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Neues elektronisches Verbrauchsteuerkontroll­system

European Commission - IP/10/401   31/03/2010

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IP/10/401

Brüssel, den 31. März 2010

Neues elektronisches Verbrauchsteuerkontroll­system

Am 1. April 2010 wird ein neues elektronisches System zur Überwachung der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (Alkohol, Tabakwaren und Energieerzeugnisse) in der EU in Betrieb genommen. Das Verbrauchsteuerkontrollsystem (Excise Movement and Control System/EMCS) macht den innergemeinschaftlichen Handel mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren für die Wirtschaftbeteiligten billiger und einfacher, während die Mitgliedstaaten leichter und schneller gegen den Verbrauchsteuerbetrug vorgehen können. Durch das computergestützte EMCS, das an die Stelle der bisherigen Papierformulare tritt, wird die Beförderung von Waren, für die noch keine Verbrauchsteuer entrichtet wurde, in Echtzeit überwacht. Schätzungsweise bringen jährlich rund 100 000 Wirtschaftsbeteiligte ca. 4,5 Mio. Sendungen verbrauchsteuerpflichtiger Waren von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat auf den Weg, und das EMCS wird ihnen helfen, da es finanzielle Belastungen und Verwaltungsaufwand verringert. Die Behörden der Mitgliedstaaten und die Wirtschaftsbeteiligten können sich schrittweise bis zum 1. Januar 2011 an das System anschließen; ab diesem Datum wird das EMCS vollumfänglich in ganz Europa verwendet.

Algirdas Šemeta, EU-Kommissar für Steuern und Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung, erklärte: „Die Bekämpfung des Steuerbetrugs gehört zu den vorrangigen Zielen der Kommission und der Mitgliedstaaten, und dieses neue elektronische System wird uns dabei eine große Hilfe sein. Durch Bürokratieabbau und geringere Befolgungskosten wird es auch für die Wirtschaftsbeteiligten in der EU von großem Nutzen sein.“

Überwachung der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren

Nach EU-Recht sind die Verbrauchsteuern auf Alkohol, Tabakwaren und Energieerzeugnisse beim letzten Umsatz vor dem Verbrauch zu entrichten. Solange sich diese Waren im Transit zu ihrem endgültigen Bestimmungsort befinden und die Verbrauchsteuer noch nicht entrichtet worden ist, benötigen die Mitgliedstaaten ein System zur Überwachung der Beförderung, um sicherzustellen, dass die Abgaben am endgültigen Bestimmungsort ordnungsgemäß erhoben werden. Im derzeitigen papiergestützten System hat der Versender der Waren ein „begleitendes Verwaltungsdokument (BVD)“ auszufüllen, das die Waren bis zum endgültigen Bestimmungsort begleitet. Sobald die Sendung an ihrem endgültigen Bestimmungsort eintrifft, hat der Empfänger den Eingang im papiergestützten Verfahren zu bestätigen.

Ein schnelleres, effizienteres System

Mit dem EMCS wird das BVD-Papierformular durch ein elektronisches Dokument – das e-VD – ersetzt. Der Versender der Waren übermittelt das e-VD elektronisch über die EMCS-Systeme im Abgangsmitgliedstaat und im Bestimmungsmitgliedstaat an den endgültigen Empfänger. Bei Eintreffen der Waren legt der Empfänger eine elektronische Eingangsmeldung an, die an den Versender übermittelt wird, der dann die Beförderung erledigen kann. Das computergestützte System macht das ganze Verfahren für die Wirtschaftsbeteiligten viel schneller und einfacher, und auch die Sicherheitsleistungen, die sie für die verbrauchsteuerpflichtigen Waren zu erbringen hatten, können ihnen in sehr viel kürzerer Zeit erstattet werden.

Besser gewappnet für die Betrugsbekämpfung

Mit dem EMCS können die Mitgliedstaaten die Beförderung von Waren, für die die Verbrauchsteuer noch zu entrichten ist, genauer und gründlicher überwachen. Dies ermöglicht einen schnelleren Informationsaustausch zwischen den Behörden und hilft dabei, Verbrauchsteuerbetrug aufzudecken bzw. zu verhindern.

Weitere Einzelheiten zum EMCS-Projekt finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/taxation/excise_duties/circulation_control/index_de.htm


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