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EU und Irak unterzeichnen Absichtserklärung für eine strategische Energiepartnerschaft

European Commission - IP/10/29   18/01/2010

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IP/10/29

Brüssel, den 18. Januar 2010

EU und Irak unterzeichnen Absichtserklärung für eine strategische Energiepartnerschaft

Die Europäische Union und die Republik Irak haben heute in Bagdad, Irak, eine Absichtserklärung für eine „strategische Energiepartnerschaft“ unterzeichnet, die die politischen Rahmenbedingungen zur Stärkung der Beziehungen zwischen Irak und der EU im Energiebereich schafft. Sie skizziert auch die Prioritäten für die künftige Zusammenarbeit mit Blick auf die mögliche Rolle Iraks als Erdgaslieferant für den südlichen Korridor und die Tatsache, dass Irak über die drittgrößten nachgewiesenen Erdölreserven der Welt verfügt. Irak könnte im Energiebereich eine Brückenfunktion zwischen dem Nahen Osten, dem Mittelmeerraum und der EU zukommen.

In der Absichtserklärung werden die folgenden Bereiche als Gegenstand der Zusammenarbeit angeführt: Entwicklung einer Energiepolitik für die irakische Bevölkerung, Versorgungssicherheit bei Energielieferungen Iraks in die EU, erneuerbare Energien und Maßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz.

Die Absichtserklärung wurde von Energiekommissar Andris Piebalgs und dem irakischen Ölminister Hussein Al-Schahristani unterzeichnet. Baronin Ashton, die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU und Vizepräsidentin der Kommission, wird die Absichtserklärung zusammen mit dem Ratsvorsitz in Kürze mitunterzeichnen.

Kommissar Piebalgs erklärte: „Irak ist für die Versorgungssicherheit der EU von wesentlicher Bedeutung. Es ist schon jetzt ein wichtiges Rohöllieferland und kann zu einem maßgebenden Erdgaslieferer für den südlichen Korridor werden. Die EU kann Irak beim Ausbau seiner Elektrizitätsversorgung und der Nutzung seiner enormen erneuerbaren Energiequellen helfen. Die Absichtserklärung legt die Grundlagen für gestärkte bilaterale Beziehungen zwischen der EU und Irak.“

In den letzten Jahren hat die EU ihre Beziehungen mit Partnern im Nahen Osten und in Nordafrika erheblich ausgebaut. Diese Politik ist ein Baustein bei der Diversifizierung der EU-Energieimporte. Kommissar Piebalgs erwähnte auch, dass sich Präsident Talabani bereits im letzten Jahr in Prag für die Erdgaspipelines im südlichen Korridor ausgesprochen hat. Eine umfassende Energiepartnerschaft bedeutet eine Zusammenarbeit in Bereichen wie der Einführung einer Energienachfragesteuerung, der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien zur Stärkung Iraks.

Im Anschluss an die Unterzeichnung der Absichtserklärung traf der Kommissar mit Premierminister Al-Maliki zu Gesprächen über die beiderseitigen Beziehungen zusammen. Dabei unterstrich Kommissar Piebalgs das Engagement der EU für den Aufbau langfristiger und für beide Seiten vorteilhafter Beziehungen mit Irak. Kommissar Piebalgs wies auch darauf hin, dass das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen Irak und der EU, das kurz vor dem Abschluss steht, besondere Bestimmungen zu Energiefragen enthält. Er führte aus, dass dieses Abkommen eine solide Grundlage für den weiteren Ausbau der Beziehungen zwischen der EU und Irak in einer großen Zahl von Bereichen bilden wird.

Von der Absichtserklärung erfasste Bereiche der Zusammenarbeit sind:

  • Beitrag zur Entwicklung einer umfassenden und integrierten Energiepolitik für Irak;

  • Energie-Aktionsprogramm für die Zusammenarbeit zwischen der EU und Irak für den Zeitraum 2010‑2015;

  • Aktualisierung des irakischen Programms für die Entwicklung der Erdgasförderung;

  • Bewertung des Transit- und Versorgungsnetzes für Kohlenwasserstoffe in Irak. Verbesserung der Sicherheit und Zuverlässigkeit der Pipelines;

  • Identifizierung der Quellen und Versorgungswege für Erdgaslieferungen aus Irak in die Europäische Union;

  • Gewährleistung einer nachhaltigen Energiepolitik in Irak, einschließlich der notwendigen legislativen, regulatorischen und institutionellen Rahmenbedingungen;

  • Ausarbeitung eines Aktionsplans für die Entwicklung erneuerbarer Energien in Irak.


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