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IP/10/653

Brüssel, 1. Juni 2010

Republik Moldau: EU fördert Armutsbekämpfung und Wirtschaftswachstum

Die Europäische Kommission hat am 1. Juni 2010 das Jahres-aktionsprogramm für die Republik Moldau angenommen, das mit 66 Mio. EUR ausgestattet ist.

Mit dem neuen Kooperationsprogramm soll die Anti-Armuts-Agenda der neuen moldauischen Regierung gefördert werden, um so im ganzen Land Anreize für mehr Wirtschaftswachstum zu schaffen. Ein Schwerpunkt des Programms liegt auf der Armutsbekämpfung in ländlichen Gebieten. Ferner wird das Hilfsprogramm die Entwicklung in den Bereichen Energie und Biomasse unterstützen, mit dem Ziel, zu einer sichereren und nachhaltigeren Energieproduktion in der Moldau beizutragen. So soll die fast vollständige Abhängigkeit des Landes von ausländischen Primärenergiequellen verringert werden.

Štefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, erklärte: „Die Republik Moldau steht großen Herausforderungen gegenüber, die einschneidende und konsequente Reformen notwendig machen. Wir stehen dem Land hierbei zur Seite. Der heutige Beschluss zeigt, dass unsere Unterstützung real und umfassend ist.“

Hintergrund

Die Zuweisung in Höhe von 66 Mio. EUR wird aus dem Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument der EU (ENPI) bereitgestellt, das jährlich Finanzierungsmittel für die Republik Moldau und 16 weitere Partnerstaaten an den südlichen und östlichen Grenzen der Europäischen Union vorsieht. Moldau hat in den vergangenen Jahren vergleichbare Zuweisungen aus dem ENPI erhalten, mit denen z. B. die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung im Land gefördert wurden. Die EU-Hilfe für die Partnerstaaten entlang der östlichen Grenzen der EU und im Mittelmeerraum stammt hauptsächlich aus dem ENPI. Neben der ENPI-Zuweisung erhält die Republik Moldau zudem Mittel aus dem Europäischen Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR) sowie anderen thematischen Programmen.

Jahresaktionsprogramm 2010 für die Republik Moldau

http://ec.europa.eu/europeaid/work/ap/aap/2010_en.htm

Weitere Angaben:

EU-Unterstützung für die Republik Moldau:

http://ec.europa.eu/europeaid/where/neighbourhood/country-cooperation/moldova/moldova_en.htm

Beziehungen zwischen der EU und der Republik Moldau:

http://ec.europa.eu/external_relations/moldova/index_en.htm

Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP):

http://ec.europa.eu/world/enp/index_en.htm

Östliche Partnerschaft:

http://ec.europa.eu/external_relations/eastern/index_en.htm


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