Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR CS PL SK

IP/10/441

Brüssel, den 19. April 2010

2011-2013 zusätzlich 1 Mrd. EUR aus den Strukturfonds für Polen, die Tschechische Republik und die Slowakei

Polen erhält 633 Mio. EUR, die Tschechische Republik 237 Mio. EUR und die Slowakei 138 Mio. EUR zusätzlich aus den Strukturfonds. Hauptgrund für diese Aufstockung ist das höhere Wirtschaftswachstum in diesen Ländern. Wenn das kumulierte BIP eines Mitgliedstaats im Zeitraum 2007–2009 um mehr als 5 % von dem im Finanzrahmen 2007-2013 zugrunde gelegten BIP abweicht, werden die Mittel automatisch angepasst. Das sieht die Interinstitutionelle Vereinbarung zwischen dem Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung vor. Das Wirtschaftswachstum Polens für diesen Zeitraum ist um 8% höher ausgefallen als angenommen, in der Slowakei und der Tschechischen Republik um 10,8  % bzw. 7,5 %.

Janusz Lewandowski, Kommissar für Finanzplanung und Haushalt, erklärte hierzu: „Ich freue mich sehr, dass es diesen Ländern in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gelungen ist, die Wachstumsprognosen von 2005 so eindeutig zu übertreffen. Diese Mittel können für die weitere Modernisierung der Wirtschaft und zur Vorbereitung auf künftige Herausforderungen eingesetzt werden.“

Johannes Hahn, Kommissar für Regionalpolitik, fügte hinzu: „Das stärkere Wirtschaftswachstum in Polen, der Tschechischen Republik und der Slowakei konnte mit Sicherheit zum Teil dank der Strukturfonds- und Kohäsionsfondsmittel erzielt werden, die diese drei Mitgliedstaaten erhalten haben. Dies zeigt, dass die EU-Kohäsionspolitik zum Wirtschaftswachstum in den Empfängerländern beiträgt. Ich gehe davon aus, dass die zusätzlichen Mittel für diese Länder in den kommenden drei Jahren mit der gleichen Zielsetzung und ebenso effizient eingesetzt werden.“

336 Mio. EUR pro Jahr im Zeitraum 2011-2013

Unter den drei Ländern wird ein Betrag von knapp 1 Mrd. EUR aufgeteilt. Dieser wurde unter Berücksichtigung der Beträge errechnet, die für die Kohäsionspolitik in den Jahren 2007-2013 vorgesehen, aber nicht verwendet wurden. Der Betrag, den jeder der drei Mitgliedstaaten erhält, errechnet sich anteilig nach dem ursprünglich in Teilrubrik 1B (Kohäsionspolitik) für ihn vorgesehenen Betrag.

Figures and graphics available in PDF and WORD PROCESSED
Die Mittel werden zu gleichen Teilen auf die Jahre 2011-2013 verteilt (336 Mio. EUR pro Jahr).

Erhöhung der Obergrenzen um die zusätzlichen Mittel

Die für die drei Länder bereitgestellten Mittel werden zu den Obergrenzen der Teilrubrik 1B des Finanzrahmens hinzugerechnet, so dass sich der maximale Gesamtbetrag für den Zeitraum 2007-2013 von 347 407 Mio. EUR auf 348 415 Mio. EUR erhöht.

Diese Anpassung erfolgt automatisch und bedarf nicht der Zustimmung von Rat und Parlament.

Anmerkung:

Die Interinstitutionelle Vereinbarung über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung bestimmt in Punkt 17 Folgendes: „Wenn das kumulierte BIP eines Mitgliedstaats im Zeitraum 2007-2009 um mehr als +/– 5 % von dem in dieser Vereinbarung zugrunde gelegten BIP abweicht, passt die Kommission die Mittel, die der betreffende Mitgliedstaat in diesem Zeitraum aus Fonds zur Förderung der Kohäsion erhalten hat, bei der technischen Anpassung für das Jahr 2011 entsprechend an.“ Allerdings sind der Anpassung insofern Grenzen gesetzt, als zum einen die positive und die negative Wirkung dieser Anpassungen insgesamt 3 Mrd. EUR nicht überschreiten darf, und zum anderen bei positiver Nettowirkung „der Gesamtbetrag der zusätzlichen Mittel (…) auf die Höhe der Minderverwendung gegenüber den Obergrenzen der Teilrubrik 1B in den Jahren 2007-2013“ begrenzt wird.

TABELLE 2: FINANZRAHMEN 2007-2013 – ANPASSUNG FÜR 2011 (PUNKT 17)

Figures and graphics available in PDF and WORD PROCESSED


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website