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IP/10/1723

Brüssel, den 15. Dezember 2010

EU und Jordanien unterzeichnen Luftverkehrs­abkommen

Die Europäische Union und Jordanien haben heute ein umfassendes Luftverkehrsabkommen unterzeichnet, das zu einer Öffnung und Integration der beiden Märkte, einer intensiveren Zusammenarbeit und neuen Chancen für Verbraucher und Luftfahrtunternehmen führen wird. Mit dem Abkommen wird ein „euro-mediterraner Luftverkehrsraum“ zwischen Jordanien und der EU geschaffen, dessen Grundlage gemeinsame Vorschriften und eine Liberalisierung der Luftverkehrsmärkte sind. Die Unterzeichnung spiegelt die erhebliche Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und Jordanien wider, die jetzt zu einem „fortgeschrittenen Status der Partnerschaft“ und einem neuen Aktionsplan im Rahmen der europäischen Nachbarschaftspolitik geführt hat. Die Unterzeichnung des Abkommens fällt mit dem Besuch von König Abdullah II von Jordanien beim Präsidenten der Kommission José Manuel Barroso und der Hohen Vertreterin Catherine Ashton am 15. und 16. Dezember zusammen.

Dazu der für Verkehrsfragen zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas: „Das heute unterzeichnete Abkommen wird den Handel und Tourismus in Jordanien und der EU beleben. Es wird Jordanien eine vollwertige Partnerschaft mit der EU im Bereich der Luftfahrt ermöglichen und den Weg zu einem umfassenden euro-mediterranen Luftverkehrsraum frei machen. Dies ist ein bedeutender Schritt in unserer Strategie einer stärkeren Integration zwischen der EU und ihren Partnern im Mittelmeerraum. Ich möchte den jordanischen Stellen für ihr Engagement danken, Jordanien und die EU in der Luftfahrt in den letzten Jahren enger zusammenzubringen.“

Das Abkommen wird eine Öffnung der jeweiligen Märkte und die Einbeziehung Jordaniens in einen gemeinsamen Luftverkehrsraum mit der EU ermöglichen. Aufgrund des Abkommens wird Jordanien seine Rechtsvorschriften an europäische Standards angleichen und EU-Luftverkehrsvorschriften in Bereichen wie Flugsicherheit, Gefahrenabwehr, Umwelt, Verbraucherschutz, Flugverkehrs­management, Wettbewerbsfragen und soziale Aspekte anwenden.

Aufgrund des Abkommens können alle EU-Luftfahrtunternehmen Direktflüge nach Jordanien von jedem Ort in der EU aus durchführen, was umgekehrt auch für jordanische Luftfahrtunternehmen gilt. Überkreuz-Investitionen zwischen Jordanien und Europa werden gefördert, was allen EU-Luftfahrtunternehmen die Gründung einer Niederlassung in Jordanien ermöglicht und umgekehrt. Durch das Abkommen werden zwischen Jordanien und der EU alle Einschränkungen hinsichtlich Tarifen, Strecken und Anzahl der Flüge beseitigt.

Das Abkommen wird den Weg zur Schaffung eines umfassenderen euro-mediterranen Luftverkehrsraums mit den verschiedenen Partnern im Mittelmeerraum ebnen. Ein ähnliches Abkommen wurde 2006 bereits zwischen der EU und Marokko geschlossen und entsprechende Verhandlungen werden derzeit mit Israel, Tunesien und dem Libanon geführt.

Weitere Informationen zu den internationalen Luftverkehrsbeziehungen der EU im Internet:

http://ec.europa.eu/transport/air_portal/international/index_en.htm


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