Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR IT

IP/10/1724

Brüssel, 15. Dezember 2010

Kommission begrüßt Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates, acht überholte Richtlinien über das Messwesen aufzuheben

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Antonio Tajani, begrüßt die Entscheidung des Europäischen Parlaments, acht Richtlinien über das Messwesen aufzuheben. Mit seinem Votum bestätigt das Europäische Parlament eine in der ersten Lesung erzielte Einigung mit dem Rat über die Annahme des entsprechenden Kommissionsvorschlags. Begründet wird die Aufhebung dieser Rechtsakte damit, dass sie nicht mehr gebraucht werden, technisch veraltet sind und/oder nur noch selten angewendet werden, wie im Fall der Richtlinie über Gewichte für nichtautomatische Waagen. Die Richtlinien stammen aus den 1970er Jahren und sollten zu einer Zeit, da die unterschiedlichen Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten zu Handelshemmnissen auf dem Binnenmarkt führten, der Harmonisierung von Rechtsvorschriften dienen.

Der für Industrie und Unternehmertum zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Antonio Tajani, äußerte sich hierzu folgendermaßen: „Der technische Fortschritt erfasst die meisten gewerblichen Waren, und Messinstrumente bilden hierbei keine Ausnahme. Ich freue mich, dass das Europäische Parlament dem Vorschlag der Kommission gefolgt ist, diese nicht mehr zeitgemäßen Rechtsakte aufzuheben. Dadurch kommt es für die europäischen Unternehmen zu einer Vereinfachung und einer administrativen Entlastung. Die Kommission wird 2011 den Bereich der Messgeräte einer kritischen Betrachtung unterziehen und gegebenenfalls Vorschläge im Einklang mit den Grundsätzen der intelligenten Regulierung unterbreiten.“

Die acht betroffenen Richtlinien gelten für mechanische Messgeräte und enthalten genaue technische Vorschriften. Betroffen sind Kaltwasserzähler für nicht sauberes Wasser, Alkoholometer und Alkoholtafeln, Gewichtsstücke der mittleren Fehlergrenzenklasse und Präzisionswägestücke von höheren Genauigkeitsklassen als der mittleren Genauigkeit, Luftdruckmessgeräte für Kraftfahrzeugreifen sowie die Messung der Schüttdichte von Getreide und die Vermessung von Schiffsbehältern.

Diese alten Geräte und die meisten ihrer technisch fortschrittlicheren Nachfolger werden bereits in vollem Umfang von internationalen Normen erfasst. Gemäß dem WTO-Übereinkommen (Übereinkommen über technische Handelshemmnisse) müssen die Mitgliedstaaten dafür sorgen, dass ihre Rechtsvorschriften auf internationalen Normen beruhen. Dem EU-Vertrag zufolge sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig auf den Markt gebrachte gleichwertige Produkte anzuerkennen.

Während des Legislativverfahrens zur Aufhebung der acht Richtlinien wurden Argumente zugunsten einer fortgesetzten Harmonisierung vorgebracht. Die Kommission wird diese Argumente bei ihrer für das Frühjahr 2011 geplanten Überprüfung des Bereichs Messgeräte berücksichtigen und gegebenenfalls, im Einklang mit den Grundsätzen der intelligenten Regulierung, einen diesbezüglichen Vorschlag vorlegen.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/legal-metrology-and-prepack/documents/framework-directive/index_en.htm


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website