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IP/10/224

Brüssel, 3. März 2010

Nach dem Orkan Xynthia: Kommissar Hahn besucht Frankreich

Nachdem am Wochenende gewaltige Stürme schwere Verwüstungen verursacht haben, wird Johannes Hahn , der in der Europäischen Kommission für die Regionalpolitik zuständig ist, morgen nach Frankreich reisen. Er möchte damit der europäischen Solidarität Ausdruck verleihen und Gespräche darüber führen, welche Maßnahmen die EU ergreifen könnte. Schon unmittelbar nach der Naturkatastrophe traf der Kommissar am Montag (1. März) mit einer französischen Delegation zusammen, die vom französischen Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten, Pierre Lellouche, geleitet wurde. Die französischen Behörden kündigten dabei ihre Absicht an, einen Antrag auf Soforthilfen aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union zu stellen. Dieser Fonds ermöglicht die Erstattung von Geldern, die der französische Staat für unmittelbare Katastrophenmaßnahmen aufwenden muss.

Vor seinem Besuch sagte Johannes Hahn: „Meine Anteilnahme gilt zuallererst den Opfern und ihren Angehörigen, die unter den verheerenden Folgen dieser Katastrophe zu leiden haben. Ich möchte ihnen mein aufrichtiges Beileid aussprechen und sämtlichen Betroffenen versichern, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun werden, um die Möglichkeiten der EU-Kohäsionspolitik umfassend für eine rasche Reaktion zu nutzen.“

Am 28. Februar fegte ein gewaltiger, von sintflutartigen Regenfällen begleiteter Orkan über weite Teile der Europäischen Union hinweg. Besonders schwer betroffen war die französische Westatlantik-Küste. Die traurige Bilanz: mindestens 52 Tote, viele Obdachlose und enorme Sachschäden, auch an der Infrastruktur und den Stromnetzen.

Denkbarer Umfang der EU-Hilfen

K ommissar Hahn wird in La Rochelle mit Vertretern der französischen Zentral- und Regionalbehörden zusammentreffen und mit ihnen erörtern, in welchem Umfang die EU helfen kann und wie das Verfahren für die Beantragung von Mitteln aus dem Solidaritätsfonds abläuft. Innerhalb von 10 Wochen (also bis Anfang Mai) müssen die französischen Behörden einen Antrag stellen. Offizielle Schätzungen zum Umfang der Schäden liegen noch nicht vor. Die französischen Behörden haben jedoch angekündigt, dass sie Hilfen aus dem Solidaritätsfonds unabhängig davon beantragen wollen, ob die Kriterien für eine „Katastrophe größeren Ausmaßes“ erfüllt sind . Die Europäische Kommission wird außerdem eng mit den französischen Behörden zusammenarbeiten und sie bei der Antragstellung unterstützen.

Mit den EU-Hilfen aus dem Fonds können nur Notfallmaßnahmen finanziert werden, die von öffentlichen Behörden veranlasst werden, um nicht versicherbare Schäden auszugleichen. Darunter fallen etwa die Instandsetzung grundlegender Infrastruktur, die Kosten von Rettungsaktionen oder die Bereitstellung von Notunterkünften . Sachschäden oder Verdienstausfälle von Privatpersonen können nicht ausgeglichen werden.

Sonstige verfügbare Mittel

Den französischen Behörden steht auch die Möglichkeit der Mittelübertragung offen; so können sie Mittel aus anderen Programmen, die von der EU finanziert werden, für den Wiederaufbau verwenden. Frankreich wurden im Rahmen der Kohäsionspolitik für die Jahre 2007-2013 insgesamt 14,4 Mrd. EUR bewilligt (9 Mrd. EUR aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung – EFRE – und 5,4 Mrd. EUR aus dem Europäischen Sozialfonds – ESF).

Frühere Hilfen aus dem Solidaritätsfonds

In Frankreich wurde im Mai 2009 ( IP/09/1712 ) der Sturm „Klaus“ erstmals als „Katastrophe größeren Umfangs“ im Sinne der einschlägigen Regelung über den Solidaritätsfonds registriert. Frankreich erhielt Hilfen aus dem Fonds in Höhe von insgesamt 109,4 Mio. EUR. Andere Hilfen waren zuvor in Ausnahmefällen wegen regionaler Katastrophen gewährt worden (21 Mio. nach Überschwemmungen in der Region Gard im Jahr 2002; 19,6 Mio. nach Überschwemmungen im Rhône-Tal im Jahr 2004, 5,3 Mio. nach dem Zyklon „Gamède“ auf der Insel Réunion im Jahr 2007 und 12,8 Mio. nach dem Hurrikan Dean auf Martinique und Guadeloupe).

Hinweis für Redakteure

Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union wurde nach den Überschwemmungen in Mitteleuropa vom Sommer 2002 eingerichtet. Im Fall von schweren Naturkatastrophen können den Mitgliedstaaten und den Beitrittsländern der EU Soforthilfen aus diesem Fonds gewährt werden.

Jährlich steht dafür ein Betrag von 1 Mrd. EUR bereit.

Weitere Informationen : http://ec.europa.eu/regional_policy/funds/solidar/solid_de.htm


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