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IP/10/364

Brüssel, den 25. März 2010

Europäische Sozialpartner und EU-Spitze erörtern Krisenausstieg und Strategie Europa 2020

Heute trafen Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und der spanische Premierminister José Luis Rodriguez Zapatero als Vertreter der Ratspräsidentschaft mit den Europäischen Sozialpartnern zusammen, um zu erörtern, wie Europa die gegenwärtige Wirtschafts- und Finanzkrise überwinden kann. Auf diesem dreigliedrigen Sozialgipfel ging es auch um die von der Kommission vorgeschlagene zehnjährige integrierte Wirtschafts- und Sozialstrategie Europa 2020. Dabei wurde ein breiter Konsens deutlich, dass es sowohl einer erfolgversprechenden Ausstiegsstrategie als auch einer ambitionierten Strukturreform bedarf. An den Gesprächen nahmen auch László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, sowie Vertreter der kommenden belgischen und ungarischen Ratspräsidentschaften teil.

Europa 2020 braucht das Engagement aller Beteiligten. Ich bin der festen Überzeugung, dass diese Strategie mit ihrer Mischung aus kurz- und langfristigen Maßnahmen zur Überwindung der Krise beitragen und uns allen großen Nutzen bringen wird, so Kommissionspräsident Barroso, EU-Organe, Mitgliedstaaten, Sozialpartner, Regionen und alle übrigen Akteure müssen die Zusammenarbeit in den Mittelpunkt stellen und ihre Kräfte bündeln für das, was wir als unsere gemeinsame Zukunft anstreben: eine intelligente, nachhaltige und integrative Wirtschaft mit hoher Beschäftigung“.

An die Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gerichtet betonte EU-Kommissar László Andor: „23 Millionen Europäer sind arbeitslos. Das sind sieben Millionen mehr als vor der Krise. Wir wollen die Arbeitslosigkeit und die soziale Ausgrenzung gemeinsam mit denen mit denen bekämpfen, die der Arbeitswelt besonders nahe stehen. Der Vertrag von Lissabon schreibt die wichtige Rolle der Sozialpartner und des dreigliedrigen Sozialgipfels fest und stellt unsere Zusammenarbeit auf eine solide Grundlage. Wenn wir wollen, dass Europa 2020 tatkräftig umgesetzt wird und sich alle verantwortlichen Akteure mit dieser Strategie identifizieren, müssen wir die Arbeitnehmer und die Arbeitgeber einbinden“.

Die Europäischen Sozialpartner (Europäischer Gewerkschaftsbund, BUSINESSEUROPE, Europäischer Zentralverband der öffentlichen Wirtschaft und Europäische Union des Handwerks und der Klein- und Mittelbetriebe) betonten, dass es einer wohlüberlegten Ausstiegsstrategie und einer intelligenten Kombination kurz- und langfristiger Maßnahmen bedürfe. Sie forderten die Politik auf, sie in die Umsetzung der Strategie Europa 2020 voll einzubeziehen, und kündigten einen gemeinsamen Beitrag zu Europa 2020 an.

Hintergrund:

Der dreigliedrige Sozialgipfel findet mindestens einmal jährlich und stets vor der Frühjahrstagung des Europäischen Rates statt, um den Sozialpartnern, der Europäischen Kommission sowie den Premierministern und den Arbeitsministern der „Troika“ – bestehend aus dem Staat, der den Vorsitz im Europäischen Rat hat, sowie den beiden Staaten, die den künftigen Ratspräsidenten stellen werden – Gelegenheit zum Gedankenaustausch zu geben. Die Tagesordnung des Gipfels ist traditionell stark an diejenige der Ratstagung im Frühjahr angelehnt.

Weitere Informationen:

Zu Europa 2020:

http://ec.europa.eu/eu2020

Zum sozialen Dialog in Europa:

http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=329&langId=de


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