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Europ a 2020: Kommission entwickelt neue europäische Wirtschaftsstrategie

European Commission - IP/10/225   03/03/2010

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IP/ 10/225

Brüssel, 3. März 2010

Europ a 2020: Kommission entwickelt neue europäische Wirtschaftsstrategie

Die Europäische Kommission hat heute die Strategie Europa 2020 vorgestellt, in deren Zentrum die Überwindung der Krise und die Vorbereitung der EU-Wirtschaft auf das nächste Jahrzehnt steht. Die Kommission stellt drei Schlüsselelemente für das Wachstum heraus, die durch konkrete Maßnahmen auf Ebene der Union und der Mitgliedstaaten umgesetzt werden sollen: intelligentes Wachstum (Förderung von Wissen, Innovation und Bildung sowie der digitalen Gesellschaft), nachhaltiges Wachstum (ressourceneffizientere Produktion bei gleichzeitiger Steigerung unserer Wettbewerbsfähigkeit) und integratives Wachstum (Erhöhung der Beschäftigungsquote, Qualifizierung und Bekämpfung der Armut). Diese Offensive für Wachstum und Arbeitsplätze muss von der höchsten politischen Ebene getragen werden und bedarf der Mobilisierung aller Akteure in Europa. Anhand von fünf Zielen, an denen auch die Fortschritte gemessen werden können, wird definiert, wo Europa 2020 sein sollte.

Pr äsident Barroso erklärte, „Europa 2020 beschreibt, was wir heute und morgen tun müssen, um unsere Wirtschaft auf den richtigen Weg zu bringen. Die Krise hat grundlegende Probleme und schädliche Tendenzen offengelegt, die wir nicht länger ignorieren können. Europa hat ein Wachstumsdefizit, das unsere Zukunft gefährdet. Wir müssen entschlossen unsere Schwächen angehen und Nutzen aus unseren vielen Stärken ziehen. Wir müssen ein neues Wirtschaftsmodell aufbauen, das sich auf Wissen, eine emissionsarme Wirtschaft und ein hohes Beschäftigungs­niveau stützt. Gewinnen können wir dabei nur, wenn sich alle Akteure in Europa einbringen.“

Zunächst muss Europa die Lehren aus der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ziehen. Unsere Volkswirtschaften sind eng miteinander verwoben. Kein Mitgliedstaat kann globale Herausforderungen im Alleingang lösen. Wir sind stärker, wenn wir gemeinsam handeln, und die Überwindung der Krise wird von einer intensiven wirtschaftspolitischen Abstimmung abhängen. Gelingt uns dies nicht, so könnten wir ein „verlorenes Jahrzehnt“ erleben, geprägt durch einen relativen Niedergang, dauerhaft eingeschränktes Wachstum und ein hohes Maß an struktureller Arbeitslosigkeit.

Die Strategie Europa 2020 ist eine Vision der europäischen sozialen Marktwirtschaft im nächsten Jahrzehnt und stützt sich auf drei einander bedingende und einander verstärkende Prioritäten: intelligentes Wachstum, d.h. Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gründenden Wirtschaft, nachhaltiges Wachstum, d.h. Förderung einer emissionsarmen, ressourcenschonenden und wettbewerbsfähigen Wirtschaft und integratives Wachstum, d.h. Förderung einer Wirtschaft mit hohem Beschäftigungsniveau sowie sozialem und territorialem Zusammenhalt.

Die auf diesem Weg erzielten Fortschritte werden an fünf EU-Kernzielen gemessen, die die Mitgliedstaaten in nationale Ziele umsetzen:

  • 75 % der Menschen im Alter zwischen 20 und 64 Jahren sollen in Arbeit stehen.

  • 3% des BIP der EU soll in FuE investiert werden.

  • Die „20/20/20“-Klima- und Energieziele müssen verwirklicht werden.

  • Der Anteil der Schulabbrecher muss auf unter 10 % zurückgehen, und 40 % der jungen Menschen sollen eine Hochschulausbildung absolvieren.

  • 20 Millionen Menschen weniger als bisher sollen von Armut bedroht sein.

Um diese Ziele erreichen zu können, unterbreitet die Kommission die Agenda Europa 2020 mit einer Reihe von Leitinitiativen. Die Umsetzung dieser Initiativen ist eine gemeinsame Priorität, die Maßnahmen auf allen Ebenen, von EU-weit tätigen Organisationen, Mitgliedstaaten, lokalen sowie regionalen Behörden erfordert.

  • Innovationsunion – Neuausrichtung der FuE- und Innovationspolitik auf die wichtigen Herausforderungen unter Überbrückung der Kluft zwischen Wissenschaft und Markt, damit Erfindungen zu Produkten werden können. Beispielsweise könnte das Gemeinschaftspatent jedes Jahr zu Einsparungen von 289 Millionen EUR für die Unternehmen führen.

  • Jugend in Bewegung – Förderung der Qualität und Attraktivität der Europäischen Hochschulen durch Unterstützung der Mobilität von Studenten und jungen Fachkräften. Eine konkrete Maßnahme wäre, in den Mitgliedstaaten ausgeschriebene Stellen in ganz Europa besser zugänglich zu machen, indem berufliche Qualifikationen und Erfahrung in angemessener Weise anerkannt werden.

  • Digitale Agenda für Europa – Erzielen nachhaltiger wirtschaftlicher und sozialer Vorteile durch einen digitalen Binnenmarkt auf der Grundlage des Hochgeschwindigkeitsinternet. Dieses sollte bis 2013 allen Europäern zugänglich sein.

  • Ressourcenschonendes Europa – Unterstützung der Umstellung auf eine ressourceneffiziente und emissionsarme Wirtschaft. Europa sollte seine Ziele für 2020 im Hinblick auf Energieproduktion, -effizienz und –verbr auch einhalten. Auf diese Weise könnten bis 2020 bei Öl- und Gasimporten 60 Milliarden EUR eingespart werden.

  • Industriepolitik für umweltfreundliches Wachstum - Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industriestruktur nach der Krise, Förderung des Unternehmergeistes und Entwicklung neuer Kompetenzen. Hierdurch würden Millionen neuer Arbeitsplätze entstehen.

  • Agenda für neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten – die Voraussetzungen für die Modernisierung der Arbeitsmärkte schaffen, um das Beschäftigungsniveau anzuheben und die Nachhaltigkeit unserer Sozialmodelle in einer Zeit zu sichern, in der die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen.

  • Europäische Plattform gegen Armut – Gewährleistung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts durch Unterstützung der armen und sozial ausgegrenzten Menschen, indem sie in die Lage versetzt werden, sich aktiv in die Gesellschaft einzubringen.

Die ehrgeizigen Ziele von Europa 2020 bedeuten, dass Führungskraft und Verantwortung ein neues Niveau erreichen müssen. Die Kommission lädt die Staats- und Regierungschefs dazu ein, diese neue Strategie auf der Frühjahrstagung des Europäischen Rates anzunehmen und sie sich tatsächlich zueigen zu machen. Auch das Europäische Parlament wird stärker einbezogen werden.

Um sicherzustellen, dass Zusagen in wirksame Maßnahmen vor Ort umgesetzt werden, gilt es, die Governance-Methoden zu festigen. Die Kommission wird die Fortschritte überwachen. Die Berichterstattung und Bewertung im Rahmen von Europa 2020 und im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts erfolgen aus Kohärenzgründen gleichzeitig. Auch wenn sie ähnliche Reformziele verfolgen, bleiben die beiden Instrumente voneinander getrennt.

Further information : http://ec.europa.eu/eu2020/index_de.htm


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