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EU bestätigt auf Sarajewo-Konferenz Engagement für westliche Balkanländer

European Commission - IP/10/647   01/06/2010

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IP/10/647

Brüssel, den 1. Juni 2010

EU bestätigt auf Sarajewo-Konferenz Engagement für westliche Balkanländer

Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Catherine Ashton sowie der für Erweiterung zuständige EU-Kommissar Štefan Füle werden am Mittwoch, dem 2. Juni, an der in Sarajewo stattfindenden Konferenz der Europäischen Union mit den westlichen Balkanstaaten teilnehmen. Mit der Konferenz, an der auch die EU-Außenminister und die Außenminister der westlichen Balkanstaaten teilnehmen werden, soll in erster Linie das Engagement der EU für die westlichen Balkanstaaten und deren europäische Perspektive erneut betont werden.

Im Vorfeld der Konferenz von Sarajewo stellte die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin Catherine Asthon fest: „Die Integration der westlichen Balkanstaaten in die europäische Völkerfamilie bleibt eine der letzten Herausforderungen beim Aufbau eines demokratischen und geeinten Europas. In Sarajewo wird die EU den Platz der Balkanstaaten in Europa und die europäische Perspektive der Region erneut bestätigen.“

Der für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik zuständige EU-Kommissar Štefan Füle erklärte: „Die Konferenz bietet eine gute Gelegenheit, um die Aussicht der westlichen Balkanstaaten auf eine EU-Mitgliedschaft und die Fortsetzung des Erweiterungsprozesses zu bekräftigen. Ich begrüße das von den westlichen Balkanstaaten zum Ausdruck gebrachte Engagement, das Reformtempo in den Schlüsselbereichen zu steigern und die umfassende und effiziente regionale Zusammenarbeit weiter auszubauen. Die Kommission wird die westlichen Balkanländer in ihrem Bestreben unterstützen. Wenngleich die Erweiterung an die Erfüllung strenger Auflagen gebunden ist, stellt sie in erster Linie ein politisches Vorhaben dar. Ich begrüße, dass dies durch die Sarajewo-Konferenz betont wird.“

Hintergrund

Die von der spanischen Präsidentschaft mit Unterstützung der EU ausgerichtete Sarajewo-Konferenz findet anlässlich des 10. Jahrestags des Zagreb-Gipfels vom 25. November 2000 statt, auf dem die EU den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess und die europäische Perspektive für die westlichen Balkanländer begründet hat. Bestätigt wurden diese Prozesse im Jahr 2003 auf dem Gipfel von Thessaloniki, auf dem auch die regelmäßige Durchführung hochrangiger Konferenzen beschlossen wurde.

In Sarajewo werden die EU und die Länder der Region, aber auch die Teilnehmer aus den USA, Russland und der Türkei sowie Vertreter der OSZE, des Europarats und der NATO die im vergangenen Jahrzehnt erzielten Fortschritte begrüßen, die die von Krieg gebeutelten Balkanländer auf den Weg zum Wohlstand gebracht haben. Es bleiben die folgenden Herausforderungen: Rechtsstaatlichkeit, Bekämpfung von Korruption und organisiertem Verbrechen sowie Medienfreiheit. Der regionalen Zusammenarbeit sowie dem Versöhnungsprozess und der Behandlung der offenen Fragen kommt weiterhin große Bedeutung zu.


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