Gewerbeimmobiliensektor deutlich ausgebaut, wodurch sie von der Finanzkrise und insbesondere von der Gewerbeimmobilienkrise in Irland stark getroffen wurde.

Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nichtvertrauliche Fassung des Beschlusses über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb unter der Nummer N 160/2010 zugänglich gemacht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfeentscheidungen informiert der elektronische Newsletter State Aid Weekly e-News.


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