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Brüssel, den 27. Januar 2010

Kommission genehmigt staatliche Beihilfe für französisch-spanisches Meeresautobahnprojekt und nimmt es in die Liste der 22 für Marco-Polo-Finanzierung ausgewählten Vorhaben auf

Die Europäische Kommission hat Frankreich und Spanien heute grünes Licht für die Bereitstellung staatlicher Mittel für das Projekt „Fres Mos“ gegeben. Im Rahmen des Projekts soll eine Verbindung zwischen dem französischen Hafen Nantes - Saint Nazaire und dem spanischen Hafen Gijon hergestellt werden, die von GLD Atlantique betrieben wird. Dieses Vorhaben auf dem Gebiet der Hochgeschwindigkeitsseewege („Meeresautobahnen“) wird auch durch eine Finanzhilfe der EU im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen „Marco Polo II“ des Jahres 2009 gefördert, wofür die Kommission 22 Projekte ausgewählt hat, die mit insgesamt 66,3 Mio. EUR bezuschusst werden. Nach den Erwartungen der Kommission werden diese Projekte dazu führen, dass die Straßen um ein Güterverkehrs­volumen von insgesamt 16,8 Mrd. Tonnenkilometern entlastet werden.

Antonio Tajani, für den Verkehr zuständiger Vizepräsident der Europäischen Kommission, erklärte hierzu: „ Es ist sehr erfreulich, dass die heute getroffenen Entscheidungen einerseits zur Optimierung des Potenzials des europäischen Verkehrsnetzes beitragen und andererseits den Trend zu umweltfreundlicheren Verkehrsträgern fördern.

Im Rahmen des EU-Programms Marco Polo II wird jedes Jahr eine Reihe von Vorhaben ausgewählt, die darauf ausgerichtet sind, Güterverkehr von der Straße auf umweltfreundlichere Verkehrsträger wie die Eisenbahn, die Binnenschifffahrt und den Seeverkehr umzulenken. Durch die EU-Initiative „Meeresautobahnen“ soll Güterverkehr von Lkw auf Schiffe verlagert werden, um so Staus auf den Straßen und Umweltbelastungen durch den Güterverkehr zu verringern. Entsprechende Vorhaben können durch staatliche Beihilfen im Einklang mit den einschlägigen EU-Vorschriften gefördert werden.

Das Meeresautobahnprojekt „Fres Mos“ soll 3 bis 5 % des Güterkraftverkehrs durch die westlichen Pyrenäen absorbieren. Den Prognosen zufolge wird das Projekt das Straßenverkehrsaufkommen um ca. 40 000 Lkw jährlich reduzieren, wobei eine Verdopplung dieser Zahl innerhalb von fünf Jahren erwartet wird.

Das Projekt „Fres Mos“ wird im Rahmen des Programms Marco Polo II mit ca. 4 Mio. EUR durch die EU gefördert werden. Außerdem hat die Kommission eine ergänzende staatliche Beihilfe in Höhe von 30 Mio. EUR genehmigt, die jeweils zur Hälfte von Frankreich und Spanien geleistet wird. Die insgesamt für das Projekt bereitgestellten Finanzhilfen sind gemäß den geltenden EU-Vorschriften zu staatlichen Beihilfen auf 35 % der anrechenbaren Kosten innerhalb der ersten vier Betriebsjahre begrenzt.

Die Kommission gelangte bei der Prüfung des Falles zu dem Schluss, dass die von Frankreich und Spanien gewährten Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar sind, da das Vorhaben einen erheblichen Beitrag zur EU-Strategie zur Entwicklung eines Netzes von Meeresautobahnen leistet und seine Auswirkungen auf den Wettbewerb und den Handel in der Union begrenzt sind.


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