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IP/10/387

Brüssel, den 30. März 2010

Ein weiterer Schritt in Richtung gemeinsame Visumpolitik: EU-Visakodex gelangt zur Anwendung

Der EU-Visakodex, in dem alle Rechtsvorschriften im Zusammenhang mit Visum­entscheidungen zusammengefasst sind, wird ab 5. April Anwendung finden. Dies wird zu mehr Transparenz und Rechtssicherheit führen und die Gleichbehandlung der Antragsteller gewährleisten. Gleichzeitig werden die Vorschriften und Vorgehensweisen der Schengen-Staaten, die die gemeinsame Visumpolitik anwenden, vereinheitlicht. Bei diesen Staaten handelt es sich um 22 EU-Mitgliedstaaten und 3 assoziierte Staaten.

„Ab 5. April werden im Schengen-Raum klarere, präzisere, transparentere und gerechtere Bedingungen für die Erteilung von Visa an Drittstaatsangehörige gelten. Außerdem werden EU-Visa schneller ausgestellt werden können. Dank des EU-Visakodexes wird die Anwendung des Visumrechts der EU vollständig vereinheitlicht werden“, erklärte Cecilia Malmström, die in der Kommission für innere Angelegenheiten zuständig ist.

Mit dem Visakodex, in dem alle geltenden Visa-Rechtsvorschriften zusammengefasst sind, werden gemeinsame Bestimmungen festgelegt, die die Bedingungen und Verfahren für die Visumerteilung regeln. Der Kodex enthält allgemeine Vorschriften sowie Regeln für die Bestimmung des für einen Visumantrag zuständigen Mitgliedstaats. Des Weiteren werden die Bestimmungen über die Bearbeitung und Bescheidung der Anträge vereinheitlicht.

Das einheitliche Formular für die Beantragung eines EU-Visums wurde vereinfacht. Im Interesse der Antragsteller und der Konsularbediensteten wurde präzisiert, was in die einzelnen Felder einzutragen ist.

Weiteren Personengruppen wird die Visumgebühr erlassen. Für Kinder im Alter von sechs bis zwölf Jahren beläuft sich diese Gebühr auf lediglich 35 EUR (die allgemeine Visumgebühr beträgt weiterhin 60 EUR).

Drittstaatsangehörige, mit denen die Union Visaerleichterungsabkommen geschlossen hat, entrichten auch künftig eine Visumgebühr von 35 EUR.

Im Übrigen bringt der Visakodex mehr Transparenz und Rechtssicherheit. So ist zu begründen, warum ein Visumantrag abgelehnt wurde, und es besteht die Möglichkeit, ein Rechtsmittel gegen eine ablehnende Entscheidung einzulegen.

Darüber hinaus ist vorgesehen, dass die EU-Delegationen besser in die Koordinierung der Kooperation der Mitgliedstaaten im Rahmen der „Schengen-Zusammenarbeit vor Ort“ in Drittstaaten eingebunden werden. Dies wird auch zu einer stärkeren Harmonisierung der Verfahren beitragen.

Um die Gleichbehandlung der Antragsteller zu gewährleisten, wurde das Handbuch für die Bearbeitung von Visumanträgen abgefasst. Dieses Handbuch wurde am 19. März 2010 von der Kommission angenommen und wird allen Konsularbediensteten der Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt.

Der Visakodex wurde im Juni 2009 vom Europäischen Parlament und vom Rat verabschiedet.

Memo/10/111

Das Video kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/malmstrom/media/default_en.htm


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