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IP/10/1762

Brüssel, den 21. Dezember 2010

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt befristete Verlängerung von Exportkreditversicherungsprogrammen in Dänemark, Finnland, Deutschland und Ungarn

Die Europäische Kommission hat die von ihr nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigten kurzfristigen Exportkreditversicherungsprogramme für Dänemark, Finnland und Deutschland und das ungarische Exportkreditversicherungsprogramm für KMU mit begrenztem Ausfuhrumsatz verlängert. Die Regelungen gelten nun für weitere zwölf Monate bis Ende Dezember 2011.

Die Kommission kam zu dem Ergebnis, dass die Maßnahmen mit dem Vorübergehenden Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen zur Erleichterung des Zugangs zu Finanzierungsmitteln in der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise (siehe IP/08/1993) in Einklang stehen.

Dänemark, Finnland, Deutschland und Ungarn legten von der Kommission anerkannte neuere Nachweise dafür vor, dass private Versicherer auf bestimmten Märkten weiterhin kaum bereit sind, kurzfristige Exportkreditrisiken zu decken. Die befristete Verlängerung der Programme ist auf der Grundlage des Vorübergehenden Gemeinschaftsrahmens unter denselben Voraussetzungen genehmigt worden wie die bis Ende 2010 laufenden Programme.

Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, werden die nichtvertraulichen Fassungen der Beschlüsse über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb unter den Nummern SA.32047, SA.31942, SA.32033 und SA.31789 (N 483/2010) zugänglich gemacht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfeentscheidungen informiert der elektronische Newsletter State Aid Weekly e-News.


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