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IP/10/603

Brüssel, den 25. Mai 2010

Internationaler Tag der vermissten Kinder: Europäische Kommission fordert Mitgliedstaaten auf, die Hotline 116 000 für vermisste Kinder einzurichten

Anlässlich des Internationalen Tages der vermissten Kinder haben die Vizepräsidentinnen der Europäischen Kommission Viviane Reding und Neelie Kroes, zuständig für Justiz, Grundrechte und Unionsbürgerschaft bzw. für die digitale Agenda, die EU-Mitgliedsstaaten aufgerufen, die Einführung nationaler Warnsysteme („Child Alert“) voranzutreiben und die Hotline 116 000 für vermisste Kinder so rasch wie möglich einzurichten.

Jedes vermisste Kind ist eine Tragödie, und wir müssen alles tun, um solche Tragödien zu verhindern. Die Kommission hat die Hotline 116 000 für vermisste Kinder eingerichtet, um ihren Familien in ganz Europa Beratung und Unterstützung zu gewähren. Leider ist diese Hotline nur in elf Mitgliedstaaten eingerichtet,“ sagte Viviane Reding, Vizepräsidentin und für Justiz, Grundrechte und Unionsbürgerschaft zuständiges Kommissionsmitglied. „Es ist kaum verständlich, dass mögliche Hilfsmaßnahmen noch nicht in der gesamten Union zur Verfügung stehen. Es wäre doppelt tragisch, wenn man sich vorstellt, dass ein vermisstes Kind versucht, die Hotline 116 000 anzurufen, und ihm ein Anrufbeantworter mitteilt, dass dieser Dienst erst 2012 zur Verfügung steht. Ich rufe die Mitgliedstaaten daher auf, alles zu tun, um dies zu ändern.“

Die für die digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin Neelie Kroes fügte hinzu: „Die Mitgliedstaaten müssen ihre rechtlichen Verpflichtungen einhalten und nicht nur die Hotline für vermisste Kinder unverzüglich einrichten, sondern auch sicherstellen, dass die Öffentlichkeit entsprechend informiert wird.“

Die EU hat bereits dafür gesorgt, dass die Nummer 116 000 in der gesamten EU für Hotlines reserviert wird, damit vermisste Kinder gemeldet werden und ihre Familien Beratung und Unterstützung erhalten können. Diese Hotlines sind gegenwärtig in elf Mitgliedstaaten eingerichtet (Belgien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei und Ungarn). Aufgrund der neuen Telekom-Vorschriften der EU müssen die Mitgliedstaaten die Hotline 116 000 bis zum 25. Mai 2011 aktivieren (MEMO/09/491, IP/09/1812). Die Kommission wird die Einhaltung dieser Verpflichtung durch die Mitgliedstaaten ebenso streng überwachen wie bei der einheitlichen europäischen Notrufnummer 112, die mittlerweile kostenlos in der gesamten EU angerufen werden kann (IP/08/1968).

Die Kommission unterstützt auch die Einrichtung grenzüberschreitender Warnsysteme („Child Alert“) zur Suche nach entführten Kindern und zur Unterrichtung der zuständigen Behörden in Echtzeit. Derartige Warnsysteme gibt es bereits in acht Mitgliedstaaten (Niederlande, Portugal, Frankreich, Luxemburg, Belgien, Griechenland, Deutschland und im Vereinigten Königreich).

Hintergrund

Am 15. Februar 2007 hat die Kommission eine Entscheidung verabschiedet, wonach die Mitgliedstaaten die 116 000 als Hotline-Nummer für vermisste Kinder in der gesamten EU zu reservieren haben (IP/07/188). Die Kommission hat die Mitgliedstaaten wiederholt aufgefordert, diese Nummer so rasch wie möglich einzurichten (IP/08/1129).

Im März dieses Jahres hat die Kommission zwei Vorschläge mit neuen Vorschriften zur intensiveren Bekämpfung von Kindesmissbrauch, sexueller Ausbeutung von Kindern und Kinderpornographie verabschiedet. Diese neuen Vorschriften garantieren eine stärkere Unterstützung der Opfer und schärfere Maßnahmen gegen die Verbrecher, die Kinder sexuell ausbeuten und Kinderhandel betreiben (IP/10/379).

Aufgrund der 2009 verabschiedeten neuen Telekom-Vorschriften (siehe MEMO/09/513), insbesondere aufgrund von Artikel 27a der geänderten Universaldienstrichtlinie, sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, bis spätestens 25. Mai 2011 den Bürgern eine Hotline zur Verfügung zu stellen, über die vermisste Kinder gemeldet werden können. Für die Hotline vorgesehen ist die Nummer „116 000“. Dieselbe Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, die Bürger angemessen über die Existenz und die Nutzung der in den mit „116“ beginnenden Nummernbereichen angebotenen Dienste zu informieren, insbesondere durch gezielte Maßnahmen für die in andere Mitgliedstaaten reisenden Personen.“

Weitere Informationen

Missing Children Europe:

http://www.missingchildreneurope.eu/

Justiz und Inneres - Presseraum:

http://ec.europa.eu/justice_home/news/intro/news_intro_en.htm

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin und für Justiz, Grundrechte und Unionsbürgerschaft zuständiges Kommissionsmitglied:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_de.htm

Homepage of Neelie Kroes, Vizepräsidentin und für die digitale Agenda zuständiges Kommissionsmitglied:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kroes/index_en.htm

ANNEX

Countries where 116 000 is operational

Member State

Operational since

Belgium

May 2009

Denmark

February 2009

Greece

October 2008

France

May 2009

Hungary

June 2008

Italy

May 2009

The Netherlands

September 2008

Poland

March 2009

Portugal

September 2007

Romania

May 2009

Slovakia

May 2009


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