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IP/10/403

Brüssel, 31. März 2010

Die Kommission ruft die EU dazu auf, sich stärker für die Gesundheit auf der ganzen Welt zu engagieren

Die Europäische Kommission hat heute Vorschläge angenommen, um die Rolle der EU in der globalen Gesundheitspolitik zu stärken. Damit soll Europa einen wirksameren Beitrag dazu leisten, Entwicklungsländer auf dem Weg zu den Millenniumsentwicklungszielen im Gesundheitsbereich zu unterstützen. Die Kommission legt vier Konzepte vor, mit denen die Gesundheit weltweit verbessert werden soll: Einführung einer demokratischeren und besser koordinierten Global Governance im Gesundheitsbereich, Anstoß zu gemeinsamen Anstrengungen zur Förderung einer flächendeckenden, für alle zugänglichen Gesundheitsversorgung, Sicherstellung einer stärkeren Kohärenz der EU-Strategien in Bezug auf die Gesundheit, verbesserte Koordinierung der EU-Forschung zum Thema weltweite Gesundheit und Verbesserung des Zugangs zu neuen Erkenntnissen und Therapiemöglichkeiten in Entwicklungsländern.

Der für Entwicklung zuständige EU-Kommissar, Andris Piebalgs, der für Gesundheit und Verbraucherpolitik zuständige EU-Kommissar, John Dalli, und die für Forschung, Innovation und Wissenschaft zuständige EU-Kommissarin, Máire Geoghegan-Quinn, erklärten: „Alle Menschen haben ein Recht auf Gesundheit – in Europa und anderswo. Aber immer noch zu vielen Menschen bleibt dieses Recht versagt. Am weitesten sind wir von den gesundheitsbezogenen Millenniumsentwicklungszielen für Kindersterblichkeit, Müttersterblichkeit und HIV/Aids entfernt. Das können wir nicht hinnehmen. Als wichtigster Partner der Entwicklungsländer muss die EU ihrer Verantwortung nachkommen und eine führende Rolle bei der Bewältigung globaler Gesundheitsprobleme übernehmen. Mit den ärmsten Ländern der Welt zusammenzuarbeiten – beispielsweise in Forschungspartnerschaften –, um ihnen den Zugang zu neuen Erkenntnissen und lebensrettenden Behandlungsmöglichkeiten zu erleichtern, ist eine moralische Verpflichtung und liegt zudem in unserem eigenen Interesse, denn übertragbare Krankheiten beispielsweise machen nicht an unseren Grenzen Halt. Der heutige Vorschlag ist Bestandteil unserer Vorbereitung auf den UN-Gipfel über die Millenniumsentwicklungsziele im kommenden September, auf dem die EU glaubwürdig auftreten und mit einer Stimme sprechen sollte.“

Vier Hauptaktionsbereiche

In den letzten zehn Jahren hat die Gesundheitspolitik international an Gewicht gewonnen; die Hilfe im Gesundheitsbereich hat sich vervierfacht und beläuft sich mittlerweile auf mehr als 16 Mrd. EUR. Es gibt Positives zu berichten, und wir können auf konkreten Leistungen aufbauen. Gleichwohl erfordern die mangelnden Fortschritte bei den Millenniumsentwicklungszielen im Gesundheitsbereich in den ärmsten Ländern und die wachsenden Herausforderungen durch die Globalisierung, dass die EU fundierte Perspektiven für die Gesundheit weltweit entwickelt, Stellung bezieht und Maßnahmen ergreift. Die Kommission schlägt heute Bereiche vor, in denen Handlungsbedarf besteht, und stützt sich dabei auf die EU-Grundsätze der Solidarität, um eine gerechte und flächendeckende qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung für alle zu erreichen. Die Kommission hebt die wichtigsten Herausforderungen hervor, denen die EU sich stellen muss: eine Führungsrolle zu übernehmen, die flächendeckende Versorgung sicherzustellen, für Kohärenz der EU-Politikbereiche zu sorgen und Erkenntnisse zu verbreiten. Dieser neue Strategierahmen soll eine Wende einleiten und dem Recht auf Gesundheit Nachdruck verleihen sowie globale Gesundheitsprobleme besser bekämpfen.

Folgende EU-Reaktionen auf die vier Herausforderungen werden vorgeschlagen:

  • Förderung der Global Governance im Gesundheitsbereich: Die EU sollte gegenüber den Vereinten Nationen eine einzige Position vertreten und darauf hinarbeiten, die Vielzahl der Gesundheitsprojekte zu verringern.

  • Fortschritte in Richtung auf flächendeckende Gesundheitsversorgung: Die EU sollte sicherstellen, dass die Entwicklungshilfe die Entwicklungsländer dabei unterstützt, nachhaltige Gesundheitssysteme aufzubauen, und sie sollte die Arbeitsteilung zwischen allen – privaten wie öffentlichen – Akteuren fördern und dem Gesundheitsbereich Erkenntnisse und finanzielle Mittel zufließen lassen. Die Kommission wird eine Liste vorrangiger Länder vorschlagen, auf die die EU ihre Hilfe konzentrieren sollte. Dabei handelt es sich hauptsächlich um diejenigen Länder, die noch am weitesten von den Millenniumsentwicklungszielen im Gesundheitsbereich entfernt sind.

  • Sicherstellung stärkerer Kohärenz der internen und externen EU­-Strategien in Bezug auf die globale Gesundheitspolitik: Die EU wird ihre Führungsrolle in den beiden Bereichen Handel und Entwicklung nutzen, um ein kohärentes Konzept für die globale Gesundheitspolitik zu entwerfen. Dazu gehören auch Themen wie Migration, Sicherheit, Lebensmittelsicherheit und Klimawandel.

  • Vertiefung des Wissens über globale Gesundheit: Die EU wird dafür Sorge tragen, dass Forschung und Innovation leicht zugängliche und bezahlbare Produkte und Dienstleistungen hervorbringen und dass keine Krankheiten vernachlässigt werden. Das Siebte Forschungsrahmenprogramm der EU (FP7) schließt internationale Zusammenarbeit zwecks Verwirklichung der Millenniumsentwicklungsziele im Gesundheitsbereich sowie umfangreiche Forschungsarbeiten zu Krankheiten ein, die in Entwicklungsländern verheerende Folgen haben können. So hat die EU beispielsweise allein in den ersten drei Jahren der Laufzeit des FP7 (2007-2009) mehr als 200 Mio. EUR in Forschungsprojekte zur Bekämpfung und Behandlung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose investiert.

Diese Mitteilung wird am 11. Mai auf der Tagung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ erörtert. Im Juni soll auf einer hochrangigen Tagung zum Thema globale Gesundheitspolitik, an der die EU-Minister für Gesundheit und Entwicklung teilnehmen, nach Möglichkeiten für weitere Maßnahmen gesucht werden.

Weitere Informationen

Mitteilung der Kommission „Die Rolle der EU in der globalen Gesundheitspolitik“;

Zusammen mit der Mitteilung werden drei Arbeitsdokumente der Kommissionsdienststellen veröffentlicht: Beitrag zur flächendeckenden Gesundheitsversorgung durch Entwicklungszusammenarbeit, Globale Gesundheitspolitik: Reaktion auf die Herausforderungen der Globalisierung, Europäische Forschungsarbeiten und Erkenntnisse für die globale Gesundheitspolitik.

http://ec.europa.eu/development/services/dev-policy-proposals_en.cfm

Beispiele für EU-Förderprojekte:

Initiative für Reproduktionsgesundheit bei Jugendlichen in Asien (RHIYA) – Sri Lanka

http://ec.europa.eu/europeaid/documents/case-studies/srilanka_fight-against-aids_en.pdf

Umfassende HIV-Behandlung und Versorgung in Simbabwe

http://ec.europa.eu/europeaid/documents/case-studies/zimbabwe_health_hiv_en.pdf

Impfung ist der beste Schutz für Ihr Kind - Nigeria

http://ec.europa.eu/europeaid/documents/case-studies/nigeria_health_en.pdf

Verbesserung der Gesundheitsversorgung für Mutter und Kind in Usbekistan

http://ec.europa.eu/europeaid/documents/case-studies/uzbekistan_health-care_en.pdf


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