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IP/10/587

Brüssel, den 19. Mai 2010

Transeuropäische Netze: 172 Mio. EUR für die Finanzierung von Infrastrukturprojekten bereitgestellt

Die Europäische Kommission veröffentlichte heute drei neue Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und stellte in diesem Zusammenhang weitere 172 Mio. EUR aus dem Budget für die transeuropäischen Netze (TEN‑V) für die Finanzierung europäischer Verkehrsinfrastrukturvorhaben zur Verfügung. Die vorgesehenen Finanzierungsmöglichkeiten sind im TEN-V-Jahresprogramm und im TEN-V-Mehrjahresprogramm beschrieben. Die Exekutivagentur für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V EA), die die technische und finanzielle Umsetzung des TEN-V-Programms leitet, ist im Auftrag der Generaldirektion Mobilität und Verkehr auch für die Durchführung dieser Aufforderungen und die externe Bewertung der eingereichten Projektvorschläge zuständig.

Siim Kallas, Vizepräsident der Kommission und zuständig für Verkehrsfragen, erklärte dazu: „Im Rahmen des TEN-V-Programms werden heute Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht, für die aus dem TEN-V-Budget weitere 172 Mio. EUR für die Finanzierung besonders wichtiger Projekte mit einem zusätzlichen Nutzen für Europa zur Verfügung gestellt werden. Dazu gehören Projekte im Bereich der Meeresautobahnen und der Binnenschifffahrts­informationsdienste, die im Mehrjahresprogramm vorgesehen sind. Außerdem wurde das Jahresprogramm 2010 besonders darauf ausgerichtet, uns für künftige Verkehrsprioritäten, namentlich größere Umweltfreundlichkeit des Verkehrs, fit zu machen und verstärkt private Partner an Infrastrukturprojekten zu beteiligen. Diese neuen Mittel ergänzen die 7,16 Milliarden EUR, die bereits im Rahmen des TEN-V-Programms 2007–13 für etwa 300 Projekte zur Verfügung gestellt wurden, die alle Verkehrsträger — Luft, Schiene, Straße, Seeverkehrs- und Binnenschifffahrtswege — sowie die Logistik und intelligente Verkehrssysteme betrafen und an denen alle Mitgliedstaaten der EU beteiligt waren.“

Grundlage für diese Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen sind zwei separate Arbeitsprogramme:

1. Das Mehrjahres-Arbeitsprogramm 2010 dient der Finanzierung der TEN-V-Vorhaben mit der höchsten Priorität. Im Mittelpunkt der diesjährigen Aufforderung im Rahmen des Mehrjahresprogramms stehen zwei Bereiche:

  • Meeresautobahnen (vorrangiges TEN-V-Vorhaben Nr. 21), durch die tragfähige Alternativen für überlastete Straßen durch Verlagerung des Frachtverkehrs auf Seestrecken geschaffen werden sollen; verfügbares Budget: maximal 85 Mio. EUR;

  • Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS), die die Verkehrsmanagement­infrastruktur des Binnenwasserstraßennetzes betreffen; verfügbares Budget: maximal 10 Mio. EUR.

Diese Mittel werden zusätzlich zu dem vorgesehenen Budget von maximal 20 Mio. EUR für die Aufforderungen im Bereich Flugverkehrsmanagement / Funktionale Luftraumblöcke (ATM/FAB) zur Verfügung gestellt, für die Vorschläge bis zum 30. April 2010 eingereicht werden konnten.

2. Das Jahresarbeitsprogramm 2010 ergänzt die Maßnahmen des Mehrjahresarbeitsprogramms. Anders als in den Vorjahren ist es auf drei prioritäre Bereiche ausgerichtet:

Priorität 1: Förderung des Aufbaus eines integrierten und umweltfreundlichen Verkehrssystems (bis zu 30 Mio. EUR);

Priorität 2: Beschleunigung/Erleichterung der Durchführung von TEN-V-Vorhaben (Studien für alle Verkehrsträger, Arbeiten für ausgereifte Vorhaben, vor allem im Schienenverkehr und in der Binnenschifffahrt) sowie Vorhaben zur Förderung der Strategie für den einheitlichen europäischen Luftraum (bis zu 40 Mio. EUR);

Priorität 3: Studien zur Förderung öffentlich-privater Partnerschaften (bis zu 7 Mio. EUR).

Die Exekutivagentur für das transeuropäische Verkehrsnetz wird am 31. Mai und 1. Juni 2010 in Brüssel einen TEN-V-Informationstag organisieren, um potenziellen Antragstellern Hilfestellung bei der Ausarbeitung ihrer Vorschläge zu geben. Am ersten Tag der Veranstaltung wird über die Aufforderungen und das Bewertungsverfahren informiert. Der zweite Tag ist dem Thema der Projektfinanzierung im Allgemeinen und öffentlich-privater Partnerschaften im Besonderen gewidmet; dabei sollen potenzielle Antragsteller ermutigt werden, zu prüfen, ob ihre Projekte für eine solche Partnerschaft in Frage kommen.

Die Frist für die Einreichung von Vorschlägen endet am 31. August 2010. Bei der Bewertung der Vorschläge wird ihre Bedeutung für die Prioritäten und politischen Ziele des TEN-V-Programms, die Ausgereiftheit der Projekte, ihre Auswirkungen – insbesondere auf wirtschaftlicher und sozialer Ebene und auf die Umwelt – sowie die Qualität der Vorschläge im Hinblick auf Vollständigkeit, Klarheit, Solidität und Kohärenz berücksichtigt.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/tentea oder E-Mail: TENT-AGENCY@ec.europa.eu


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