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Kommissar Hahn besucht die portugiesische Insel Madeira, um die Solidarität der EU mit den Unwetteropfern zu bekunden

European Commission - IP/10/230   04/03/2010

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IP/10/ 230

Brüssel, 4. März 2010

Kommissar Hahn besucht die portugiesische Insel Madeira, um die Solidarität der EU mit den Unwetteropfern zu bekunden

MEMO/10/59

Johannes Hahn, E U-Kommissar für Regionalpolitik, wird sich am 6. und 7. März auf Madeira selbst ein Bild von den Verwüstungen machen, die durch die heftigen Regenfälle am 20. Februar auf der Insel angerichtet wurden. Nach Einschätzung der Schäden wird er mit dem Präsidenten der Regionalregierung Madeiras, Alberto João Jardim, erörtern, welche Unterstützung die Europäische Union leisten kann. Dieser Besuch knüpft an ein Treffen des Kommissars mit dem portugiesischen Innenminister Rui Pereira an, das am 26. Februar in Brügge (Belgien) stattfand.

Im Vorfeld seiner Reise erklärte EU-Kommissar Hahn: „Noch kennen wir nicht das ganze Ausmaß der Katastrophe, aber wir wissen, dass viele Menschen umgekommen und noch viel mehr in Not sind. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien. Die Kommission wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um Madeira mithilfe des EU-Solidaritätsfonds sowie der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds unter die Arme zu greifen, damit sich die Lebensbedingungen so schnell wie möglich wieder normalisieren; vor allem gilt es, die Wasserversorgung wieder herzustellen, Brücken und Straßen wieder passierbar zu machen und zu gewährleisten, dass die Unternehmen wieder ihre Arbeit aufnehmen können.“

Die Wassermassen und Schlammlawinen rissen am 20. Februar Brücken weg, zerstörten Straßen und schnitten ganze Ortschaften von der Außenwelt ab. Mindestens 40 Menschen kamen nach Angaben der Behörden vor Ort ums Leben, etwa 80 Bewohner sind verletzt worden, 18 Menschen werden noch vermisst und 600 sind obdachlos.

Aktivierung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union

Die portugiesischen Behörden haben zehn Wochen Zeit, d. h. bis zum 1. Mai, um bei der Europäischen Kommission eine Intervention des EU-Solidaritätsfonds zu beantragen. Der Antrag wird derzeit in Zusammenarbeit mit den Dienststellen der Kommission erstellt. Zum jetzigen Zeitpunkt können noch keine Angaben zu den möglichen Zahlungen gemacht werden.

Die Kommission wird so rasch wie möglich darüber befinden, ob die Kriterien für einen Antrag auf Gewährung von Mitteln aus dem Solidaritätsfonds erfüllt sind. Wenn ja, wird sie einen Betrag vorschlagen, der bereitgestellt werden kann. Zur Freigabe der Mittel muss sie dann das Europäische Parlament und die EU‑Mitgliedstaaten ersuchen, einen Berichtigungshaushalt zu verabschieden und in den Gemeinschaftshaushalt aufzunehmen.

Aus dem Solidaritätsfonds können die dringendsten Hilfsmaßnahmen finanziert werden: Notunterkünfte, Wiederherstellung der Basisinfrastruktur sowie Aufräumarbeiten in den zerstörten Gebieten und Dörfern. Konkrete Maßnahmen werden vor der Auszahlung der Finanzhilfe von der Kommission und den portugiesischen Behörden gemeinsam festgelegt. Privatschäden sind von der Intervention ausgeschlossen.

Weitere Ressourcen

Im Rahmen des Regionalprogramms Madeira (für das 320 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung – EFRE – im Zeitraum 2007-2013 zur Verfügung stehen) können ebenfalls Mittel bereitgestellt werden. Außerdem stellt der Kohäsionsfonds durch das nationale Programm „ Räumliche Entwicklung “ für Madeira 143 Mio. EUR bereit. Im Rahmen dieser beiden Programme können besondere Maßnahmen ergriffen werden, um auf die Katastrophe zu reagieren und den Wiederaufbau längerfristig zu unterstützen.

Die portugiesischen Behörden haben einen gewissen Spielraum und können auch Mittel aus anderen Programmen heranziehen. Im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 sind für das Land insgesamt 21,5 Mrd. EUR für 14 Programme vorgesehen.

Hinweis für die Redakteure

Der im Jahr 2002 eingerichtete Solidaritätsfonds der Europäischen Union dient dazu, den Mitgliedstaaten und Beitrittsländern im Falle einer Naturkatastrophe größeren Ausmaßes Soforthilfe zu gewähren. Seine jährliche Mittelausstattung beträgt 1 Mrd. EUR.

Seit 2002 wurden bei der Kommission 69 Anträge auf finanzielle Unterstützung durch den Fonds eingereicht; bei 33 Anträgen wurden Finanzhilfen von insgesamt mehr als 2,15 Mrd. EUR gewährt. Portugal erhielt eine Finanzhilfe in Höhe von 48,5 Mio. EUR aus dem Fonds anlässlich der Waldbrände im Sommer 2003.

Madeira wird im Rahmen der Kohäsionspolitik verstärkt mit zusätzlichen Mitteln unterstützt, da die Insel zu den sieben EU-Regionen in äußerster Randlage gehört, die laut EU-Vertrag aufgrund ihrer Abgelegenheit und ihrer Insellage einen besonderen Status haben.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/regional_policy/funds/solidar/solid_de.htm

http://ec.europa.eu/regional_policy/themes/outermost/


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