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Brüssel, 18. Januar 2010

Erklärung der Europäischen Kommission zu den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine

Die Europäische Kommission gab zu den Präsidentschaftswahlen vom 17. Januar in der Ukraine nachstehende Erklärung ab.

„Die Kommission begrüßt den positiven Verlauf der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine am 17. Januar 2010. Sie nimmt in diesem Zusammenhang die Wahlbewertung der OSZE/BDIMR-Wahlbeobachtungsmission zur Kenntnis.

Besonders begrüßt die Kommission, dass dem Wahltag ein energischer Wahlkampf mit wirklichen Alternativen für die Wähler vorausging, die Wahlen in einer friedlichen Atmosphäre verliefen und die Wahlbeteiligung hoch war.

Die Kommission erwartet, dass die Ukraine dafür sorgen wird, dass die zweite Runde der Wahlen am 7. Februar in einem ebenso friedlichen Umfeld verläuft und auf den positiven Aspekten der ersten Runde aufbaut.

Daher ruft die Kommission die Behörden auf, die Empfehlungen, die die OSZE/BDIMR-Wahlbeobachtungsmission in ihrer vorläufigen Erklärung abgegeben hat, zeitnah umzusetzen.

Die Europäische Union wird die Ukraine auch in Zukunft in ihrer demokratischen Entwicklung unterstützen und wünscht eine weitere Vertiefung ihrer Beziehungen zu dem Land.“


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