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IP/10/1757

Brüssel, den 21. Dezember 2010

Emissionshandel: Erklärung der EU-Kommissarin für Klimapolitik zur Aufsichtsregelung für den CO2‑Markt in der EU

„Der europäische CO2-Markt ist ein verhältnismäßig junger Markt, der in den ersten sechs Jahren seines Bestehens beträchtlich gewachsen ist und an Komplexität gewonnen hat. Angesichts des Klimawandels und der Wirtschaftskrise benötigt die Welt mehr denn je zuvor kostenwirksame Instrumente zur Senkung der Treibhausgasemissionen. Es ist daher wichtig sicherzustellen, dass der Markt weiter expandieren kann und für die Investoren und führenden Entscheidungsträger in der EU ein unverfälschtes CO2-Preis-Signal aussendet.

In den vergangenen Jahren hat der Markt eine Größe erreicht, die ihn zu einem potenziellen Ziel betrügerischer Praktiken machen. Während der Markt weiter heranreift und wächst, ist es von größter Bedeutung, dass auch künftig eine angemessene und wirksame Aufsicht gewährleistet ist."

Hintergrund

Die heutige Mitteilung ist der erste Schritt in einer Reihe von Arbeiten, die 2011 in einen einschlägigen Legislativvorschlag münden könnten. Sie gibt einen Überblick über den Umfang der Aufsicht auf dem europäischen CO2-Markt. Außerdem werden die für den CO2-Markt relevanten laufenden Entwicklungen auf den Energie- und Finanzmärkten geschildert und die Optionen aufgezählt, die die kontinuierliche Integrität des wachsenden Marktes sicherstellen können. Sie endet mit der Schlussfolgerung, dass zwar der größte Teil des CO2-Marktes unter angemessener Aufsicht steht, der Spotmarkt jedoch weiterer Maßnahmen bedarf.

In einem nächsten Schritt wird die Kommission die Struktur des CO2-Marktes, den Umfang der Marktaufsicht und die verfügbaren Optionen in allen Einzelheiten prüfen (einschließlich der Einstufung der Zertifikate als Finanzinstrumente). Im ersten Halbjahr 2011 werden die Beteiligten über das Internet ausführlich konsultiert werden, und die Ergebnisse werden in eine gründliche Folgenabschätzung einfließen. Aufgrund dieser Arbeiten wird entschieden, ob ein Legislativvorschlag vorgelegt wird.

Marktteilnehmer und andere Beteiligte werden aufgefordert, sich an diesem Prozess zu beteiligen und die Kommission bei der Ausarbeitung solider Lösungen zu unterstützen, um die weitere Entwicklung des europäischen CO2-Marktes sicherzustellen.

Informationen über die fortlaufenden Arbeiten im Zusammenhang mit der Aufsicht auf dem CO2-Markt werden, sobald sie verfügbar sind, auf der Internetseite der GD Klimapolitik eingestellt.

MEMO/10/697


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