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IP/10/406

Brüssel, 6 April 2010

EU-Kommissar Štefan Füle auf offiziellem Besuch im Südkaukasus

Der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik Štefan Füle stattet Armenien, Aserbaidschan und Georgien vom 6. bis zum 9. April 2010 einen Besuch ab.

„Jedes unserer Partnerländer ist bei der Annäherung an die EU Herr seines Erfolges“, erklärte EU-Kommissar Füle vor seinem Besuch. Die EU bietet den Partnerländern im Rahmen der Östlichen Partnerschaft eine Vertiefung der wirtschaftlichen Integration und der politischen Zusammenarbeit an und schlägt ihnen dafür die Aufnahme von Verhandlungen über Assoziierungsabkommen vor. Durch diesen wichtigen Besuch kann die EU erneut ihre Entschlossenheit bekräftigen, die breitgefächerte Agenda voranzubringen, auf die sie sich im Rahmen der Östlichen Partnerschaft mit den drei Partnerländern verständigt hat.

Hintergrund

Die Östliche Partnerschaft konzentriert sich auf vier politische Ebenen: bi- und multilaterale Beziehungen, Regierungsführung sowie finanzielle Hilfe. Auf bilateraler Ebene ist die Aushandlung von Assoziierungsabkommen zur Stärkung der Handelsbeziehungen und der Intensivierung des politischen Dialogs vorgesehen. Im Mittelpunkt der bilateralen Beziehungen stehen Projekte im Bereich der Energieversorgung. Die Östliche Partnerschaft bezweckt ferner die Unterstützung der sozialen Entwicklung, die Förderung der Stabilität, die Verbesserung der Verwaltungskapazitäten sowie den Ausbau der regionalen Zusammenarbeit durch die Aufnahme von Kontakten zu einer Vielzahl internationaler Akteure auf höchster und mittlerer Ebene. Zu den zentralen Zielen gehören die Gründung einer Freihandelszone und die schrittweise Visa-Liberalisierung. Darüber hinaus sind zweijährliche Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der betreffenden Partnerländer und jährliche Treffen mit den Außenministern vorgesehen.

Mit Armenien, Aserbaidschan und Georgien wurde im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik jeweils ein Aktionsplan vereinbart, der unter anderem darauf abzielt, vor allem durch die schrittweise Rechtsangleichung eine engere handelspolitische und wirtschaftliche Integration mit der EU zu erleichtern. Die Durchführung der Aktionspläne soll die Partnerländer ferner nach und nach in die Lage versetzen, eine weitreichende und umfassende Freihandelszone mit der EU auszuhandeln und langfristig erfolgreich umzusetzen.

Die im Mai 2009 eingeleitete Initiative zur Begründung einer Östlichen Partnerschaft stützt sich auf die Europäische Nachbarschaftspolitik und ist auf die allgemeine Intensivierung der Beziehungen der EU mit den betreffenden Partnerländern ausgerichtet. Durch die Östliche Partnerschaft bietet sich insbesondere die Möglichkeit, vertiefte bilaterale Rahmenabkommen in Form von Assoziierungsabkommen zwischen der EU und deren östlichen Nachbarn zu schließen. Dabei ist ausdrücklich vorgesehen, dass in diesem Rahmen auf bilateraler Ebene weitreichende und umfassende Freihandelszonen geschaffen werden können. Künftige Assoziierungsabkommen würden entweder die Gründung einer solchen Freihandelszone beinhalten oder zumindest die Schaffung einer solchen Freihandelszone vorsehen, sobald das Partnerland dazu in der Lage ist. Langfristig werden die Partnerländer auch ermutigt, untereinander weitreichende und umfassende Freihandelszonen einzurichten.

Im Rahmen des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments leistet die EU finanzielle und technische Hilfe, um die Partnerländer bei der Angleichung ihrer handels- und investitionspolitischen Rechtsvorschriften und Verfahren zu unterstützen.

Weitere Informationen unter:

http://ec.europa.eu/external_relations/we/index_en.htm


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