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IP/10/374

Brüssel, den 26 März 2010

Kartellrecht: Kommission stellt Untersuchung des „Baltic-Max-Feeder“-Konzepts ein

Die Europäische Kommission hat die Untersuchung eines möglichen Verstoßes gegen die Wettbewerbsregeln der EU durch das geplante „Baltic-Max-Feeder“-Konzept für Feederschiffseigner eingestellt, da das Konzept aufgegeben wurde.

Die Kommission hatte im Januar dieses Jahres (IP/10/21) eine Untersuchung des „Baltic-Max-Feeder“-Konzepts eingeleitet, nach dem europäische Schiffseigner vereinbaren wollten, die Aufliegekosten für Feederschiffe gemeinsam zu tragen. Feederschiffe sind kleine Containerschiffe für den Kurzstreckentransport und stehen in der Regel am Anfang und Ende der Seetransportkette. Sie arbeiten als Verteiler oder Zubringer für große Containerhäfen wie Hamburg oder Rotterdam und transportieren die Container zwischen diesen Häfen, die von großen Hochseecontainerschiffen genutzt werden, und kleineren Häfen in der Region. Die Feederschiffsbetreiber sind entweder selbst Eigentümer der Feederschiffe oder chartern diese von deren Eigentümern.

Im Rahmen der Untersuchung sollte festgestellt werden, ob das Konzept darauf abzielte, die Kapazitäten zu verringern und somit die Charterraten für solche Schiffe in die Höhe zu treiben. Hätte sich dies bestätigt, so wäre das ein Verstoß gegen Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) gewesen, der wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen verbietet.

Nachdem die Kommission das Verfahren eröffnet hatte, wurde sie im Februar von der Anchor Steuerberatungsgesellschaft mbH, die das Konzept entworfen hatte, davon in Kenntnis gesetzt, dass das Vorhaben aufgegeben worden war. Unter diesen Umständen sah die Kommission keinen Anlass zur Fortsetzung der Untersuchung und beschloss, das Verfahren einzustellen.


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