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IP/10/279

Brüssel, den 15. März 2010

Europäische Nachbarschaftspolitik: Beginn der Umweltpartnerschaft der Schwarzmeersynergie

EU-Umweltkommissar Janez Potočnik eröffnete heute die Konferenz zur Errichtung der Umweltpartnerschaft der Initiative „Schwarzmeersynergie“. Die Umweltpartnerschaft wird eingerichtet, um die Bemühungen der EU und ihrer Partner im Großraum um das Schwarze Meer zu unterstützen und kooperative Konzepte für die gemeinsamen Herausforderungen zu finden, mit denen die Schwarzmeerregion konfrontiert ist. Die Initiative „Schwarzmeersynergie“ steht allen Ländern des Schwarzmeerraums offen. In seiner Eröffnungsansprache erklärte EU-Kommissar Potočnik: „Das Schwarze Meer ist kein EU-Meer, aber es ist „unser“ Meer, denn es gehört uns allen, allen Anrainerstaaten und Nachbarländern und allen, die in der Region leben. Wir teilen das Schwarze Meer und seine Herausforderungen; wir müssen uns ihnen auch gemeinsam stellen.“

Die Initiative „Schwarzmeersynergie“ wurde 20071 von der Europäischen Kommission vorgeschlagen, anschließend vom Europäischen Parlament und vom Ministerrat bestätigt und auch mehrmals vom Europäischen Rat unterstützt.

Die Sektorpartnerschaften spiegeln den integrativen Charakter der Initiative „Schwarzmeersynergie“ wider. Sie stehen allen interessierten Partnerländern im Großraum um das Schwarze Meer offen. Auch in der Region tätige Einrichtungen wie die Wirtschaftliche Zusammenarbeit der Anrainerstaaten des Schwarzen Meers (BSEC - Black Sea Economic Co-operation) und die Schwarzmeerkommission können sich beteiligen.

Die EU befürwortet aus naheliegenden Gründen regionale, kooperative Konzepte. Es geht nicht nur darum, was wir tun, sondern darum, was wir sind. Bei unseren Initiativen stehen deshalb die regionalen und multilateralen Ziele der EU-Außenpolitik im Mittelpunkt. Die regionale Komponente der Europäischen Nachbarschaftspolitik wird in Form von mehreren Initiativen durchgeführt, zu denen die multilateralen Elemente der Partnerschaft mit dem Osten und die Schwarzmeersynergie gehören. Die EU verfolgt in allen an Europa angrenzenden Meeresregionen bestimmte politische Ziele und ist Verpflichtungen auf diesen Gebieten eingegangen. Das gilt auch für das Schwarze Meer. Die Meere und ihre Einzugsgebiete sind Teil unserer unmittelbaren Nachbarschaft, in denen die EU und ihre Mitgliedstaaten wichtige Interessen haben.

Die EU will diese Initiative in die Realität umsetzen, indem sie Partnerschaften in den drei wichtigen Sektoren Umwelt, Verkehr und Energie einrichtet. Diese Sektoren wurden ausgewählt, weil sie von großer Bedeutung für die Region sind und Verbesserungen sich unmittelbar im gesamten Schwarzmeerraum auswirken werden. Jede Sektorpartnerschaft wird so organisiert, dass bestmögliche Chancen für die Entwicklung konkreter Projekte bestehen. Die bereitgestellten Mittel werden als Startkapital eingesetzt, um Projekte vorzubereiten und sie denjenigen vorzustellen, die bereit und willens sind, in die Infrastruktur der Schwarzmeerregion zu investieren. Diese Formel hat sich bereits in anderen Fällen bewährt und wird auch am Schwarzen Meer erfolgreich sein.

Hintergrund MEMO/10/78

1 :

KOM(2007) 160.


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