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IP/10/215

Brüssel, den 1. März 2010

Telekommunikation: Mobiltelefon-Kunden haben ab 1. März 2010 Anspruch auf Schutz vor „Horror-Rechnungen“ für Daten-Roaming

Ab 1. März 2010 müssen europäische Mobilfunknetzbetreiber ihren Kunden aufgrund der EU-Roamingvorschriften die Möglichkeit einer Rechnungs­obergrenze anbieten, um sie bei Nutzung des Internets auf Reisen in anderen EU-Ländern über ihre Mobiltelefone und Laptops vor „Horror-Rechnungen“ zu schützen. Nach den im Juni 2009 vom Ministerrat und vom Parlament der EU verabschiedeten Roaming-Vorschriften (siehe IP/09/1064 und MEMO/09/309 ), wird durch diesen Mechanismus nach einer Warnung die Verbindung ins Internet auf Reisen im Ausland unterbrochen, sobald die Rechnung eine bestimmte Höhe erreicht hat.

Die für die digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes sagte dazu: „Der Schutz vor Horror-Rechnungen für Daten-Roamingdienste ist ein sinnvoller Schritt, um bei den Kunden Vertrauen in die Nutzung der Mobilfunknetze zum Internetsurfen auf Reisen in Europa zu schaffen. Und dieses Vertrauen ist entscheidend, damit Privatpersonen und Unternehmen die Möglichkeiten des Internet voll ausschöpfen“.

Laut der Roaming-Verordnung (Nr. 544/2009) müssen Mobiltelefonanbieter ihren Kunden ab dem 1. März 2010 eine monatliche Obergrenze von 50 EUR anbieten. Es sind jedoch auch andere Obergrenzen möglich. Die Kunden erhalten eine Warnmeldung, wenn ihre Kosten 80 % des gewählten Betrags erreicht haben. Bis zum 1. Juli 2010 müssen sich die Kunden bewusst für die Nutzung dieses Mechanismus entscheiden. Für Kunden, die bis zum 1. Juli 2010 nicht von sich aus eine Obergrenze festgelegt haben, gilt ab diesem Datum pauschal die Obergrenze von 50 EUR.

Die Möglichkeit des Festsetzens einer Obergrenze ab dem 1. März 2010 wird Transparenz und Verbraucherschutz verbessern und sicherstellen, dass die Kunden nicht mehr durch sehr hohe Datenroaming-Abrechnungen überrascht werden. So erhielt z.B. 2009 ein deutscher Kunde, der in Frankreich auf Reisen war und von dort eine TV-Sendung heruntergeladen hatte, eine astronomische Rechnung über 46 000 EUR. Ähnlich erging es einem britischen Studenten, der sich während eines Auslandsstudiums mit einer Rechnung über nahezu 9 000 EUR für Datenroaming in einem einzigen Monat konfrontiert sah.

Die Roaming-Vorschriften der EU gewährleisten auch, dass der Preis, den die Betreiber untereinander je heruntergeladenem Megabyte (MB) bezahlen, auf 1 EUR/MB beschränkt bleibt und in dem kommenden zwei Jahren noch sinken wird. Diese Einsparungen sollten an die Verbraucher weitergegeben werden und dürften schließlich zu geringeren Preisen für die Internet-Nutzung im Ausland führen.

Die nationalen Telekom-Regulierer der Mitgliedstaaten müssen dafür sorgen, dass die Mobiltelefonanbieter die Vorschriften über die Kostenobergrenzen beim Datenroaming in den einzelnen EU-Ländern befolgen. Verbraucher können sich an den nationalen Regulierer ihres Mitgliedstaates wenden, wenn sie Probleme mit diesen Obergrenzen oder Fragen dazu haben.

Die Europäische Kommission wird ihrerseits die Entwicklungen bei dem Roaming-Diensten sowie die korrekte Anwendung der geltenden Bestimmungen weiter überwachen und dabei eng mit dem GEREK (Gremium europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation) zusammenarbeiten, dessen erste Sitzung am 28. Januar 2010 stattgefunden hat. Die Kommission wird das Funktionieren der Roaming-Verordnung, einschließlich der Vorschriften für das Datenroaming, bis Juni 2010 in einem Zwischenbericht untersuchen und im Juni 2011 eine umfassende Prüfung vornehmen.

Weitere Informationen finden Sie auf den Roaming-Webseiten der Europäischen Kommission: http://ec.europa.eu/information_society/activities/roaming/index_de.htm


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