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IP/10/239

Brüssel, den 5. März 2010

Georgien wird schrittweise in den europäischen gemeinsamen Luftverkehrsmarkt integriert

Georgien und die Europäische Union haben heute bei einer Zusammenkunft in Tiflis, Georgien, ein umfassendes Luftverkehrsabkommen paraphiert, das zu einer Öffnung und Integration der beiden Märkte, einer intensiveren Zusammenarbeit und neuen Chancen für Verbraucher und Betreiber führen wird. Nach drei Verhandlungsrunden in den vergangenen sechs Monaten haben die beiden Seiten vereinbart, innerhalb von zwei Jahren nach Unterzeichnung des Abkommens einen „gemeinsamen Luftverkehrsraum“ zwischen Georgien und der EU zu schaffen, der auf gemeinsamen Vorschriften in wichtigen Bereichen wie Flugsicherheit und Gefahrenabwehr beruht.

Vizepräsident Siim Kallas, für Mobilität und Verkehr zuständiger Kommissar, begrüßte das Abkommen und sagte: „Das heute in Tiflis erzielte umfassende Luftverkehrsabkommen ist für die weitere Stärkung der Beziehungen zwischen Georgien und der Europäischen Union in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Tourismus sehr wichtig. Das Abkommen wird Georgien zu einem gleichberechtigten Partner der EU in der Luftfahrt machen und das Land schrittweise in einen gesamteuropäischen Luftverkehrsmarkt integrieren. Dies ist ein bedeutender Schritt in unserer Strategie der engen Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren Nachbarstaaten.“

Das Abkommen bezweckt die Öffnung der jeweiligen Märkte und die Einbeziehung Georgiens in einen umfassenderen gemeinsamen Luftverkehrsraum in Europa. Georgien wird seine Rechtsvorschriften an europäische Standards angleichen und EU-Luftfahrtvorschriften in Bereichen wie Flugsicherheit, Gefahrenabwehr, Umwelt, Verbraucherschutz, Flugverkehrsmanagement, wirtschaftliche Regulierung, Wettbewerbsfragen und soziale Aspekte anwenden.

Aufgrund des Abkommens werden alle EU-Luftfahrtunternehmen das Recht haben, Direktflüge nach Georgien von jedem Ort in der EU aus durchzuführen, was umgekehrt auch für georgische Luftfahrtunternehmen gilt. Durch das Abkommen werden zwischen Georgien und der EU alle Einschränkungen hinsichtlich Tarifen oder Anzahl der Flüge pro Woche beseitigt.

Ähnliche Abkommen wurden bereits zwischen der EU und den Ländern des westlichen Balkans und zwischen der EU und Marokko geschlossen, beide mit sehr positiven Ergebnissen. Derzeit verhandelt die EU über Abkommen dieser Art mit der Ukraine, Jordanien, Israel, Libanon, Tunesien und Algerien.

Das neue umfassende Abkommen wird der Stärkung der Luftverkehrsbeziehungen zwischen den beiden Partnern allgemein weiteren Schwung verleihen. Das Passagieraufkommen im Flugverkehr zwischen der EU und Georgien ist in den letzten fünf Jahren um durchschnittlich 10 % jährlich gestiegen, im Luftfrachtverkehr hat das Volumen in demselben Zeitraum sogar um durchschnittlich 26 % im Jahr zugelegt. Derzeit gibt es Direktflüge zwischen Georgien und neun EU-Mitgliedstaaten (Deutschland, Frankreich, Griechenland, Lettland, Litauen, Niederlande, Österreich, Polen und Tschechische Republik).

Die Europäische Kommission erhielt im Juni 2009 ein Mandat zur Aushandlung eines Abkommens mit Georgien über einen gemeinsamen Luftverkehrsraum. Beide Seiten werden jetzt ihre internen Verfahren in Gang setzen, damit das Abkommen unterzeichnet werden und in Kraft treten kann. Auf Seiten der EU wird das Abkommen dem Rat und dem Europäischen Parlament zugeleitet. An die Unterzeichnung schließt sich das Ratifizierungsverfahren an.

Weitere Informationen zu den internationalen Luftverkehrsbeziehungen der EU im Internet:

http://ec.europa.eu/transport/air_portal/international/index_en.htm


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