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IP/10/555

Brüssel, 11. Mai 2010

Ölplattformen: Kommissar Oettinger trifft Spitzenvertreter der Industrie, um Sicherheitsfragen im Energiebereich zu erörtern

EU-Kommissar Günther Oettinger wird noch heute mit Vertretern der in Europa und den europäischen Offshore-Gebieten tätigen Öl und Gas produzierenden Unternehmen zusammenkommen. Die Europäische Kommission erwartet Zusicherungen, dass die Industrie alle notwendigen Risiken beherrscht und in der Lage ist, Katastrophen wie den aktuellen Ölunfall in den USA zu verhindern.

Dazu EU-Energiekommissar Günther Oettinger: „Rechtsvorschriften allein sind keine hundertprozentige Sicherheitsgarantie. Vieles hängt auch von Einstellung und Verhalten der Betreiber sowie vom Bestehen eines funktionsfähigen Systems ab. Ich möchte sicherstellen, dass die erforderlichen Rechtsvorschriften vorhanden sind und effektiv angewandt werden und dass gleichzeitig die Industrie alle erdenklichen Anstrengungen unternimmt, um derartige Unfälle und dadurch verursachte Ölteppiche zu verhindern. Politik und Wirtschaft müssen zusammenarbeiten, um einen größtmöglichen Schutz der Umwelt und der Bevölkerung in Europa zu gewährleisten.“

Offshore-Tätigkeiten zur Exploration und Förderung von Erdöl und Erdgas finden in der Europäischen Union zwar nicht unter so extremen Bedingungen wie im Golf von Mexiko statt, dennoch muss auch die EU die Möglichkeit von Unfällen in der Nähe ihrer Küsten in Betracht ziehen. Im Rahmen des für heute anberaumten Treffens werden EU‑Kommissar Oettinger und Spitzenvertreter großer Öl- und Gasunternehmen EU‑Vorschriften und bewährte Verfahren im Hinblick sowohl auf Unfallvermeidung als auch auf die Handlungsfähigkeit im Katastrophenfall erörtern. Auch der Stand der Technologie in diesem Bereich wird Thema sein.

Trotz hoher Sicherheitsstandards der Industrie gilt es, der Öffentlichkeit in der EU zu vermitteln, dass die fortwährenden Offshore-Aktivitäten vor den Küsten der EU kein Grund zur Beunruhigung sind. Für EU-Kommissarin Kristalina Georgieva, zuständig für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion, wird das Treffen auch Gelegenheit bieten, die Bereitschafts- und Reaktionspläne zu präsentieren, die bei unfallbedingten Meeresverschmutzungen greifen.

Hintergrund

Das EU-Recht gibt einen Rahmen für die Gewährleistung eines sicheren Betriebs und für den Schutz der Umwelt im Allgemeinen und bei Unfällen vor. Für Ölplattformen gilt die Richtlinie 94/9/EG über „Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen“, in der Mindestsicherheitsstandards für die Industrie festgelegt sind. Für die Überwachung der Plattformen sind die nationalen Behörden zuständig. Die auf Ölplattformen Beschäftigten unterliegen den Schutzvorschriften der Rahmenrichtlinie für Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer (89/391/EWG), die auf alle Sektoren Anwendung findet. Da es sich bei Onshore- und Offshore-Bohrungen um einen Hochrisikosektor handelt, hat die EU darüber hinaus spezifische Rechtsvorschriften erlassen (Einzelrichtlinie 92/91/EG), die detaillierte Mindestanforderungen an Sicherheit und Gesundheitsschutz festlegen; dabei geht es insbesondere um Brand- und Explosionsschutz, Fluchteinrichtungen und Alarmsysteme.

Was Unfälle anbelangt, gelten für Offshore-Bohrtätigkeiten die einschlägigen EU‑Umweltvorschriften, wie die Richtlinien zur Umweltverträglichkeitsprüfung, die Habitat- und die Vogelschutzrichtlinie, die Umwelthaftungsrichtlinie und die Wasserrahmenrichtlinie (im Falle von Küstengewässern). Zwar liegt die Zuständigkeit bei den jeweils betroffenen Küstenstaaten, doch werden diese bei Maßnahmen zur Bekämpfung von Meeresverschmutzungen von der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) unterstützt. Die EMSA hat eine Flotte von Ölbekämpfungsschiffen auf den verschiedenen Meeren der EU unter Vertrag, die auf Anforderung im Rahmen des EU-Verfahrens für den Katastrophenschutz eingesetzt werden können.

Anhang

An dem Treffen teilnehmende Unternehmen:

OGP

BP

BP Group

ConocoPhilips

Apache

Chevron

ENI

ExxonMobil

Nexen

Repsol

Shell

Statoil

Maersk 0&G

Total


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