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Wiederaufbau in Haiti: Kommission stellt erste 100 Mio. EUR für Regierungsgebäude, Schulen, Straßen und technische Hilfe bereit

Commission Européenne - IP/10/217   02/03/2010

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IP/10/217

Brüssel, 2. März 2010

Wiederaufbau in Haiti: Kommission stellt erste 100 Mio. EUR für Regierungsgebäude, Schulen, Straßen und technische Hilfe bereit

EU-Kommissar für Entwicklung, Andris Piebalgs, hat heute angekündigt, dass die Kommission 100 Mio. EUR für den Wiederaufbau in Haiti bereitstellen wird. Damit sollen Regierungsgebäude und die wichtigste staatliche Infrastruktur wiederaufgebaut werden. Ein Teil wird ferner als Budgethilfe für das Land geleistet, damit die Regierung weiterhin wesentliche Ausgaben bestreiten kann, wie z. B. Gehaltszahlungen, Kosten für den Wiederaufbau von Schulen, für die Verbesserung des Bildungssystems, die Wiederherstellung der Hauptstraße um Port-au-Prince, die Verbesserung des Katastrophenschutzes sowie technische Hilfe. Diese dringlichsten Aufgaben wurden im Einvernehmen mit der haitianischen Regierung beschlossen. Die erste Tranche wird bis Mai ausgezahlt werden.

„Auch wenn die humanitäre Krise in Haiti noch nicht überwunden ist, müssen wir schon jetzt den Wiederaufbau des Landes in Angriff nehmen. Die EU trägt als weltweit größter Geber eine besondere Verantwortung, wirksame Hilfe zu leisten. Zu diesem Zweck teilen sich die Mitgliedstaaten und die Kommission die Aufgaben untereinander auf. Das heutige Programm stützt sich auf die Erfahrung der Kommission in den Bereichen Budgethilfe, Infrastrukturen und technische Hilfe. Es wurde zusammen mit der haitianischen Regierung, die beim Wiederaufbau den Kurs angeben muss, ausgearbeitet“, so Andris Piebalgs. „Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten derzeit an einem umfangreichen EU-Paket, das am 31. März in New York als Beitrag der EU zu Haitis Wiederaufbaustrategie vorgestellt wird“, ergänzte Piebalgs. „Jetzt wird die EU zeigen können, wie sie ihre Verpflichtung zur wirksameren Zusammenarbeit in die Tat umsetzt.“

Bei den 100 Mio. EUR handelt es sich um die erste Tranche von insgesamt mehr als 300 Mio. EUR, die die Kommission nach dem Beschluss des Ministerrates vom 18. Januar für Haiti bereitstellt. Dieses erste Wiederaufbaupaket ist das Ergebnis einer Ermittlungsmission der Kommission und mehrerer Mitgliedstaaten (Spanien, Frankreich und Belgien) im Februar in Haiti. Bedarf und Prioritäten wurden mit der haitianischen Regierung erörtert. Ein Großteil der Mittel wird über die Budgethilfe in folgende Maßnahmen fließen:

– Infrastrukturaufbau, u. a. Bau von Regierungsgebäuden und Aufbau anderer wichtiger öffentlicher Infrastruktur;

– Aufbau von Kapazitäten zur besseren Staatsführung;

– Unterstützung im Sozialwesen, u. a. Bau von Schulen und Fortführung bereits angelaufener Bildungsprogramme;

– Unterstützung für den Katastrophenschutz, u. a. Ausbau der Feuerwehr.

Ein Vorschlag für den zeitlichen Ablauf des Programms liegt ebenfalls vor.

Am 17. Februar hat die haitianische Regierung ein Verfahren eingeleitet, mit dem der langfristige Hilfebedarf des Landes nach dem Erdbeben abgeschätzt werden soll (Post Disaster Needs Assistance – PDNA) . Daran beteiligen sich neben der haitianischen Regierung, der UN, der Weltbank und anderen Partnern Experten der Kommission und aus den Mitgliedstaaten. Ihr erster Bericht wird für den 12. März erwartet und soll auf der Konferenz für den Wiederaufbau Haitis am 31. März in New York als Diskussionsgrundlage dienen. Anhand der Ergebnisse des PDNA wird auch ein weiteres EU-Hilfspaket in Höhe von 200 Mio. EUR für den langfristigen Wiederaufbau geschnürt werden. Darüber hinaus stellen auch die einzelnen EU-Mitgliedstaaten Gelder bereit.

Weitere Informationen:

EU-Delegation in Haiti: http://ec.europa.eu/delegations/haiti/index_fr.htm

Kooperationsprogramme EU-Haiti: http://ec.europa.eu/europeaid/where/acp/country-cooperation/haiti/haiti_en.htm

Website der Generaldirektion Entwicklung: http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

MEMO mit Tabellen: MEMO/10/56


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