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IP/10/652

Brüssel, 1. Juni 2010

Europäische Union fördert regionale Entwicklung und Finanzverwaltungsreform in Georgien

Die Europäische Kommission hat am 1. Juni 2010 das mit 37 Mio. EUR ausgestattete Jahresaktions­programm 2010 für Georgien angenommen.

Mit ihrer Unterstützung will die EU dazu beitragen, das Wirtschaftswachstum und die regionale Entwicklung Georgiens landesweit zu fördern, damit sich das Gefälle innerhalb des Landes verringert. Erreicht werden soll dies durch eine engere wirtschaftliche Einbindung Georgiens in den EU-Binnenmarkt sowie Programme zur Verbesserung der Sozialhilfe für bedürftige Bevölkerungsgruppen.

Außerdem unterstützt das Hilfsprogramm die laufende Reform der Verwaltung der öffentlichen Finanzen, indem beispielsweise ein moderner Rahmen für Schuldenmanagement geschaffen und die Einführung von Systemen zur Bewertung der öffentlichen Ausgaben gefördert wird.

Štefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, erklärte: „Mit dem heute verabschiedeten Programm möchten wir dazu beitragen, dass das Reformtempo in Georgien erhöht wird, damit alle Bürger des Landes ganz konkret von der Annäherung an die EU profitieren und in den Genuss der Grundfreiheiten und der Menschenrechte sowie von Wirtschaftswachstum und Wohlstand kommen.“

Hintergrund

Die Mittel in Höhe von 37 Mio. EUR werden über das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI) bereitgestellt, aus dem ein Großteil der EU-Hilfen für Georgien und 16 andere Partnerländer an der Ostgrenze der EU und am Mittelmeer finanziert werden. Ziel der Unterstützung ist der Ausbau der Zusammenarbeit und eine allmähliche wirtschaftliche Integration zwischen der Europäischen Union und ihren Partnerländern. Die Maßnahmen sollen zudem die Partnerländer bei ihren Bemühungen um eine verantwortungsvolle Staatsführung und eine ausgewogenen soziale und wirtschaftliche Entwicklung unterstützen. Abgesehen von den ENPI-Mitteln erhält Georgien auch Hilfen aus dem Europäischen Instrument für Demokratie und Menschenrechte und anderen thematischen Programmen.

Das Jahresaktionsprogramm 2010 für Georgien ist auf folgender Website abrufbar:

http://ec.europa.eu/europeaid/work/ap/aap/2010_en.htm

Weitere Informationen

zur EU-Unterstützung zugunsten von Georgien:

http://ec.europa.eu/europeaid/where/neighbourhood/country-cooperation/georgia/georgia_en.htm

zu den außenpolitischen Beziehungen zwischen der EU und Georgien:

http://ec.europa.eu/external_relations/georgia/index_en.htm

zur Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP):

http://ec.europa.eu/world/enp/index_en.htm

zur Östlichen Partnerschaft:

http://ec.europa.eu/external_relations/eastern/index_en.htm


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