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IP/10/326

Brüssel, den 19. März 2010

Telekommunikation: Kommission erleichtert Handynutzung auf Schiffen in europäischen Küstenmeeren

Die Europäische Kommission hat neue Vorschriften erlassen, damit Passagiere und Besatzungsmitglieder auf Schiffen vor den Küsten der EU mit ihren Mobiltelefonen leichter telefonieren und SMS verschicken oder empfangen können, auch wenn sie sich außerhalb der Reichweite landgestützter Mobilfunknetze befinden. Die neuen Regeln dienen der Harmonisierung der technischen und rechtlichen Vorschriften für bordeigene Kommunikationsdienste und ebnen den Weg für innovative Anwendungen wie z. B. die Fernüberwachung von Frachtcontainern. Dienstleister, die eine grenzübergreifend nahtlose maritime Mobilfunkanbindung anbieten wollen, bekommen dadurch Rechtssicherheit und neue Geschäftschancen.

Die für die digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes erklärte dazu: „Dank der neuen Vorschriften, die die Kommission gerade erlassen hat, werden mehrere Millionen Menschen, die auf Schiffen in europäischen Territorialgewässern reisen oder arbeiten, ihr Mobiltelefon ohne Interferenzprobleme benutzen können.“

Die neuen einheitlichen Regeln sollen den bisherigen rechtlichen Flickenteppich aus 27 unterschiedlichen nationalen Rechtsvorschriften für die Mobilfunkabdeckung an Bord von Kreuzfahrt-, Fracht- und Fährschiffen in den europäischen Territorialgewässern ablösen. Sie schaffen Rechtssicherheit für Telekommunikationsbetreiber, die ihren Kunden maritime Mobilfunkdienste anbieten möchten.

Solche bordeigenen Mobilfunkdienste funktionieren mit Hilfe kleiner (Pikozellen-) Basisstationen an Bord des Schiffes, die das Handy des Seereisenden per Satellit mit einem landgestützten Netz verbinden. Dieser bordeigene Dienst macht die Benutzer handelsüblicher Mobiltelefone über normale Telekommunikationsnetze erreichbar.

Ein gerade erlassener Beschluss der Kommission gewährleistet, dass Funkfrequenzen im 900- und 1800-MHz-Band („GSM-Frequenzen“) für bordeigene Kommunikationsdienste unter harmonisierten technischen Voraussetzungen und Betriebsbedingungen zur Verfügung stehen. Außerdem wird so sichergestellt, dass bordeigene Mobilfunkdienste keine funktechnischen Störungen in landgestützten Netzen verursachen, damit Mobilfunknutzer an der Küste nicht unbeabsichtigt in bordeigene Systeme eingebucht werden.

Gleichzeitig hat die Kommission eine Empfehlung veröffentlicht, in der sie die EU-Staaten anregt, ihre Genehmigungsverfahren zu vereinfachen, damit Betreiber bordeigener Systeme, die in einem Land zugelassen sind, ihre Dienste in den Hoheitsgewässern aller EU-Staaten anbieten können, ohne weitere Genehmigungen zu benötigen.

Beide Maßnahmen zusammen werden es für Passagiere wie Besatzungen leichter machen, auch auf See per Handy mit ihren Familien und Freunden in Kontakt zu bleiben. Die durchgehende maritime Mobilfunkanbindung wird mit entsprechenden Fernsensoren auch die Echtzeit-Überwachung transportierter Güter ermöglichen. So kann beispielsweise die Temperatur und Feuchtigkeit in einem Container fernüberwacht werden, um jederzeit die Qualität der mit dem Schiff beförderten Waren zu kontrollieren.

Die EU-Mitgliedstaaten haben nun zwölf Monate Zeit, um die betreffenden Funkfrequenzbänder für bordeigene Mobilfunkdienste auf Schiffen freizumachen und ihre nationalen Vorschriften entsprechend dem Beschluss anzupassen. Außerdem sollten sie die Verbraucher über die Bedingungen für die Mobilfunknutzung auf Schiffen angemessen informieren.

Hintergrund

Mobilfunkdienste an Bord von Schiffen (MCV-Dienste) sind grenzübergreifende Telekommunikationsdienste. Sie stehen bislang in Europa nur sehr begrenzt zur Verfügung, nämlich in der Regel außerhalb der Hoheitsgewässer der Mitgliedstaaten, in internationalen Gewässern.

Technisch gesehen werden die Handys der Seereisenden mit einer bordeigenen Mobilfunk-Basisstation verbunden, die im 900-MHz- und 1800-MHz-Band arbeitet (auch als GSM-Frequenzen bezeichnet) und ihrerseits per Satellit die Verbindung zu einem landgestützten Kernnetz herstellt, so dass mit einem normalen Handy Verbindungen zu Benutzern aller sonstigen Telekommunikationsnetze möglich sind.

Aus kommerzieller Sicht können über bordeigene MCV-Systeme die gleichen Dienste (Gespräche, SMS) erbracht werden wie in normalen landgestützten Mobilfunknetzen, allerdings zu höheren Kosten (wegen der notwendigen Satellitenverbindung) und mit geringeren Kapazitäten für fortgeschrittene Anwendungen wie z. B. Mobilfunkdatendienste.

Für die Anbieter von MCV-Systemen und maritimen Kommunikationsdiensten ist es bislang ein großes Problem, dass die technischen Voraussetzungen und Betriebsbedingungen für die Frequenznutzung in den Vorschriften der verschiedenen EU-Mitgliedstaaten unterschiedlich geregelt sind und unterschiedliche Arten von Genehmigungen verlangt werden, gerade wenn es um die Erbringung von MCV-Diensten in den Territorialgewässern der Mitgliedstaaten geht.

Schon im April 2008 erließ die Kommission eine Reihe harmonisierter Vorschriften (Entscheidung und Empfehlung) für den Betrieb von Mobilfunkdiensten an Bord von Flugzeugen (MCA-Diensten) (IP/08/537), um den Bedürfnissen der Mobilfunknutzer in Flugzeugen entgegenzukommen.

Siehe auch MEMO/10/88.

Links:

Den Beschluss und die Empfehlung der Kommission für Mobilfunkdienste an Bord von Schiffen finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/information_society/policy/ecomm/radio_spectrum/topics/ecs/mcv/index_en.htm


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