Navigation path

Left navigation

Additional tools

EU-Kommissar Füle vom 21. bis 23. April auf Besuch in der Ukraine

European Commission - IP/10/448   20/04/2010

Other available languages: EN FR

IP/10/448

Brüssel, 20. April 2010

EU-Kommissar Füle vom 21. bis 23. April auf Besuch in der Ukraine

Štefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, wird vom 21. bis 23. April die Ukraine besuchen. Bei seinem Besuch wird es vorrangig um die weitere Intensivierung der bilateralen Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine gehen.

„Die Ukraine steht vor vielen politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen“, erklärte Štefan Füle vor seiner Abreise. „Es müssen dringend entschlossene Reformanstrengungen unternommen werden, wenn die Ukraine, wie von ihren Bürgern erhofft, zu Stabilität und Wohlstand gelangen will. Eine langfristige Lösung setzt ein gesundes Geschäfts- und Investitionsklima als Garant für Wachstum, Beschäftigung und stabile öffentliche Einnahmen voraus. Dazu wiederum bedarf es stabiler und demokratischer politischer Rahmenbedingungen“, betonte der EU‑Kommissar.

Während seines Besuches wird Štefan Füle mit Präsident Janukowytsch, Ministerpräsident Azarow, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Tigipko, Außenminister Hryschtschenko und anderen Mitgliedern der Regierung zusammenkommen. Ferner sind Treffen mit dem Sprecher des ukrainischen Parlaments, Wolodimir Litwin, den Vorsitzenden mehrerer parlamentarischer Ausschüsse und Vertretern von Oppositionsparteien geplant. Während seines Besuches wird EU‑Kommissar Füle auch Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft führen und vor Studenten und akademischen Mitarbeitern des Kiewer Instituts für internationale Beziehungen sprechen, das der Nationalen Taras-Schewtschenko-Universität angegliedert ist.

Hintergrund

Rechtsgrundlage für die Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine ist derzeit das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, das 1994 unterzeichnet wurde und 1998 in Kraft trat. Das Abkommen deckt die üblichen Bereiche der Zusammenarbeit ab. Dazu zählen politischer Dialog, Handel mit Waren und Dienstleistungen (auf nicht-präferenzieller Grundlage) sowie Wirtschaft und Investitionen.

Im März 2007 begannen Verhandlungen über ein umfassendes, ehrgeiziges und innovatives Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine. Nachdem Einvernehmen über den (letztlich am 16. Mai 2008 erfolgten) WTO-Beitritt der Ukraine erzielt worden war, nahmen die EU und die Ukraine auch Verhandlungen über eine weitreichende und umfassende Freihandelszone als Kernelement des Assoziierungsabkommens auf.

Am 23. November 2009 nahmen die EU und die Ukraine förmlich eine Assoziierungsagenda an. Diese Agenda ersetzt den bisherigen Aktionsplan EU‑Ukraine und soll als entscheidende Bezugsgrundlage für die Reformbemühungen das Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens erleichtern und vorbereiten.


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website