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IP/10/546

Brüssel, den 6. Mai 2010

Europäische Kommission schlägt Öffnung des Luftverkehrsmarktes mit Brasilien vor

Die Europäische Kommission hat die Aufnahme von Verhandlungen über ein umfassendes Luftverkehrsabkommen mit Brasilien, dem Land mit dem weitaus größten Luftverkehrsmarkt in Südamerika, vorgeschlagen. Laut einer wirtschaftlichen Folgenabschätzung könnten sich aus einem solchen Abkommen mit Brasilien für die Verbraucher Vorteile im Umfang von bis zu 460 Mio. EUR ergeben. Der potenzielle Verkehrszuwachs wird mit 335 000 zusätzlichen Fluggästen im ersten Jahr veranschlagt.

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident Siim Kallas erklärte: „Brasilien ist ein strategischer Partner der Europäischen Union. Ich werde den EU-Verkehrsministern eine möglichst baldige Aufnahme von Verhandlungen mit Brasilien empfehlen, die auf eine Öffnung des Marktes und hohe Regulierungsstandards abzielen werden. Ich bin überzeugt, dass sich auf diesem Wege neue Chancen für unsere Industrie ergeben werden. Die Fluggäste kämen in den Genuss eines breiteren Angebots sowie eines hohen Maßes an Sicherheit in allen Bereichen. Das Abkommen würde ferner den Handel und den Tourismus zwischen der EU und Brasilien fördern."

Ziel der Verhandlungen wären ein offener Marktzugang für die Luftfahrtunternehmen und ein hohes Maß an Konvergenz im Regelungsbereich. Eine Marktöffnung bei den Luftverkehrsdiensten zwischen der EU und Brasilien würde sowohl für die Fluggäste als auch die Luftfahrtbranche zu beträchtlichen Vorteilen führen. Auf den Flügen zwischen der EU und Brasilien werden jedes Jahr über vier Millionen Fluggäste befördert.

Die brasilianische Regierung hatte bereits zuvor in diesem Jahr starkes Interesse an Luftverkehrsverhandlungen mit der EU bekundet, um Hemmnisse für einen Zuwachs des Luftverkehrs auszuräumen. Der Zeitfaktor ist dabei mit Blick auf die Fußball-WM 2014 und die Olympischen Spiele 2016 von besonderer Bedeutung. Auch die europäischen Flughäfen forderten die EU-Organe ausdrücklich auf, 2010 Luftverkehrsverhandlungen mit Brasilien und anderen strategischen Märkten aufzunehmen, um eine Erholung der Industrie nach der Krise zu erleichtern. Die Kommission benötigt eine Ermächtigung der EU-Verkehrsminister, um in solche Verhandlungen eintreten zu können.

In den letzten Jahren hat Brasilien eine hervorragende Zusammenarbeit mit der EU in Luftverkehrsfragen aufgebaut. Eine 2009 mit Brasilien ausgehandelte Übereinkunft gewährleistet eine diskriminierungsfreie Behandlung aller Luftfahrtunternehmen der EU. Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der EU und Brasilien über die Sicherheit der Zivilluftfahrt wurden auf technischer Ebene abgeschlossen. Brasilien bereitet derzeit gemeinsam mit der Europäischen Kommission den Gipfel EU–Lateinamerika zu Fragen der Zivilluftfahrt vor, der am 25. und 26. Mai 2010 in Rio de Janeiro unter Beteiligung führender Persönlichkeiten der Luftverkehrsbranche aus Europa und Lateinamerika stattfinden soll.

Die EU hat bereits Luftverkehrsabkommen mit den Vereinigten Staaten, Kanada, Marokko und den Ländern des westlichen Balkans geschlossen. In den vergangenen Wochen konnte die Kommission Luftverkehrsverhandlungen mit Jordanien und Georgien sowie Verhandlungen mit den USA über die zweite Stufe des bestehenden Luftverkehrsabkommens erfolgreich abschließen.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/transport/air/international_aviation/international_aviation_en.htm


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