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Digitale Agenda: Kommission begrüßt Unterstützung des Europäischen Parlaments

European Commission - IP/10/538   05/05/2010

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IP/10/538

Brüssel, den 5. Mai 2010

Digitale Agenda: Kommission begrüßt Unterstützung des Europäischen Parlaments

Die für die digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Neelie Kroes, begrüßte die Stellungnahme des Europäischen Parlaments zur digitalen Zukunft Europas. Die Kommissarin äußerte sich vor allem positiv zu den Vorschlägen des Parlaments, alle EU-Bürger sollten bis 2013 Zugang zum Breitband-Internet haben, ihre Handys für Zahlungen verwenden können und bis 2015 alle öffentlichen Dienste über das Internet in Anspruch nehmen können. Die Kommission wird die heutige Entschließung des Europäischen Parlaments bei der Vorbereitung ihrer demnächst geplanten Mitteilung über eine digitale Agenda für Europa berücksichtigen, eine der Leitinitiativen der neuen Wirtschaftsstrategie der Kommission für Europa, „Europa 2020(IP/10/225).

Die für die digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes erklärte dazu: „Europa wird erst dann echten Nutzen aus der digitalen Revolution ziehen, wenn alle EU-Bürger und ‑Unternehmen aktiv und selbstbewusst an der neuen digitalen Gesellschaft teilhaben können und diese auch nachhaltig wirtschaftliche und gesellschaftliche Vorteile bringt. Ich danke dem Europäischen Parlament für seinen Beitrag zur Debatte, insbesondere Berichterstatterin Pilar del Castillo.“

In der heute verabschiedeten Entschließung forderte das Parlament für die EU-Bürger Zugang zu modernen digitalen Technologien, einschließlich des Hochgeschwindigkeitsinternets, sowie die Vermittlung der für deren Verständnis und Nutzung notwendigen Fähigkeiten. In der Entschließung wurde ferner hervorgehoben, dass öffentliche elektronische Dienste und Inhalte für die Verbraucher europaweit leicht zugänglich sein sollten. Das Parlament unterstrich ferner, wie wichtig es sei, dass die Verbraucher ihre Rechte im digitalen Umfeld kennen, und dass ein eindeutiger Rechtsrahmen zum Schutz dieser Rechte vorhanden sei.

Nach Ansicht des Parlaments sollten die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) auch eine wichtige Rolle bei der Förderung eines verantwortlichen Einsatzes von Energie spielen; das Parlament forderte die Behörden in ganz Europa auf, ihren „CO2-Fußabdruck“ – die Kohlendioxidemissionen – bis 2015 zu halbieren. In der Entschließung des Europäischen Parlaments wurde ferner die Notwendigkeit betont, einen vollständig wettbewerbsorientierten Markt für die elektronische Kommunikation zu erreichen. Die EU-Institutionen wurden aufgefordert, die zentralen rechtlichen Hemmnisse für grenzüberschreitende Online-Transaktionen zu beseitigen.

Die Kommission wird bei der Vorbereitung ihrer Mitteilung über eine digitale Agenda für Europa, die in den nächsten Wochen verabschiedet werden soll, die Entschließung des Europäischen Parlaments sowie die Erklärung der EU-Minister für Telekommunikation und die Informationsgesellschaft vom 20. April in Granada (siehe MEMO/10/137) berücksichtigen.

Hintergrund

Die „digitale Agenda für Europa“ ist eine der Leitinitiativen der „Europa 2020“-Strategie der Kommission für die Erholung von der Finanz- und Wirtschaftskrise und den Aufschwung der EU-Wirtschaft im nächsten Jahrzehnt.

EU-Kommissarin Neelie Kroes erläuterte am 12. März (SPEECH/10/87), wie eine neue digitale Agenda für Europa helfen kann, Arbeitsplätze und Wachstum zu schaffen und Europa aus der Rezession zu helfen.


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