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Entwicklung der Donau-Region: Kommissar Hahn erarbeitet gemeinsam mit Partnern eine Strategie

European Commission - IP/10/191   25/02/2010

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IP/10/191

Brüssel, den 25. Februar 2010

Entwicklung der Donau-Region: Kommissar Hahn erarbeitet gemeinsam mit Partnern eine Strategie

Mit dem Ziel, die Umweltbedingungen der Donau-Region zu verbessern und ihr enormes wirtschaftliches Potenzial zu entwickeln, spricht Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, heute in Budapest auf einer Konferenz über die europäische Strategie für die Donau-Region. Diese von der Europäischen Kommission und dem ungarischen Außenministerium organisierte Konferenz ist die zweite in einer Reihe von Konsultationsveranstaltungen. Während seines Aufenthalts führt Kommissar Hahn Gespräche mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Gordon Bajnai, dem ungarischen Außenminister Péter Balázs und dem Minister für nationale Entwicklung und Wirtschaft István Varga. Er nimmt außerdem teil an dem von der ungarischen Regierung parallel zur Konferenz ausgerichteten Donau-Gipfel. Ihre Teilnahme angekündigt haben auch die Premierminister von Rumänien, Bulgarien, Kroatien und der Republik Moldau sowie der Stellvertretende Ministerpräsident von Serbien.

Vor Beginn der Konferenz erklärte Kommissar Hahn: „Wir alle verfolgen ein gemeinsames Ziel – die Steigerung von Wohlstand und Lebensqualität für die 115 Millionen Menschen, die in der weiteren Donau-Region leben. Heute wollen wir über konkrete Projekte sprechen, die bleibende Ergebnisse liefern. Ich begrüße insbesondere, dass sich so viele hochrangige politische Vertreter eingefunden haben. Dies zeigt das Engagement bei der Suche nach gemeinsamen Lösungen für unsere gemeinsamen Probleme.“

Die Donau-Region erstreckt sich von Deutschland im Westen bis zur Ukraine im Osten über 14 Länder . Angesichts der komplexen und miteinander verzahnten Herausforderungen in der Region soll die Zusammenarbeit in einem makroregionalen Rahmen zu einer effizienteren Abstimmung führen. Dieses neue Konzept der EU, das bei der Strategie für den Ostseeraum erstmals angewandt wurde, sieht keine neuen Rechtsvorschriften oder Institutionen vor, sondern stärkt die Verbindungen zwischen verschiedenen Politikbereichen und koordiniert die Bemühungen zahlreicher beteiligter Akteure.

Die Konferenz ist Teil einer Reihe von Veranstaltungen, die interessierten Parteien die Gelegenheit bietet, ihre Standpunkte und Vorschläge einzubringen, während die Europäische Kommission daran arbeitet, bis Jahresende eine Strategie für die Region vorzulegen. In Budapest werden vier Schwerpunktthemen der Strategie diskutiert: wirtschaftliche Entwicklung; nachhaltige Entwicklung; Kultur, Bildung und Identität sowie institutionelle Entwicklung. Weitere Themen werden Gegenstand der folgenden Konferenzen sein.

Die Donau-Region hat ein enormes wirtschaftliches, ökologisches und soziales Potenzial. Allerdings bestehen bis heute deutliche wirtschaftliche, gesellschaftliche und strukturelle Unterschiede, die sich während der gespaltenen Vergangenheit der Region entwickelt haben. Die geplante Strategie soll zum Ausgleich dieses negativen Erbes beitragen.

Ebenfalls befassen muss sich die Strategie mit der Verbesserung der Verkehrs- und Energieanbindung und der Ver ringerung der Umweltbelastung. So leben im Donaubecken beispielsweise mehr als 300 zum Teil sehr seltene Vogelarten, deren Existenz dringend gegen Bedrohungen durch industrielle und landwirtschaftliche Verschmutzung geschützt werden muss. Auch das Netz der Binnenwasserstraßen muss weiterentwickelt werden, denn die Schifffahrt auf der Donau macht bisher gerade 10 % des Schiffsverkehrs auf dem Rhein aus.

Ungarn hat bereits Beiträge zur Gestaltung der neuen Strategie eingebracht und die Verbesserung der Trinkwasserqualität, den Anschluss von Gas- und Stromleitungen sowie die Förderung von Ufer- und Hafenentwicklung als wichtige Punkte genannt.

Mit der Strategie sind zwar keine zusätzlichen Finanzmittel verbunden, doch es werden im Rahmen von EU-Programmen bereits beträchtliche Mittel für die Region bereitgestellt. Das Ziel ist nun die effizientere Nutzung der verfügbaren Mittel – allein 100 Mrd. EUR im Rahmen der Kohäsionspolitik (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Kohäsionsfonds, Europäischer Sozialfonds) im Zeitraum 2007-2013 –, um zu zeigen, wie makroregionale Zusammenarbeit zur Lösung lokaler Probleme beitragen kann.

Hintergrund:

Beteiligt sind die Länder, die derzeit dem Donau-Kooperationsprozess angehören (darunter acht EU-Mitgliedstaaten): Österreich, Bulgarien, Tschechische Republik, Ungarn, Deutschland, Rumänien, Slowakische Republik, Slowenien, Kroatien, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Republik Moldau und Ukraine .

Die nächsten Schritte : Der Konsultationsprozess zur Donau-Strategie, der offiziell mit der ersten Donau-Konferenz in Ulm begann, dauert bis zum Frühsommer, wobei weitere Veranstaltungen in Österreich und der Slowakei (April), Bulgarien (Mai) und Rumänien (Juni) geplant sind. Ergänzend zu den Konferenzen lädt die Europäische Kommission alle interessierten Parteien ein, sich bis zum 12. April 2010 an der öffentlichen Konsultation im Internet zu beteiligen.

Die Kommission wird bis Dezember 2010 einen Aktionsplan und ein Verwaltungssystem vorschlagen, die von den Mitgliedstaaten erörtert und voraussichtlich Anfang 2011 genehmigt werden.

Weitere Informationen :

http://ec.europa.eu/regional_policy/cooperation/danube/index_en.htm

Mehr zur Konferenz :

http://ec.europa.eu/regional_policy/cooperation/danube/events_en.htm


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