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Brüssel, den 27. Januar 2010

EU und NATO fördern gemeinsam die friedens- und sicherheitsstiftende Rolle von Frauen

Die Vizepräsidentin der Kommission Margot Wallström und der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen waren heute Gastgeber einer in den Räumlichkeiten der Europäischen Kommission veranstalteten hochrangigen Konferenz zum Thema Frauen, Frieden und Sicherheit, an der die spanische Erste Vizeregierungspräsidentin María Teresa Fernández de la Vega, die ehemalige amerikanische Außenministerin Madeleine Albright sowie Vertreter der Zivilgesellschaft, des Militärs, hochrangige politische Entscheidungsträger und weitere Beobachter teilnahmen. Tenor der Konferenz war, dass alle Operationen unter der Leitung der EU und der NATO mit den UN-Resolutionen zu Frauen, Frieden und Sicherheit im Einklang stehen und durch geeignete Mechanismen für allgemeine und berufliche Bildung, Überwachung und Bewertung unterstützt werden müssen.

„Ich begrüße ausdrücklich die verstärkte Zusammenarbeit mit der NATO im Themenbereich Frauen, Frieden und Sicherheit sowie unsere gemeinsame Verpflichtung zur konsequenteren Durchsetzung des geltenden internationalen Rechts. Nur wenn wir zusammenarbeiten – international, regional und mit den Vertretern der Zivilgesellschaft – werden wir in der Lage sein, die Marginalisierung der Frauen zu bekämpfen, die eine echte Bedrohung für die globale Sicherheit darstellt“, erklärte Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der EU und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission.

„Nach meiner Auffassung stellt die Sicherheit der Frauen den aussagekräftigsten Indikator für die Sicherheitslage einer Nation dar. Solange wir den Frauen weltweit nicht mehr Rechte und mehr Verantwortung geben, werden wir unsere außenpolitischen Ziele nicht bzw. nicht dauerhaft verwirklichen können. Mit den UN-Bestimmungen verfügen wir über einen soliden Rechtsrahmen für die Bekämpfung der geschlechtsbezogenen Gewalt – nun ist es an der Zeit, den Worten Taten folgen zu lassen“, sagte die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margot Wallström.

Die spanische Erste Vizeregierungspräsidentin María Teresa Fernández de la Vega stellte heraus: „Viele Kämpfe in den Konfliktzonen werden ohne Waffen ausgetragen. Bei diesen Kämpfen stehen Frauen häufig an vorderster Front, indem sie versuchen, menschenwürdige Lebensbedingungen für die Haushalte und Gemeinschaften sicherzustellen. Eines der Ziele des spanischen EU-Ratsvorsitzes ist die Förderung der Rolle der Frauen in den Bereichen nachhaltige Entwicklung und Friedenssicherung.“

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erklärte: „Wir müssen die Rolle der Frauen stärken und der Viktimisierung von Frauen entgegentreten, wenn wir die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts im Bereich Sicherheit bewältigen wollen. Und dies ist nicht nur eine Aufgabe der NATO, sondern eine Herausforderung, der sich die Allianz, die Europäische Union und die Vertreter der Zivilgesellschaft gemeinsam stellen müssen. Der auf der heutigen Konferenz deutlich gewordene gemeinsame Ansatz stimmt mich hoffnungsvoll, was diese Aufgaben angeht.“

Die zusammen mit der Security and Defence Agenda als Informationsveranstaltung im Vorfeld des 10. Jahrestages der Verabschiedung der Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrates über Frauen, Frieden und Sicherheit veranstaltete Konferenz zählte etwa 500 Teilnehmer. Im Rahmen der Konferenz fand ein Meinungsaustausch zwischen den Rednern und den Teilnehmern im Saal zu folgenden Themen statt: konsequente Strafverfolgung, Stärkung der Frauenrolle und Durchsetzung der geltenden Rechtsvorschriften. Die Diskussionsteilnehmer waren übereinstimmend der Meinung, dass den internationalen Akteuren wie der NATO, der EU und der UN bei der umfassenden Berücksichtigung der Geschlechterperspektive in ihren Maßnahmen eine wichtige Rolle zukommt.

Im Hinblick auf die für Oktober 2010 geplante UN-Revisionskonferenz auf Ministerebene zum Thema Frauen, Frieden und Sicherheit stellten die Konferenzteilnehmer abschließend fest, dass es stärkerer Bemühungen der internationalen Gemeinschaft bedarf, um die vollständige Umsetzung der UN-Resolution 1325 und der daraus abgeleiteten Rechtsvorschriften zu gewährleisten. Dazu gehören konsequentere Maßnahmen zum Schutz von Frauen in Konfliktzonen und zur Stärkung der Rolle der Frauen bei friedenssichernden Maßnahmen und Friedenskonsolidierungsprozessen: eine ausgewogene Vertretung von Frauen und Männern auf Posten der höheren Führungsebene, ein verstärkter Einsatz von Gleichstellungsberatern bei Missionen und Operationen sowie die Förderung von Maßnahmen der Zivilgesellschaft in diesen Bereichen.

Weitere Informationen:

Einen vollständigen Überblick über die Ergebnisse der Konferenz kann unter folgender Adresse heruntergeladen werden: http://www.securitydefenceagenda.org .

Die gesamte Konferenz wurde als Webstream aufgezeichnet und kann unter folgender Adresse abgerufen werden: http://www.nato.int/cps/en/natolive/news_61039.htm .


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