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IP/10/289

Brüssel, 16. März 2010

EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik besucht Westbalkan

Stefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, wird sich von 17. bis 19. März zu einem offiziellen Besuch in die westliche Balkanregion begeben. Er wird in Serbien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina, dem Kosovo und Albanien Station machen.

Vor seiner Abreise erklärte Kommissar Füle: "Ich wünsche eine feste Verankerung der westlichen Balkanregion in der europäischen Perspektive. Jedes Land wird auf der Grundlage der Beitrittskriterien nach seinen eigenen Leistungen beurteilt. Ich werde mit meinen Gesprächspartnern in diesen Ländern beraten, wie die Europäische Kommission am besten zur Verwirklichung ihrer europäischen Bestrebungen beitragen kann."

Hintergrund

Im Jahr 2000 stellte der Europäische Rat in Feira allen westlichen Balkanstaaten den EU-Beitritt in Aussicht. 2003 wurde auf dem Gipfeltreffen von Thessaloniki bekräftigt, dass die Zukunft der westlichen Balkanstaaten in der Europäischen Union liegt.

Den Rahmen für die Beziehungen der EU zu den westlichen Balkanstaaten bildet der 1999 eingeleitete Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess. Er gibt den allgemeinen Ansatz der EU für die Annäherung der westlichen Balkanstaaten an die EU und den gesamten Fahrplan für ihren späteren EU-Beitritt vor. Seine wichtigsten Elemente sind Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA), ein regelmäßiger politischer und technischer Dialog, Beitrittspartnerschaften bzw. Europäische Partnerschaften, in denen die kurz- und mittelfristigen Prioritäten im Hinblick auf den Beitritt festgelegt werden, die Teilnahme an EU-Programmen, finanzielle Unterstützung, und die Förderung persönlicher Kontakte.

Die potenziellen Kandidatenländer Montenegro und Albanien haben bereits den Beitritt beantragt. Die Kommission wurde vom Rat zur Stellungnahme zu den Anträgen aufgefordert und arbeitet derzeit daran. Serbien hat am 22. Dezember 2009 einen Antrag auf Beitritt zur EU gestellt. Bosnien und Herzegowina hat im Juni 2008 ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen unterzeichnet, das nach Abschluss des Ratifizierungsverfahrens in Kraft treten wird.


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