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IP/10/434

Brüssel, den 15. April 2010

Verbraucher: RAPEX-Jahresbericht 2009 belegt Wirksamkeit der EU-Zusammenarbeit beim Schutz vor gefährlichen Produkten

Die Zahl der über das Schnellwarnsystem der EU für gefährliche Produkte (RAPEX) ergangenen Warnungen ist 2009 gegenüber 2008 um 7 % gestiegen; dies geht aus dem heute vorgestellten RAPEX-Jahresbericht der Kommission hervor. Der Anstieg von 1866 Meldungen im Jahr 2008 auf 1993 im Berichtsjahr zeigt, dass die Leistungsfähigkeit des RAPEX-Systems 2009 durch die wirksamere Marktüberwachung der Mitgliedstaaten weiter zugenommen hat. Auch nehmen die europäischen Unternehmen ihre diesbezügliche Verantwortung ernster und ziehen ihre nicht sicheren Produkte bereitwilliger vom Markt zurück. Das spezielle Schnellwarnsystem für Unternehmen („Business Application“) wird systematischer von ihnen genutzt. Die meisten Warnmeldungen 2009 betrafen Spielzeug, Bekleidung und Kraftfahrzeuge. Heute wurden auch die Ergebnisse einer EU-Marktstudie in 13 Ländern über die Sicherheit von Spielzeug vorgestellt; demnach lag bei etwa 20 % des Spielzeugs ein Verstoß gegen die einschlägigen Sicherheitsbestimmungen vor.

John Dalli, Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik, sagte dazu: „Dieser Bericht ist unser jährlicher Reality check, was die Sicherheit der den Verbrauchern in der EU angebotenen Produkte betrifft. Die Mitgliedstaaten sind sehr auf Sicherheit bedacht, und in den letzten sechs Jahren ist RAPEX ein gutes Beispiel für die Wirksamkeit der EU-Zusammenarbeit in diesem Bereich geworden.“

Zahl der gemeldeten gefährlichen Produkte steigt weiter an

Die Zahl der RAPEX-Meldungen nimmt seit 2004, dem Jahr der Umsetzung der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit in innerstaatliches Recht durch die Mitgliedstaaten, stetig zu. Im sechsten Jahr des Bestehens des Schnellwarnsystems hat sich die Zahl der Meldungen gegenüber dem Jahr 2004 mehr als vervierfacht (von 468 auf 1993). 2009 betrug der Anstieg gegenüber dem Vorjahr 7 %.

Die Zunahme der RAPEX-Warnungen und die größere Leistungsfähigkeit des Systems sind das Ergebnis

  • einer besseren Durchsetzung der Produktsicherheitsvorschriften durch die nationalen Behörden,

  • eines effizienteren Einsatzes der verfügbaren Ressourcen,

  • eines größeren Verantwortungsbewusstseins der Unternehmen,

  • der stärkeren Zusammenarbeit mit Drittländern,

  • der von der Europäischen Kommission koordinierten mitgliedstaatübergreifenden Vernetzungs- und Schulungsmaßnahmen.

Der Anteil der Produkte aus China, vor denen über RAPEX gewarnt wurde, ist 2009 um 1 % auf 60% angestiegen. Abgenommen hat die Zahl der beanstandeten Produkte, bei denen die Angabe des Ursprungslands fehlte.

Alle Länder ziehen mit

Alle EU-Länder haben neue gefährliche Produkte ausfindig gemacht und gemeldet bzw. nach Bekanntwerden entsprechende Maßnahmen ergriffen und auf diese Weise ihren Beitrag zum Funktionieren des RAPEX-Systems geleistet. Die Hälfte der Länder hat ihre Aktivitäten verstärkt und mehr gefährliche Produkte als 2008 gemeldet. Am aktivsten waren Spanien (220 Meldungen), Deutschland (187), Griechenland (154), Bulgarien (122) und Ungarn (119). 47 % der RAPEX-Meldungen zu besonders gefährlichen Produkten stammen aus diesen Ländern.

Ganz oben auf der Liste: Spielzeug, Textilien und Kraftfahrzeuge

60 % der Warnmeldungen entfielen 2009 allein auf Spielzeug (472), Textilien (einschließlich Bekleidung) (395) und Kraftfahrzeuge (146). An vierter Stelle mit 138 Meldungen folgte die Produktkategorie Elektroartikel.

Ergebnisse der EU-Marktstudie über Spielzeugsicherheit

2009 untersuchten die Marktüberwachungsbehörden in 13 Ländern1 gezielt die Sicherheit von Spielzeug. Sie prüften über 14 000 Spielzeugartikel auf ihre Übereinstimmung mit den Sicherheitsvorschriften. Die Prüfungen fanden hauptsächlich bei Importeuren und Einzelhändlern statt; der Zoll kontrollierte 160 Einfuhrsendungen.

Insgesamt wurden 803 Produkte in Labors auf ihre mechanische Sicherheit (576 Proben) und ihren Schwermetallgehalt (227 Proben) untersucht. 200 Proben versagten bei der mechanischen Prüfung, aber nur 17 wiesen einen zu hohen Schwermetallgehalt auf. Entsprechend ergingen Warnmeldungen über RAPEX, und die nationalen Behörden ergriffen Maßnahmen gegen die ermittelten unsicheren Produkte.

Mit dem von PROSAFE, dem EU-Netz von Überwachungsbehörden2, koordinierten Projekt wurde vor allem das Ziel verfolgt, unsichere Produkte vom EU-Markt fernzuhalten. Die beteiligten Mitgliedstaaten konnten Erfahrungen gewinnen, wie durch Zusammenarbeit eine bessere Überwachung und Durchsetzung der Sicherheitsvorschriften möglich ist. Die nationalen Behörden werden verstärkt für die Einhaltung der einschlägigen Vorschriften sorgen und Wirtschaftsakteure und Verbraucher informieren und erziehen.

Weitere Informationen unter

MEMO/10/129

MEMO/10/130

Und http://ec.europa.eu/consumers/safety/news/index_en.htm

1 :

Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, Niederlande, Norwegen, Slowakei und Tschechische Republik.

2 :

PROSAFE (www.prosafe.org) steht für Product Safety Enforcement Forum of Europe und ist eine von der Europäischen Kommission unterstützte gemeinnützige Organisation von Marktüberwachungsbeamten aus verschiedenen europäischen Ländern; ihr Ziel ist die Verbreitung bewährter Verfahren für eine bessere Marktüberwachung.


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