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Transatlantischer Wirtschaftsrat: EU und Vereinigte Staaten starten gemeinsame Website gegen Marken- und Produktpiraterie

European Commission - IP/10/1740   17/12/2010

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IP/10/1740

Brüssel, 17. Dezember 2010

Transatlantischer Wirtschaftsrat: EU und Vereinigte Staaten starten gemeinsame Website gegen Marken- und Produktpiraterie

Der internationale Handel mit Waren, die aus Marken- und Produktpiraterie hervorgegangen sind, erreicht einen geschätzten jährlichen Wert von 250 Milliarden Dollar1. Die USA und Europa wollen gemeinsam KMU dabei behilflich sein, auf ausländischen Märkten Fuß zu fassen und Risiken der Verletzung der Rechte an ihrem geistigen Eigentum zu vermeiden. Anlässlich der Zusammenkunft des Transatlantischen Wirtschaftsrates am 17. Dezember wird eine neue Website, das TransAtlantische Portal für den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum, gestartet, die europäischen und amerikanischen Unternehmen, die in anderen Ländern erfolgreich geschäftlich tätig werden wollen, Orientierung bietet. Das Portal ist Teil der Bestrebungen zur Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Industrie und Unternehmertum, äußerte sich hierzu folgendermaßen: „Verbesserungen beim Schutz und bei der Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum werden größere Beschäftigungsaussichten und Wirtschaftswachstum zur Folge haben. Marken- und Produktpiraterie richten nicht zuletzt bei kleinen und mittelständischen Unternehmen große wirtschaftliche Schäden an. Sowohl die EU als auch die USA setzen sich dafür ein, dass Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks faire Wettbewerbsbedingungen vorfinden.“

Die gemeinsame Website soll EU- und US-Unternehmen dabei helfen, sämtliche sowohl in Europa als auch in den USA entwickelten Ressourcen und Instrumente zum Schutz des geistigen Eigentums voll einzusetzen. Sie wird KMU in die Lage versetzen, ihre immateriellen Vermögenswerte – Marken, Warenzeichen und Patente – vor dem Eintritt in den ausländischen Markt mit vorbeugenden Maßnahmen zu schützen. Die Website bietet Ratschläge, „Ländergebrauchsanweisungen“ zum Schutz des geistigen Eigentums auf über 20 Märkten in der ganzen Welt sowie maßgeschneiderte Leitfäden für verschiedene Sektoren, darunter Textilien, Lederwaren, Schuhe und Möbel.

Hintergrund

Dieses Projekt wird vom US-Handelsministerium und der Generaldirektion Unternehmen und Industrie der Europäischen Kommission im Namen der 2004 eingerichteten gemeinsamen Arbeitsgruppe der EU und der USA zu den Rechten am geistigen Eigentum durchgeführt. Die Arbeitsgruppe steht unter dem gemeinsamen Vorsitz des US-Handelsministeriums, des Büros des US-Handelsbeauftragten sowie der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission und ist dem Transatlantischen Wirtschaftsrat verantwortlich. Sie wurde gebildet, um die Bereiche zu ermitteln, in denen gemeinsame Maßnahmen notwendig sind, und um deren Modalitäten festzulegen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Märkten von Drittländern, in denen die USA und die EU bezüglich des Schutzes der Rechte des geistigen Eigentums oft dieselben Sorgen haben.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/enterprise/initiatives/ipr/index_en.htm

Zum Transatlantischen Wirtschaftsrat siehe IP/10/1712

1 :

Zahlen von 2007, OECD project on counterfeiting and piracy.


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