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IP/10/594

Brüssel, den 21. Mai 2010

Chemikalienrecht: KMU zahlen niedrigere Gebühren

Die Kommission hat weitere Maßnahmen getroffen, um die Durchführung des neuen EU-Chemikalienrechts für kleine und mittlere Unternehmen zu erleichtern und ihnen Kosten zu ersparen. Die Verordnung zur Festlegung der Gebühren, die die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) im Zusammenhang mit der Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien (CLP) erhebt, wurde heute erlassen. Darin sind Gebührenermäßigungen speziell für KMU vorgesehen, und zwar 90 % für Kleinstunternehmen, 60 % für kleine und 30 % für mittlere Unternehmen. Diese Gebühren sind zu entrichten, wenn Unternehmen eine alternative chemische Bezeichnung für einen Stoff oder die harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen beantragen. Unternehmen können auch den neuen Alternativnamen in einer bestimmten Zahl weiterer Gemische verwenden, ohne hierfür eine Zusatzgebühr zahlen zu müssen.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für die Politikfelder Industrie und Unternehmen, äußerte sich – in vollem Einvernehmen mit Umweltkommissar Janez Potocnik – wie folgt: „Diese Angelegenheit hatte seit Beginn meines Mandats für mich Priorität. Mit solchen beträchtlichen Gebührenermäßigungen von bis zu 90 % für kleinere Unternehmen der Chemieindustrie werden wir dafür sorgen, dass diese ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten können. Mit den Verordnungen REACH und CLP haben wir die Grundlagen für einen modernen Rechtsrahmen geschaffen, der auch den Unternehmen neue Chancen bietet.“

Es soll die Durchführung von zwei Rechtsakten vereinfacht werden, nämlich der REACH- und der CLP-Verordnung. Hier nun im Einzelnen die Vorteile für die KMU:

  • Bezüglich der CLP-Verordnung hat die Kommission heute die folgenden speziellen Gebührenermäßigungen beschlossen: 90 % für Kleinstunternehmen, 60 % für kleine und 30 % für mittlere Unternehmen (weitere Einzelheiten finden sich im Anhang).

  • Die Unternehmen können in ihrer eigenen Sprache arbeiten, da die Leitlinien und Instrumente zur Durchführung der Verordnungen in der jeweiligen Übersetzung vorliegen. Demnächst wird die Kommission die wichtigen Leitlinien für die Zulassung in allen EU-Amtssprachen veröffentlichen. Inzwischen lässt die ECHA weitere zentrale Leitlinien und Instrumente zu anderen Schlüsselfragen übersetzen. Einige davon wurden in den vergangenen Wochen bereits in 22 Sprachen veröffentlicht.

  • Außerdem erhalten die KMU in Fragen, die REACH und CLP betreffen, Hilfestellung durch in sämtlichen Mitgliedstaaten operierende nationale Helpdesks. Vizepräsident Tajani hat diesen lokalen Anlaufstellen vor kurzem noch einmal in Erinnerung gerufen, wie wichtig ihre Arbeit für die KMU ist, da sie diese in ihrer Landessprache beraten können. Er rief die Mitgliedstaaten dazu auf sicherzustellen, dass diese Helpdesks über ausreichendes Personal verfügen, damit sie der Nachfrage gewachsen sind, die angesichts der bald ablaufenden Fristen steigen wird.

  • Um die Durchführung der REACH-Verordnung weiter voranzubringen, hat eine Gruppe hochrangiger Führungskräfte von Kommission, ECHA und sechs Industrieverbänden Lösungsvorschläge ausgearbeitet, die den Unternehmen in der Praxis dabei helfen sollen, alles für die REACH-Registrierung Erforderliche vor Ablauf der Frist am 30. November 2010 in die Wege zu leiten.

Website der GD Unternehmen für REACH und CLP:

http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/chemicals/index_de.htm

http://ec.europa.eu/environment/chemicals/reach/reach_intro.htm

Vizepräsident Tajanis

Appell an die REACH-Helpdesks (FR):

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/tajani/multimedia/tv-broadcasts/index_de.htm

Figures and graphics available in PDF and WORD PROCESSED


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