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Brüssel, 26. April 2010

29. April − 1. Mai: Präsident Barroso besucht China

Am Mittwoch, den 29. April wird der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, nach China reisen und mit diesem ersten Besuch seit dem Amtsantritt der neuen Kommission die enge Zusammenarbeit der letzten fünf Jahre fortsetzen. Die erste Etappe führt ihn nach Beijing, anschließend geht es zur Eröffnungsfeier der World Expo 2010 in Shanghai.

In Beijing wird Präsident Barroso eine hochrangige Delegation anführen, der die Kommissare Catherine Ashton (Vizepräsidentin und Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik), Neelie Kroes (Vizepräsidentin, Digitale Agenda), Androulla Vassiliou (Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend), Karel De Gucht (Handel), Günther Oettinger (Energie) und Connie Hedegaard (Klimapolitik) angehören.

Der Schwerpunkt des Besuches liegt auf der Entwicklung einer zukunftsweisenden Agenda für die bilateralen Beziehungen auf der neuen Grundlage des Vertrags von Lissabon. Die Mitglieder der europäischen Abordnung werden auf einer Zusammenkunft, deren Vorsitz auf der chinesischen Seite Regierungschef Wen Jiabao übernimmt, Gespräche mit ihren chinesischen Kollegen führen.

Präsident Barroso sagte: „Ich freue mich auf das Zusammentreffen der Europäischen Kommission mit der chinesischen Führung. Wir werden zu unserem dritten Arbeitstreffen seit 2008 zusammenkommen, was die die Intensität unserer Zusammenarbeit unter Beweis stellt, und wir werden die Gelegenheit nutzen, positive Impulse für unsere seit 35 Jahren währenden Beziehungen zu geben, und eine ehrgeizige Agenda für die nächsten 5 Jahre aufstellen. Die EU und China sind wichtige Global Players, und es ist von grundlegender Bedeutung, dass wir gemeinsame Herausforderungen zusammen angehen. Die Teilnahme der EU an der World Expo 2010 in Shanghai zeugt von unserer Absicht, auch engeren Kontakt mit dem chinesischen Volk zu suchen.“

Gegenstand des Treffens sind im Wesentlichen bilaterale Themen wie die Perspektiven der Beziehungen zwischen der EU und China in den nächsten 5 Jahren sowie wichtige globale Herausforderungen wie die Wirtschafts- und Finanzkrise.

Das europäisch-chinesische Zentrum für saubere Energie in Beijing, das am Freitag, den 30. April eröffnet wird, ist ein konkretes Beispiel für die Fortschritte in unserer bilateralen Zusammenarbeit.

Über Fragen des Klimawandels wird sich die für Klimapolitik zuständige Kommissarin Connie Hedegaard mit chinesischen Entscheidungsträgern austauschen, die an den internationalen Klimaverhandlungen teilnehmen; allen voran mit dem chinesischen Umweltminister, Xie Zhenhua.

Ein weiterer wichtiger Termin, den Präsident Barroso im Rahmen seines Besuches in China wahrnehmen wird, ist seine Teilnahme an der Eröffnungsfeier der World Expo 2010 in Shanghai und der Einweihung des EU-Pavillons am Samstag, den 1. Mai. Bei diesem Anlass wird Präsident Barroso mit dem Präsidenten der Volksrepublik China, Hu Jintao, zusammentreffen.

Hintergrund

Im April 2008 begab sich Präsident Barroso zum ersten Mal an der Spitze einer Gruppe von EU-Kommissaren nach Beijing, wo sie mit den führenden chinesischen Politikern zusammentrafen. Im Januar 2009 stattete Regierungschef Wen Jiabao mit einer Gruppe chinesischer Minister Brüssel einen Gegenbesuch ab.

Die Beziehungen zwischen der EU und China gehen auf das Jahr 1975 zurück und erhielten 1985 mit dem „EU-China Trade and Cooperation Agreement“, einem Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und der Volksrepublik China, eine formale Grundlage. Angesichts der inzwischen intensiven und umfassenden strategischen Partnerschaft wurden 2007 Verhandlungen über eine Ausweitung des Abkommens zu einem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen eingeleitet. Zu den wichtigsten politischen Zielen der EU zählen nun die Ausweitung und Vertiefung des Dialogs mit China über gemeinsame globale Herausforderungen und die Förderung des Wandels in China hin zu einer offenen Gesellschaft, in der Rechtsstaatlichkeit herrscht und die Menschenrechte geachtet werden.


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