Navigation path

Left navigation

Additional tools

EU und USA verbessern transatlantisches Geschäftsklima auf hochrangigem Wirtschaftstreffen

European Commission - IP/10/1746   18/12/2010

Other available languages: EN FR

IP/10/1746

Brüssel, 18. Dezember 2010

EU und USA verbessern transatlantisches Geschäftsklima auf hochrangigem Wirtschaftstreffen

Der Transatlantische Wirtschaftsrat (TWR) soll für eine solidere und besser funktionierende Wirtschaftspartnerschaft zwischen der EU und den USA sorgen. Durch den TWR, haben die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Blöcken einen deutlichen Auftrieb erfahren. Am Freitag trafen sich vier EU-Kommissare mit führenden US-Regierungsvertretern in Washington im TWR, um die ersten konkreten Schritte zur Schaffung eines zukunftsorientierten Geschäftsumfelds zu unternehmen, in dem zum einen regulierungsbedingte Hindernisse beseitigt und zum anderen Innovationen, gemeinsame Normen und spitzentechnologische Geschäftsfelder gefördert werden. Führende Politiker der Europäischen Union und der USA vereinbarten kürzlich auf dem Gipfeltreffen EU-USA in Lissabon, den Transatlantischen Wirtschaftsrat zur zentralen Plattform für ihre gemeinsame Zukunftsvorstellungen über Wachstum und Beschäftigung zu machen. Die Teilnehmer unterzeichneten eine Vereinbarung über gemeinsame Normen für elektronische Patientenakten und eine Erklärung zur Energieeffizienz. Sie brachten ferner eine Initiative für Elektroautos und diesbezügliche Infrastruktur auf den Weg und gaben den Startschuss für eine gemeinsame Website gegen Produkt- und Markenpiraterie. Darüber hinaus machte der TWR Schlüsselbereiche für gemeinsame Aktivitäten im Innovationssektor aus und erörterte Möglichkeiten für einen sicheren Handel und eine stärkere Zusammenarbeit im Zollbereich zwischen den Partnern.

„Beim derzeitigen Wirtschaftsklima liegt es auf der Hand, dass die EU und die Vereinigten Staaten ihre transatlantischen Handelsbeziehungen wieder stärker ins Blickfeld rücken, damit wir zum Wachstum zurückfinden“, erklärte Handelskommissar Karel De Gucht. „Wir haben vereinbart, die regulierungsbedingten Belastung zu verringern, die uns bei unseren Geschäftsbeziehungen viel zu oft ‚in die Quere kommen’. Gleichzeitig wollen wir innovative Unternehmen und die High-Tech-Industrie in den Brennpunkt unserer strategischen Zukunftspläne rücken, die auf mehr Beschäftigung und einen besseren Lebensstandard für alle Bürger auf beiden Seiten des Atlantiks ausgerichtet sind.“

Der Transatlantische Wirtschaftsrat (TWR) ging der Frage nach, wie die EU und die USA bei neuen Regulierungsvorhaben frühzeitig und besser kooperieren können. Beide Seiten vereinbarten eine Reihe gemeinsamer Regulierungsgrundsätze und kamen überein, sich bei ihrer Arbeit auf einige vorrangige Bereiche wie Energieeffizienz, elektronische Gesundheitsdienste, Lebensmittelkennzeichnung sowie Elektrofahrzeuge und diesbezügliche Infrastruktur zu konzentrieren.

So einigte man sich beispielsweise auf ein gemeinsames Konzept für elektronische Patientendatensysteme. Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Neelie Kroes und die amerikanische Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius unterzeichneten eine Vereinbarung, in der betont wird, dass gemeinsame Vorstellungen über international anerkannte Normen für diese Systeme sowie eine verbesserte Qualifikation und Mobilität von IT-Fachkräften erforderlich sind.

Die Bedeutung der Innovation als Motor für Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen wurde auf dem Treffen des TWR ebenfalls hervorgehoben. Die Teilnehmer vereinbarten daher eine Vertiefung der transatlantischen Zusammenarbeit in diesem Bereich und beauftragten die Innovationspartnerschaft (Innovation Action Partnership), ein von Sachverständigen geführtes Gremium, mit der Überwachung der diesbezüglichen Arbeiten. Dabei sollen drei Bereiche im Mittelpunkt stehen: der Zugang zu Rohstoffen, die Entwicklung umweltfreundlicher Produkte und die Innovationspolitik. Des Weiteren vereinbarten die EU und die USA, dass die künftige Zusammenarbeit auch Bereiche wie Nanotechnologie, umweltfreundliche Beschaffung und soziale Innovation umfassen kann.

Ein weiteres Thema, das erörtert wurde, war die Rolle des Zolls beim Schutz vor Sicherheitsrisiken. Sowohl für die EU als auch für die USA ist der Schutz ihrer Bürger durch mehr Sicherheit in der Lieferkette von größter Bedeutung. Kommissar Algirdas Šemeta und der Leiter der amerikanischen Zoll- und Grenzschutzbehörde Alan Bersin begrüßten die guten Fortschritte, die im Hinblick auf die gegenseitige Anerkennung zugelassener Wirtschaftsbeteiligter („trusted traders“) bereits erzielt wurden. Sie plädierten dafür, diesen Prozess bis zum 31. Oktober 2011 vollständig abzuschließen.

Darüber gab der TWR den Startschuss für eine gemeinsame Website gegen Produkt- und Markenpiraterie. Das Portal soll EU- und US-Unternehmen dabei helfen, sowohl die in Europa als auch die in den USA entwickelten Ressourcen und Instrumente zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in vollem Umfang zu nutzen. Es wird kleine und mittelständische Unternehmen in die Lage versetzen, ihre Marken, Warenzeichen und Patente zu schützen, bevor sie auf den ausländischen Markt kommen, und vorbeugenden Maßnahmen zu ergreifen. Das Portal enthält außerdem Ratschläge, „Ländergebrauchsanweisungen“ im Hinblick auf den Schutz geistigen Eigentums auf über 20 Märkten in der ganzen Welt sowie maßgeschneiderte Leitfäden für verschiedene Sektoren, darunter Textilien, Lederwaren, Schuhe und Möbel.

Hintergrund

Der Transatlantische Wirtschaftsrat (TWR) wurde 2007 in dem Bestreben eingerichtet, die transatlantische Wirtschaftskonvergenz zu lenken und zu fördern. Zurzeit führen Kommissar De Gucht und der stellvertretende amerikanische Nationale Sicherheitsberater für internationale Wirtschaftsfragen Michael Froman gemeinsam den Vorsitz im TWR. Die Regulierungstätigkeit des TWR konzentriert sich auf wirtschaftlich relevante Fragen von beiderseitigem Interesse. Er hat die Aufgabe, Themenbereiche auszumachen, bei denen die europäisch-amerikanische Zusammenarbeit in überschaubaren Zeiträumen Ergebnisse bringen könnte, und Strategiegespräche über ausgewählte weltwirtschaftliche Fragen aufzunehmen.

Die EU wurde von der für die Europäische Digitale Agenda zuständigen Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Neelie Kroes und den Kommissionsmitgliedern Karel De Gucht (Handel), Máire Geoghegan-Quinn (Forschung, Innovation und Wissenschaft) sowie Algirdas Šemeta (Steuern und Zollunion) vertreten. Zu den Teilnehmern aus den Reihen der USA gehörten der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Mike Froman, der Handelsbeauftragte Ron Kirk, Handelsminister Gary Locke, Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius und der Stellvertretende Energieminister David Poneman.

Der TWR ist derzeit das einzige Spitzenforum, in dem die EU und die USA Wirtschaftsfragen zusammenhängend und koordiniert erörtern können. Im Wirtschaftsrat läuft ein breites Spektrum wirtschaftlicher Kooperationsbemühungen zusammen; außerdem bildet er eine Plattform für die etwaige politische Ausrichtung. Im Übrigen ist der TWR ein politisches Forum, in dem die Teilnehmer gemeinsame Ansätze zu strategischen Weltwirtschaftsfragen sondieren können.

Weiterführende Informationen:

Gemeinsame Erklärung des TWR:

http://trade.ec.europa.eu/doclib/html/147140.htm

Fragen zu den bilateralen Handelsbeziehungen mit den USA und zum TWR:

http://ec.europa.eu/trade/creating-opportunities/bilateral-relations/countries/united-states/

Pressemitteilung zur Vereinbarung über elektronische Gesundheitsdienste:

http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/10/1744&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=de


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website