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IP/10/1737

Brüssel, den 17. Dezember 2010

Kommission: Europa muss maritime Raumordnung vorantreiben

Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung mit dem Titel „Maritime Raumordnung in der EU – aktueller Stand und Ausblick“ veröffentlicht. In ihrem Fortschrittsbericht skizziert sie die Entwicklungen in diesem Bereich seit Vorlage des Fahrplans für die maritime Raumplanung im Jahr 2008 und die Ergebnisse der öffentlichen Anhörung. Durch Zusammenführen meeresbezogener Tätigkeiten verschiedener Sektoren in einen gemeinsamen Planungsrahmen kann eine maritime Raumordnung dazu beitragen, Konflikte zu verhindern, Synergien zu optimieren sowie knappen Meeresraum effizient und nachhaltig zu nutzen. Der heutige Bericht gelangt zu dem klaren Schluss, dass jetzt ein Vorgehen auf EU-Ebene erforderlich ist, um zum Vorteil der weiteren Entwicklung maritimer Wirtschaftszweige ebenso wie zum Schutz der Meeresumwelt sicherzustellen, dass in allen Meeren maritime Raumordnungskonzepte möglichst zusammenhängend und wirksam angewendet werden.

EU-Kommissarin Maria Damanaki, zuständig für maritime Angelegenheiten und Fischerei, erklärte: „Die maritime Raumordnung ist von entscheidender Bedeutung für eine rationale und nachhaltige Nutzung der Meere, den Ausgleich unterschiedlicher Interessen einschließlich Umweltbelangen und die Qualität der getroffenen Entscheidungen. Damit sie ihr ganzes Potenzial innerhalb der EU entfalten kann, müssen wir zunächst die grenzübergreifende Zusammenarbeit fördern und Konzepte unterstützen, die an umfassendere Initiativen anschließen, einschließlich des regionalen Ansatzes der integrierten Meerespolitik, der auf einzelne Meeresräume abzielt. Die Kommission wird eng mit den Mitgliedstaaten und den Regionen kooperieren, um unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips bestmögliche Rahmenbedingungen für eine europäische maritime Raumordnung zu schaffen.“

In der heutigen Mitteilung wird Bilanz aus der Debatte gezogen, die 2008 mit der Mitteilung „Fahrplan für die maritime Raumordnung“ angestoßen worden war. Dieser Fahrplan, in dem zehn Grundsätze zur maritimen Raumordnung aufgestellt sind, dient als Basis für die Entwicklung eines gemeinsamen Konzepts maritimer Raumplanungen in der EU. Die Ergebnisse der Workshops mit Interessenvertretern, die im Rahmen der öffentlichen Anhörung organisiert wurden, werden ausgewertet und konkrete wie auch geplante Entwicklungen auf der Ebene einzelner Mitgliedstaaten und der EU analysiert.

Die Schlussfolgerungen ergeben einen klaren Handlungsbedarf auf EU-Ebene, damit Europa nach einheitlichen Rahmenvorstellungen agieren kann. Derzeit begeistern sich zwar immer mehr Mitgliedstaaten für die Vorteile einer maritimen Raumordnung, setzen ihre Planungen aber inhaltlich wie auch zeitlich sehr unterschiedlich um. Ein untereinander stärker abgestimmtes Konzept, gerade für einzelne Meere, würde den potenziellen Nutzen einer maritimen Raumordnung für die gesamte EU deutlich fördern.

Ein gemeinsamer Ansatz würde eine effiziente und reibungslose Umsetzung raumplanerischer Vorgaben in grenzübergreifenden Meeresgebieten ermöglichen, was sowohl der weiteren Entwicklung maritimer Wirtschaftszweige als auch dem Schutz der Meeresumwelt zugute käme. Durch die Gewähr, dass alle Mitgliedstaaten eine maritime Raumordnung umsetzen, würde das nachhaltige Wachstum in den maritimen Sektoren gestärkt, in traditionellen Zweigen wie der Fischerei und dem Seeverkehr ebenso wie in neuen Bereichen, etwa marinen erneuerbaren Energien. Maritime Raumordnung ist entscheidend für Rechtssicherheit, Berechenbarkeit und Transparenz und hilft Investoren und Betreibern, besonders wenn sie in mehr als einem Mitgliedstaat tätig sind, Kosten zu senken. Außerdem würde ein gemeinsamer maritimer Raumordnungsansatz die Umsetzung bestehender EU-Rechtsvorschriften, wie etwa der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie, unterstützen und neue Möglichkeiten im Bereich des integrierten Küstenzonenmanagements eröffnen helfen.

Zur Festlegung der weiteren Richtung hat die Kommission eine Folgenabschätzung eingeleitet, um so eine Reihe von Optionen für die weitere Entwicklung und Förderung der maritimen Raumordnung und des integrierten Küstenzonenmangements zu prüfen. Das Ergebnis dieser Untersuchung wird 2011 vorliegen.

Maritime Raumordnung bedeutet, dass Meeresräume zwischen verschiedenen und möglicherweise konkurrierenden Formen ihrer Nutzung aufgeteilt werden. Sie wirkt sektorübergreifend, dient dem Schutz empfindlicher Meeresökosysteme und gewährleistet eine nachhaltige Bewirtschaftung der Meeresressourcen. Ziel einer maritimen Raumordnung ist es, die Nutzung der Meere im Einklang mit den Zielen der integrierten Meerespolitik nachhaltiger, rationaler, transparenter und berechenbarer zu gestalten.

Weitere Informationen unter:

http://ec.europa.eu/maritimeaffairs/spatial_planning_de.html


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