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Sicherheit im Seeverkehr: Kommission ermahnt Malta wegen Hafenstaatkontrolle

Commission Européenne - IP/10/512   05/05/2010

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IP/10/512

Brüssel, 5. Mai 2010

Sicherheit im Seeverkehr: Kommission ermahnt Malta wegen Hafenstaatkontrolle

Die Europäische Kommission hat den maltesischen Behörden heute eine mit Gründen versehene Stellungnahme übermittelt, weil sie die EU-Richtlinie über die Hafenstaatkontrolle nicht ordnungsgemäß anwenden. Diese Richtlinie ist eines der wichtigsten Rechtsinstrumente im Bereich der Seeverkehrssicherheit, durch das verhindert werden soll, dass in der Europäischen Union Schiffe verkehren, die nicht den Normen entsprechen. Kommt Malta der Aufforderung nicht binnen zwei Monaten nach, kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof anrufen.

Die EU-Vorschriften

Die Richtlinie 95/21/EG über die Hafenstaatkontrolle dient dem Ziel, die Schiffe, die nicht den Normen entsprechen, aus den Gewässern der Union herauszuhalten, indem gemeinsame Kriterien für die Kontrolle der Schiffe durch alle Hafenstaaten festgelegt und die Verfahren für die Überprüfung und das Festhalten von Schiffen vereinheitlichet werden.

Damit die Anwendung der EU-Rechtsvorschriften besser überwacht werden kann, müssen die Mitgliedstaaten die Zahl der einzelnen Schiffe, die in ihre Häfen einlaufen, und die Zahl der verfügbaren Besichtiger melden.

Weiter muss ein System wirksamer, verhältnismäßiger und abschreckender Sanktionen für Verstöße gegen die nationalen Durchführungsmaßnahmen festgelegt werden. Beispielsweise sollten Sanktionen verhängt werden, falls ein Kapitän vorgeschriebene Informationen nicht an die Hafenbehörden weitergibt, um eine Überprüfung seines Schiffs zu umgehen.

Gründe für die heutige Maßnahme

Auslöser für die Maßnahme der Kommission war ein Kontrollbesuch der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs in Malta. Solche Kontrollbesuche sind Teil des Beobachtungsprogramms der Kommission, mit dem beurteilt werden soll, wie die Richtlinie in den einzelnen Mitgliedstaaten in der Praxis umgesetzt wird.

Nach Ansicht der Kommission hat Malta die vorgeschriebenen Informationen (Zahl der eingelaufenen Schiffe und Zahl der Besichtiger) nicht gemeldet und es versäumt, Sanktionen zu verhängen.

Die praktischen Folgen der unzureichenden Anwendung

Durch die Nichteinhaltung von Vorschriften der Richtlinie über die Hafenstaatkontrolle wird die Sicherheit im Seeverkehr gefährdet – mit allen Risiken, die daraus für die Umwelt entstehen können.


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